01.09.1998

Eine kraftlose Autorität

Wolfram Bickerich, 55, von 1980 bis 1994 in der Leitung des Deutschlandressorts beim SPIEGEL, ist special-Redakteur und Buchautor. Jüngst erschienen: „Die D-Mark - Eine Biographie“.
Es ist das höchste Amt im Staate, doch seine Inhaber haben nur eine bescheidene Macht. Zudem hat das Grundgesetz ihre Arbeitszeit ausdrücklich begrenzt - zweimal fünf Jahre sind für einen Bundespräsidenten genug, befindet bündig der Artikel 54. Und dennoch ist das Amt für manchen Spitzenpolitiker von höchstem Reiz - von Konrad Adenauer über Willy Brandt bis zu Johannes Rau. Alle diese Machtmenschen wären zu gern einmal Staatsoberhaupt geworden - oder hoffen noch darauf.
Tatsächlich bietet das Amt einen der langweiligsten Jobs, den die Verfassung zu vergeben hat. Der Präsident sitzt in unmittelbarer Nähe - im alten Bonn nur durch einen Mauerdurchbruch getrennt - von aller denkbaren politischen Aktivität, und fast niemals darf er eingreifen. Er ist, obwohl meist ein höchst politischer Mensch, nur ein Notar der Politik, eine Stempelmaschine für Gesetze, ein Standesbeamter für Ereignisse, die andere zu verantworten haben - auch wenn er die Bundesrepublik völkerrechtlich vertritt. Und bei Amtsbezügen von derzeit 383000 Mark im Jahr ist er auch nicht übermäßig bezahlt, verglichen etwa mit Managern in Industrie und Wirtschaft.
Immerhin braucht ein Präsident nie mehr seinen Koffer zu tragen oder einen Flug höchstselbst zu buchen; denn Bezüge, Büro und Personenschutz bleiben ihm, auch nach dem Ausscheiden aus dem Amt, ein Leben lang erhalten. Selbst ein Altbundespräsident ist dem politischen Tagesgeschäft entrückt, gilt (bis auf Widerruf) als Elder Statesman und als moralische Instanz.
In seiner Position ist er der wandelnde Gegenpol zu seinem Vorgänger in der Weimarer Reichsverfassung. Weil aus dessen Kompetenzfülle reichlich Schaden für Frieden und Demokratie entstand, ist das Amt des Bundespräsidenten vor allem durch das definiert, was er nicht ist oder nicht darf:
Er wird nicht mehr vom Volk gewählt, darf nicht regieren - und schon gar nicht per Notverordnung am Parlament vorbei. Er ist nicht Herr des Notstandes, nicht Oberbefehlshaber der Armee, und der Kanzler ist ihm nicht untertan. Er nimmt nicht an Kabinettssitzungen teil, und im Bundestag ist er allenfalls Gast bei Staatsakten, also bei Beerdigungen. Und trotzdem gäbe Johannes Rau alles darum, wenn er bloß fünf Jahre Präsident sein dürfte.
Das Faszinierende an dem bedeutungslosen Amt ist die Bedeutung, die seinem Inhaber zukommt. Im Ausland ist er das personifizierte, wenn auch vom Protokoll gesteuerte Deutschland, im Inland das menschgewordene, allen Respekt abfordernde Staatssymbol, ein von Wahlmännern gewählter Monarch also. Er hat keine Macht, aber er ist Autorität. Er ist im Staate "eine Spitze, auf die nichts zuläuft", hat der Publizist Johannes Gross einmal beklagt. Aber er ist eben Spitze oder versucht zumindest, es zu sein.
Denn die sieben Staatsoberhäupter, die in knapp 50 Jahren an der Spitze der Republik standen, waren höchst unterschiedliche Charaktere. Allen gemein war, daß sie immer mal wieder vergeblich an den Fesseln ihrer Machtlosigkeit rüttelten - sie weigerten sich, bestimmte Gesetze zu unterschreiben, die sie für verfassungswidrig hielten, oder Beamte zu entlassen, deren Wirken der Regierung plötzlich mißfiel.
