01.01.1999

DEUTSCHER SITTENSPIEGEL '99REIF FÜRS KABARETT

Ob auf hoher See oder unter Tage: Auf Kameraden muß Verlaß sein - vor allem, wenn einer in der Patsche sitzt. Der Polizeibeamte, der sich am 30. Mai 1994 in der Hamburger Innenstadt vor den Fernsehjournalisten Oliver Neß hockte, konnte darauf bauen.
Seine Kameraden drückten den ARD-Mann während einer Demonstration auf den Asphalt des Gänsemarktes, der Polizeibeamte zog seinem wehrlosen Opfer einen Schuh aus und verdrehte ihm den Fuß mit solcher Gewalt, daß die Bänder rissen. Amnesty International bewertete das Vorgehen als Folter, es gab eine Anklage gegen die Polizisten. Aber ein weiteres Mal konnte sich der Beamte, der den Journalisten Neß so schwer verletzt hatte, auf seine Kameraden verlassen.
Polizisten, die fünf Meter vom Ort der Körperverletzung entfernt standen, hatten "nichts mitbekommen" von der brutalen Tat, und Kameraden gab es wohl auch anderswo. Auf Videoaufnahmen der Polizei, die das Geschehen dokumentierten, wurden entscheidende Sequenzen gelöscht; Funkmitschnitte des Einsatzes gingen verloren.
Das Hamburger Landgericht verurteilte trotz mancher Beweisnot zwei der Übeltäter, die Stadt zahlte Oliver Neß 210977 Mark an Schmerzensgeld und Schadenersatz. Der Einsatz zur Verschleierung der Tatumstände zahlte sich dennoch aus. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf - unter anderem, weil "an die Sauberkeit einer erfolgversprechenden Festnahmetechnik keine überhöhten Anforderungen" gestellt werden dürften. Die IG Medien bewertete das Urteil als einen "Skandal erster Güte".
Wieder einmal hatte sich eine Kameradschaft bewährt, die nichts mehr zu tun hat mit dem achtbaren Beistand in kritischen Lebenslagen und die ihren Namen nicht mehr verdient.
"Was soll denn noch passieren, bis sich Polizisten wegen fehlerhafter Einsätze verantworten müssen?" fragte der grüne Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete und Polizeibeamte Manfred Mahr nach diesem Urteil.
Passiert ist schon genug. Ein seltsamer Kameradschaftsgeist wird hochgehalten in Deutschlands Polizeirevieren. Und wie kaum einer anderen sozialen Gruppe gelingt es der Polizei, sich in Zweifelsfällen vor der Wahrheitsfindung zu bewahren. Verschworener als Chirurgen und eiserner als Soldaten halten sich Polizisten an das ungeschriebene Gesetz des Schweigens, wenn es in den eigenen Reihen zu Straftaten kommt.
Polizeibeamte sind dem Legalitätsprinzip verpflichtet, sie müssen Gesetzesverstöße, die ihnen bekannt werden, anzeigen und verfolgen. Doch immer wieder passiert es, daß Schutzleute wegsehen, wenn ihre Kollegen einen Ausländer verprügeln oder einen Betrunkenen mißhandeln. Werden sie dann als Zeugen vernommen, tauchen in ihrem Gedächtnis mächtige Lücken auf.
Innenpolitiker und Führungskräfte der Polizei spielen die Folgen des Korpsgeistes, der alle Ebenen der strengen Hierarchie durchweht, durchweg herunter. Kommt es wieder einmal zu Übergriffen, dann wird in Gremien wie etwa der Innenministerkonferenz von "nicht zu verallgemeinernden Einzelfällen" und "vereinzelten schwarzen Schafen" gesprochen.
Rund 90 Prozent aller Ermittlungsverfahren gegen Beamte enden nach Beobachtung des Berliner Fachautors Otto Diederichs mit Einstellung oder Freispruch. Das aber liege überwiegend, so Diederichs, nicht an der Unschuld der Verdächtigen, sondern an einer "stillen Übereinkunft zwischen Justiz und Polizei".
