01.02.1998

PerspektivenFeine Diplomatie

Das vergangene Jahr hat eine Gewißheit gebracht: Der Euro kommt. Und eine andere, nicht gänzlich gewisse: Er wird ein weiches Ei. Er wird so, wie die Bundesbank oder Helmut Kohl sich das in ihren Träumen ausgedacht haben, nicht funktionieren. In keinem Fall, das ist schon jetzt klar, wird er so stabil wie die Mark.
Das hat politische Ursachen, nicht so sehr ökonomische. Es liegt an der Unvereinbarkeit deutscher und französischer Interessen. Helmut Kohl und sein Amtsvorgänger Helmut Schmidt stimmen darin überein, daß die eigentliche Funktion des Euro eine politische sei - nämlich Deutschland dauerhaft und endgültig in die europäische Struktur einzubinden. Da Deutschland aber längst eingebunden ist, steckt hinter der Idee der beiden Kanzler eine ganz andere Frage und ein anderes Ziel: Ist es nötig, die Deutschen vor sich selbst zu schützen?
Konrad Adenauer hat aus heute verständlichen Gründen so gedacht. Damals war Polen vor deutschem Revanchismus zumindest in der Theorie nicht sicher. Helmut Schmidt, von dem man es eigentlich nicht erwartet hätte, muß heute ähnlich denken. Er versucht gar nicht mehr, den Euro ökonomisch zu verteidigen. Er versucht, das sperrigste Problem der deutschen Außenpolitik zu lösen, den deutschen Spagat zwischen Washington und Paris. Sein Dekret: "Frankreich ist für uns wichtiger als Amerika."
Schmidts Argument ist nach wie vor die "Erinnerung an die Hitlerschen Besatzungsverbrechen auf dem Boden unserer Nachbarn". Er zitiert die "deutsche Selbstisolierung": Stets müsse Frankreich uns zur Seite stehen. Feine Diplomatie.
Tatsächlich muß man daran erinnern, daß Jacques Delors damals als Präsident der Europäischen Kommission mit einer sehr negativen Sicht der Dinge aufwartete. Er wollte sich mit der Wiedervereinigung und der Mark nicht abfinden. Präsident Francois Mitterrand sprach sogar ausdrücklich von dem "Opfer", das Bonn bringen müsse.
Wieso "nicht abfinden"? Wieso "Opfer"? Wieso nicht eine Gemeinschaft zum Wohle aller an ihr Beteiligten? Und was ist mit dem Bericht von Mitterrands Dolmetscherin Brigitte Sauzay in ihren Memoiren, ihr Chef habe seine Zustimmung zur Wiedervereinigung nur um den Preis gegeben, daß der deutsche Kanzler die Mark dem Euro opfere?
Bei Helmut Kohl weiß man, daß er ohne Rücksicht auf Verluste alles absegnet, was unter dem Stichwort Europa daherkommt, kein Kinkel und kein Waigel kann ihn da stoppen.
Es kann nur an den bevorstehenden Wahlen in Bayern und in Deutschland liegen, daß Theo Waigel plötzlich die tollkühne Idee hat, Deutschland solle sieben Milliarden Mark weniger an die EU zahlen - wobei es in Wahrheit 14 Milliarden Mark pro Jahr zuviel zahlt. Brüssel hat ihn ohne viel Federlesens kurz und bündig abgefertigt. Hier sei kein Handlungsbedarf. Man meint dort in Wahrheit: Das sind Kriegsfolgekosten, ihr seid dabei noch glimpflich davongekommen. Das sind Kosten der deutschen Einheit, die ihr billiger nicht kriegen konntet, weil wir euch einbinden und ihr dafür zahlen müßt.
Glimpflich oder nicht, wir sind davongekommen. Nur wollen wir künftig als normaler selbständiger Staat nicht weiter so behandelt werden. Schon das Wort "einbinden" hat eine krankhafte Bedeutung gewonnen, so als könnten wir Luxemburg überfallen oder sonst irgendeiner Fliege etwas zuleide tun.
Nein, die Deutschen braucht man nicht vor sich selber zu schützen. Sie leben in einem relativ geordneten Staat, der sich seinen Nachbarn gegenüber - allerdings unter Berücksichtigung seiner eigenen Interessen - freundschaftlich verhält.
Es geht aber nicht länger, diesen großen Staat, der keine Großmacht sein will, immer wieder unter Hinweis auf die Kriegsfolgen auszunutzen. Wir sind ja friedlich, wir treten in Brüssel nicht schrill auf wie Margaret Thatcher, die nur noch einen Satz hervorstieß: "I want my money back."
Wir wollen unser Geld nicht zurück, das wir zuviel bezahlt haben. Wir werden noch eine beträchtliche Zeit als "Zahlmeister" (Edmund Stoiber) herhalten. Dies ist keine Frage des Prestiges und der Ehre, die wir zu verteidigen hätten.