Schon Theodor Heuss, der sein Amt als national-kulturelle Institution verstand, versuchte den Aufstand gegen den Regierungschef, als es um die deutsche Wiederbewaffnung ging. Aber er beugte sich schnell dem Stärkeren. Denn der mächtige Gegenspieler des Präsidenten, der Kanzler mit seinem Kabinett, macht natürlich doch das, was er will - entweder im ständigen Kontakt zum Staatsoberhaupt, wie es Konrad Adenauer mit Heuss hielt, oder im dauernden Dissens: So erging es Richard von Weizsäcker mit Helmut Kohl über die gesamte zehnjährige Amtszeit; so erging es Heinrich Lübke mit seinem Mentor Adenauer und mit dessen Nachfolger Ludwig Erhard beim Streit über ein Sachthema.
Der so unpolitische, biedere Lübke war ja ein Verlegenheitskandidat. Er mußte einspringen, nachdem Adenauer, 83, der am absehbaren Ende seiner Kanzlerschaft im Jahre 1959 eigentlich Heuss hatte beerben wollen, die Machtlosigkeit des Amtes erkannt hatte. Lübke aber paßte die ganze Richtung nicht, er wollte eine andere, die Große Koalition. Und immerhin - er bekam sie, wenn auch nicht aus Machtvollkommenheit. Er bekam sie, weil 1966 die Zeit reif schien für die ersten wichtigen Reformen an der Aufbaurepublik - weniger die übertrieben forcierte Notstandsverfassung, eher aber die neue Finanzverfassung. Und deshalb war ein Konsens der Parteien unabdingbar. Ein Präsident braucht ein Gefühl fürs Nötige.
Schon wenig später hatte den Präsidenten Lübke freilich das Gespür verlassen. Der Kleinbürger aus der Provinz, der aus persönlicher Erfahrung gern die ländlichen Zwergschulen gefördert hätte, erkannte nicht den Wind des Wandels, der erst durch die Universitäten, dann durch Politik und Gesellschaft strich.
Lübke trat im Juni 1969 vor Ende seiner Amtszeit entnervt zurück - angeblich, weil er die Nachfolgediskussion aus dem Bundestagswahlkampf fernhalten wollte; tatsächlich aber, weil ihn die DDR-Propagandakampagne, er sei Architekt von Nazi-Konzentrationslagern gewesen, zermürbt hatte. Die als Beweis vorgelegten Dokumente waren, wie wir heute wissen, weitgehend von der Stasi gefälscht. Lübke, ein begnadeter Anti-Redner, war in seinem Amt überfordert.
Das Beispiel Lübke belegt die schwache Kraft eines Präsidenten im politischen Getriebe. Ein Staatsoberhaupt als Ausdruck einer Zeitströmung - wie der SPD-Justizminister Gustav Heinemann 1969 - gilt als gute Wahl; aber ein Präsident verblaßt sogleich in der Erinnerung, wenn er ein eigenes Profil zu wahren sucht - um sich dann doch beim Volk und, inzwischen, beim Fernseh-Konsumenten anbiedern zu müssen.
Dafür stehen Walter Scheel, der als sanges- ("Hoch auf dem gelben Wagen") und champagnerfreudiger "Bruder Leichtfuß" in der Ahnengalerie gilt, und sein Nachfolger Karl Carstens, ein exzellenter preußischer Beamter, allerdings aus Bremen, der als Dauer-Spaziergänger die Republik durchquerte und der nach dem Bonner Kanzlerwechsel zu Helmut Kohl um ein Haar zurückgetreten wäre, wenn ihn das Bundesverfassungsgericht damals mit seinem Votum zugunsten vorgezogener Neuwahlen allein gelassen hätte.
Denn das Präsidentendogma der Überparteilichkeit galt diesem spröden Pflichtbewußten viel; er hätte es nicht ertragen, als bloßer Erfüllungsgehilfe seines Parteifreunds Kohl angesehen zu werden. Kohl hatte, hart an der Grenze der Legalität, dem Volk Neuwahlen versprochen; Carstens und die Verfassungsrichter folgten ihm, wenn auch widerstrebend.