Staatsanwälte drücken ein Auge zu, wenn es um Polizisten geht, Richter setzen sich über Zweifel hinweg, und nur wenige, die Recht sprechen, haben den Mut, ihr Dilemma bei der Rechtsfindung einzugestehen.
Helmut Nothdurft, Vorsitzender am Heilbronner Landgericht, klagte über eine "äußerst schwierige Beweisführung", als er einen Polizeihauptmeister und einen Polizeiobermeister zu Geldstrafen von 8400 und 5400 Mark verurteilte.
Die Beamten hatten einen Spanier festgenommen und ihn auf einer Heilbronner Wache geschlagen und getreten. Mehrere Kollegen sagten zugunsten der Täter aus, und Richter Nothdurft rügte in öffentlicher Sitzung den "Korpsgeist", dem sich die Zeugen offenbar stärker verpflichtet fühlten als der Wahrheit.
Der Strafverteidiger Uwe Maeffert hat schon Dutzende von Polizeibeamten als Zeugen vor Gericht erlebt, und deren Auftritte, erinnert sich der Hamburger Jurist, seien "nicht selten kabarettreif". Mitunter ordnen Vorgesetzte regelrechte Trainingseinheiten an, damit sich die Aussagen ihrer Untergebenen vor Gericht nicht widersprechen.
In Essen wurden Beamte zu einer dreistündigen "Ausbildungsveranstaltung" geladen, durch die sie auf Zeugenaussagen im Prozeß gegen einen gewalttätigen Demonstranten vorbereitet werden sollten. Die rechte Erinnerung an das Geschehen wurde mit einem Videofilm des Einsatzes, einem Vortrag des Einsatzleiters und Fotos der Demonstration geweckt, die nicht Bestandteil der Gerichtsakten waren.
Gebetsmühlenartig schilderten die Beamten dann während der Verhandlung ihren Einsatz in immer gleichen Formulierungen. Oft setzte ihr Gedächtnis an denselben Stellen aus, doch überraschend exakt vermochten sie sich an herausgelöste Details zu erinnern.
Auch als Polizeibeamte in Hamburg Ausländer anpöbelten, mißhandelten und quälten, ihre Opfer auch schon mal mit Desinfektionsmitteln oder Tränengas besprühten, war es für die Strafermittler hinterher schwierig, die Beweise zu erheben. Immerhin trat der sozialdemokratische Innensenator Werner Hackmann zurück - um "ein Zeichen zu setzen gegen Korpsgeist und rassistische Übergriffe der Hamburger Polizei".
Und im Abschlußbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der sich zwei Jahre lang mit dem sogenannten Hamburger Polizeiskandal befaßte, wurde die Polizeiführung aufgefordert, die "Mauer des Schweigens durchbrechen zu helfen". Vorgesetzte sollten "klare Signale geben, daß jemand, der sich offenbart, keine Repressalien zu befürchten hat, sondern Unterstützung erfährt".
Schön gesagt. Im Revieralltag aber werden Beamte, die Kollegen belastet haben, häufig als Verräter behandelt, drangsaliert und bedroht. Der Lübecker Martin Herrnkind, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten, weiß, welche Strafen verhängt werden, wenn die Omerta gebrochen wird. "Der Katalog reicht von stillschweigender Ächtung, der Nichteinladung zu Feiern, dem Verlegen von Akten bis zu Mobbing und Gruppenterror."
Nur wenige halten dem psychischen Druck stand. Eine der rühmlichen Ausnahmen: ein ehemaliger sogenannter Bürgernaher Beamter (BünaBe), der sechs seiner Kollegen im Nachhinein beschuldigte, sie hätten einen verdächtigen Ausländer "systematisch zusammengeschlagen". Ort des Geschehens: die Wache 34 im Hamburger Stadtteil Langenhorn.