Aber mit dem Euro ist das eine andere Sache. Hier will man uns finanziell und wirtschaftlich schwächen, und wir sollen da noch freudig mitwirken, was unserem Kanzler Kohl nicht schwerfällt. Er ist der korrekten französischen Diplomatie nicht gewachsen, ja, er will ihr gar nicht gewachsen sein. Die ganze Euro-Kiste ist verkehrt gebaut, weil sie nicht in erster Linie die Zukunft Europas ansteuert, sondern auch darauf aus ist, Deutschland zu schwächen.
Um uns herum sind nur Staaten, die versuchen, ihre nationalen Interessen mit der Schimäre Europa, und sei es scheinbar, zu vereinen. Nur Deutschland als das wirtschaftlich stärkste und bevölkerungsreichste Staatsgebilde der künftigen Union soll da stillhalten und sich nicht rühren.
Wie weit die Phantasie der Franzosen reicht, hat Jacques Chirac uns gezeigt, als er sagte, gerade die Deutschen müßten die Probleme des aufzubauenden Europa klar erkennen. Schließlich hätten sie Erfahrung damit, welche Schwierigkeiten die Wiedervereinigung aufgeworfen habe und immer noch aufwerfe. Chirac verwies dabei auf die Festlegung des DM-Umtauschkurses von 1:1 im Zuge der deutschen Einigung. Über diesen Kurs habe der Kanzler entschieden, obwohl die Bundesbank anderer Meinung gewesen sei.
Die Banker in Frankfurt haben sich aber nicht darüber beklagt, daß man ihre legitimen Rechte mißachtet hätte. Es war ihnen klar, daß sie das letzte Wort nicht haben könnten. Sie wollten nur mit ihren berechtigten ökonomischen Bedenken gehört und nicht abgespeist werden.
Man muß leider annehmen, daß der französische Präsident die deutschen Verfassungsnormen nicht kennt. Die Bundesrepublik und die von den Sowjets besetzten Länder bildeten eine auch vom Bundesverfassungsgericht festgehaltene staatliche Einheit. Sie waren nicht de facto, aber de jure ein Stück Bundesrepublik.
Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland war die Wiedervereinigung verankert, und zwar in der Präambel. Man muß der Regierung Kohl zugute halten, daß der psychologische Druck aus den neuen Ländern eines wahren Heros bedurft hätte, Widerstand zu leisten und den richtigen ökonomischen Weg zu gehen, auch wenn die Bundesbank unter derem damaligem Präsidenten Karl Otto Pöhl und ihrem Vizepräsidenten Helmut Schlesinger massiv und mit guten Gründen dagegen war. Gegen die Wiedervereinigung konnten sie ohnehin nicht sein, und bei dem Umtauschkurs fungierten sie nur als nicht hinlänglich gehörte Berater.
Es war die Pflicht der Bundesbank, auf die ökonomischen Schäden zu verweisen, die unweigerlich entstehen würden und bis heute ja auch noch bestehen, wenn der Umtauschkurs auf 1:1 festgelegt würde. Es war aber ebenso das legale und legitime Recht der Bundesregierung, diesen ökonomisch falschen, psychologisch aber schwer zu vermeidenden Weg einzuschlagen.
Die Franzosen verlangen immer noch eine Art Wirtschaftsregierung, eine Instanz, die der Europäischen Zentralbank Weisungen erteilen könnte. Mit bloßen Anregungen, wie Waigel es vorschlägt, könnte sich eine solche Regierung, hier Rat genannt, aber nicht begnügen, sonst wäre sie sinnlos.
Es kann und darf aber keine regierungsähnliche Instanz geben, die der Europäischen Zentralbank mit den gleichen Vollmachten entgegentreten könnte, wie Kohls Regierung es gegenüber der Bundesbank anläßlich der Festlegung dieses Umtauschkurses getan hat.
Bei dem von Paris geplanten Manöver sind auch Kanzler Kohl Grenzen gesetzt, die er nur zu gern überschreiten würde. Das kann er aber nicht. Er kann den Vertrag von Maastricht nicht so auslegen, daß er in Wahrheit gebrochen würde. Kohl wird sich soviel Verstand bewahrt haben, Chirac auf die Grenzen der Bonner Hilfsbereitschaft hinzuweisen.
Im eigenen Land und bei bevorstehenden Wahlen ist man dieser leichtfertigen Politik überdrüssig. Deutschland ist jetzt eine selbstbewußte, bei allem doch bescheidene Macht.
Von Rudolf Augstein

SPIEGEL SPECIAL 2/1998
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