Das Amt färbt die Persönlichkeit - dieser Erfahrungssatz trifft alle deutschen Bundespräsidenten. Alle waren sie Mitglied einer Partei, wurden nach der Nominierung in einen strategischen Wahlkampf geworfen, der keineswegs ihrer Person, sondern immer nur den Zielen der jeweiligen Gruppierung diente - und kannten doch nach erfolgter Einsetzung keine Parteien mehr.
Die Wahl von Gustav Heinemann 1969 stand bereits im Zeichen des folgenden Bonner Machtwechsels hin zu den Sozialliberalen, und beim Verzicht Scheels auf eine zweite Amtszeit und der Wahl von Carstens galt das gleiche in umgekehrter parteipolitischer Richtung - der überparteiliche Präsident als Symbol einer neuen Ära.
Richard von Weizsäcker etwa, das Gewissen der gehobenen Stände, fiel für die Dauer seiner Amtszeit und auch noch danach mit seiner oft bitteren Kritik am Parteifreund Kohl auf. Den Journalisten unvergessen ist die Art, wie Weizsäcker zum Gespräch bat, um anschließend über die Unfähigkeit seines Parteifreunds im Kanzleramt herzuziehen. Der hatte allerdings die Macht, die auch dieser Präsident gern gehabt und vielleicht auch segensreich ausgeübt hätte.
Einigen bundesdeutschen Staatsoberhäuptern war die Überlegung eigen, ihre moralische Autorität durch eine Verfassungsänderung zu stärken: Sie wollten nicht mehr Befugnisse, sondern den Verzicht auf eine Wiederwahl bei gleichzeitiger Verlängerung der Amtsperiode auf sieben Jahre.
Das könnte einem Präsidenten tatsächlich helfen, seinem Wort gegenüber Parteien und Parlament größeres Gewicht zu geben, weil er nicht mehr um eine Wiederwahl buhlen müßte. Aber die Idee scheitert an den Fakten: Kein Kanzler hat Interesse an einem wirklich einflußreichen Widerpart, und ein amtierender Präsident hat keine Truppen im Bundestag, die für seinen Nachfolger eine solche Neuerung erkämpfen würden.
Der Präsident, urteilt der Politologe Kurt Sontheimer, wird "in seiner Eigenschaft als Friedensrichter und Regulator jedoch auf diskretes Vorgehen verwiesen; er kann warnen und raten, er kann nicht selbst politisch handeln, und er muß das meiste hinter den Kulissen tun" - wie Roman Herzog, der unentwegt Reformen einfordert, wenn auch vergeblich.
Das Wirken im Hintergrund ist nicht jedermanns und schon gar nicht eines leidenschaftlichen Politikers Sache. Als im letzten Spätsommer der Altbundespräsident Weizsäcker die Ebene der Diskretion verließ und öffentlich gegen die Politik von Kanzler Kohl aufmuckte, da schlug der Stärkere zurück. Der CDU-Vorsitzende ließ durch die Geschäftsstelle seiner Partei prüfen, ob Weizsäcker den Christdemokraten überhaupt wieder angehöre; denn bis auf Gustav Heinemann lassen amtierende Präsidenten ihr Parteibuch zur Amtszeit im Schrank und sparen sich die Beiträge.
Und siehe, Weizsäcker hatte seine Mitgliedschaft nicht aufleben lassen, als er aus der Villa Hammerschmidt in den Ruhestand ausgezogen war. Doch diesmal siegte der Schwächere: Kohls piefiges Nachtreten schadete nicht seinem Kritiker, sondern dem Urheber.
Ein Präsident, selbst ein pensionierter, hat eben doch Macht - wenn er nur, diskret oder nicht, auf die Fehler der anderen wartet.
Von Wolfram Bickerich

SPIEGEL SPECIAL 9/1998
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