Die Wache genoß ohnehin nicht den allerbesten Ruf: Regelmäßig waren am selben Ort Festgenommene über die Türschwelle gestolpert und hatten sich erheblich verletzt, weil die Polizisten sie laut Zeugenaussage "leider nicht mehr festhalten" konnten.
Der Erfolg des aufrechten Polizisten, der schließlich Meldung machte: Zwei Kollegen wurden versetzt, die Ermittlungsverfahren aber eingestellt. Die Folgen seines Vorgehens: Die Reifen seines Autos verloren auf wundersame Weise Luft, sein Haus wurde mit Eiern beworfen und er selbst als Homosexueller bezeichnet.
Es kann noch schlimmer kommen, wenn jemand auspackt. Der Berliner Oberkommissar Wolfram Polewcynski hatte das Glück, daß er kurz vor der Pensionierung stand, als er den "Lumpenskandal" aufdeckte. Jahrelang hatten sich rumänische Abschiebehäftlinge in Berlin in zerrissene Trainingsanzüge ohne Gummi und ohne Reißverschlüsse hüllen dürfen. Drei Jahre lang hatte Polewcynski erfolglos Beschwerden geschrieben, dann informierte er Journalisten. Die Reaktion eines Vorgesetzten erinnerte an totalitäre Muster.
Polewcynski wurde zum Polizeiarzt geschickt, wegen einer "erheblichen Persönlichkeitsveränderung". Wegen "beabsichtigter Flucht in die Öffentlichkeit" leitete die Polizei dann ein Disziplinarverfahren gegen den Aufmüpfigen ein - der verkündet hatte, er wolle dem Petitionsausschuß des Berliner Abgeordnetenhauses über die Schikanen gegen die Rumänen berichten.
Schon während der Ausbildung, bemängeln kritische Experten, werde dieser Hang zur falsch verstandenen Kameradschaft begünstigt. Junge Polizisten würden häufig weitab vom Heimatort kaserniert und verlören ihren Freundeskreis, alle sozialen Kontakte konzentrierten sich auf die Arbeit und das engere Umfeld. Da werde der Polizeizug "ganz schnell eine geschlossene Abteilung", sagt der Polizeikritiker Diederichs. Hinter vorgehaltener Hand, berichtet die Düsseldorfer Psychologin Gerda Maibach, räumten Vorgesetzte durchaus ein, daß eine solche Organisationsstruktur eine "Erziehung der Polizeibeamten zur Unwahrheit" begünstige.
Der harte Alltag, vor allem in den Problemzonen der Großstädte mit einer permanenten Gefahrenlage, überfordert dann viele Beamte. Polizisten von heute haben allerhand auszuhalten: Sie werden von Dealern beschimpft und bespuckt, müssen sich als "Nazi-Schwein" titulieren lassen und sollen dabei immer schön beherrscht bleiben. Da sei es doch "kein Wunder", sagt der Bremer Rechtsanwalt Herbert Schäfer, daß sich Polizisten als "letzte Heuler fühlen, die die Drecksarbeit machen und alles ausbaden müssen, was in der Gesellschaft an Schwierigkeiten existiert".
Schäfer, ehedem Chef des Bremer Landeskriminalamtes, hat beobachtet, wie sich die Wagenburg-Mentalität unter den Polizisten auswirkt - vom "wohltuenden Gefühl des Sich-Verlassen-Könnens hin zur Versuchung, die ungeschriebene Gruppennorm über die Rechtsnorm zu stellen". Eine Folge seien dann etwa Falschaussagen zugunsten von Kollegen.
Der Polizeiexperte glaubt nicht an eine Wende zum Besseren. Die "Regenerationskraft der polizeilichen Subkultur" reiche ohne Hilfe von außen nicht aus, "um die Organisation zu heilen".
Von Carsten Holm

SPIEGEL SPECIAL 1/1999
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