01.07.1995

KÖSTLICHER KUCHEN

Die Bonner Ministerin ringt mit dem Wort. Über hundert Umweltschützer aus aller Welt haben sich im Berliner Kongreßzentrum versammelt - ihnen soll Angela Merkel jetzt über ihre Verhandlungen während der Internationalen Klimakonferenz berichten.
Über "Unanimity" - Einstimmigkeit - möchte sie eigentlich reden. Sie rückt auf die Vorderkante ihres Stuhles, reckt den Kopf vor und müht sich. Trotzdem kriegt sie die sperrige Vokabel auch beim dritten Anlauf nicht so recht über die Lippen.
Also rufen ihr immer mehr Zuhörer das schwierige Wort zu, bis die Ministerin schließlich mit einem "You know what I mean" kapituliert. Spontan klatschen einige aus dem Publikum Beifall. Dann ist es wieder still.
So nett sind die Umweltgruppen längst nicht zu allen Politikern im Konferenzgetümmel. Der amerikanische Delegationsleiter Rafe Pomerance etwa wird durch Zwischenrufe, Gelächter und Pfeifen ständig unterbrochen. Wenig später stürmen sie sogar einen Verhandlungsraum, um ihre Ungeduld zu demonstrieren. Für die deutsche Ministerin gelten erstaunlicherweise andere Regeln - sie bleibt von Krawall verschont. Ausgerechnet die unscheinbare Ost-Frau im Kabinett Kohl, die beim nationalen Klimaschutz nicht viel vorweisen kann und als Konferenzpräsidentin Tag für Tag mickrige Verhandlungsergebnisse schönreden muß, kommt in Berlin gut an.
Ihr Erfolgskonzept ist das Gegenteil der Strategie ihres Vorgängers Klaus Töpfer: Anstatt durch große Ankündigungen große Erwartungen zu wecken, stapelt sie tief. Kohls Umweltchefin, erst seit November 1994 im Amt, präsentiert sich bewußt als Lernende.
Mal erzählt sie Journalisten unbekümmert davon, was sie gerade Neues über internationale Klimapolitik erfahren habe. Mal gesteht sie dem amerikanischen Delegationsleiter Pomerance bei Bier und Häppchen mit mädchenhaftem Augenaufschlag, wie sehr sie früher in Ostdeutschland die USA bewundert habe.
Bei einer Diskussion mit Umweltgruppen stehen ihr zunächst einige hochrangige Delegierte bei. Als die aufstehen und gehen, weil sie weiterverhandeln müssen, bleibt Angela Merkel allein sitzen und kommentiert den Vorgang so: Da könnten nun alle sehen, wer hier auf der Konferenz die wirklich wichtige Arbeit mache und wer nicht.
"Das hat Zonen-Angela doch ganz gut hingekriegt", sagt anschließend ein Zuhörer mit Nickelbrille und Strubbelfrisur. Der Lästerton ist typisch: Grundsätzliche Ablehnung schwingt da mit, ein bißchen Anerkennung und viel Erleichterung. Ganz so schlimm ist Kohls Neue offenbar doch nicht.
So geht es ihr häufiger. Kaum jemand hat ihr viel zugetraut, als sie ins Amt kam - jetzt ist es leicht, angenehm zu überraschen. Etwa bei der Klimakonferenz: Die Ministerin hatte keine Routine in der internationalen Klima-Diplomatie, und als sie kurz vor dem Gipfel auch noch den erfahrenen Staatssekretär Clemens Stroetmann feuerte, warnten selbst Unionspolitiker, die Berliner Konferenz drohe zu einem Flop zu werden. Der Gipfel endet schließlich mit einem winzigen Verhandlungserfolg, und sie steht fast als Siegerin da.
Als die Christdemokratin im vergangenen Herbst ihr Ministeramt antrat, sahen viele in ihrem Aufstieg einen Abstieg für die Umweltpolitik. Unerfahren im Fach sei sie, dem Kanzler treu ergeben und einer am Umweltschutz nur mäßig interessierten ostdeutschen Wählerklientel verpflichtet, klagten die Öko-Verbände. Als die Neue auch noch mit mißmutigem Gesichtsausdruck zur Vereidigung im Deutschen Bundestag schritt, schien ihre Unlust am neuen Amt offensichtlich.
Sie selbst bestreitet das natürlich. Albern findet sie, "daß die Ostdeutschen neben vielen anderen schlechten Eigenschaften auch kein Herz für die Umwelt haben sollen". In Umfragen würden die Deutschen in Ost und West unisono stets mehr Umweltschutz fordern und gleichzeitig die dazugehörenden Opfer - etwa einen höheren Benzinpreis - ablehnen. Merkel: "Das zumindest eint die Deutschen."
Auf solche Widersprüche hinzuweisen - darin sieht sie ihre Aufgabe: "Ich bin jetzt Lobbyistin für ein nicht immer populäres Feld." Gerade einkommensschwache Familien mit klapprigen spritfressenden Uralt-Autos und schlecht isolierten Wohnungen seien oft die Leidtragenden von Umwelt-Fortschritten, gibt sie zu. Eine Lösung des Konflikts sieht sie nicht. "Auf Dauer lassen sich viele Umweltziele nur zu Lasten von sozialen Zielen durchsetzen."
So technisch klingt es meistens, wenn sie über Umwelt spricht. Warum denn die Bundesregierung überhaupt etwas gegen den Treibhauseffekt unternehme, solange dessen Auswirkung umstritten sei, will ein Wähler von ihr bei einem Bürgergespräch in Mönchengladbach wissen.
Die Antwort ist bezeichnend. Die niedersächsische Umweltministerin Monika Griefahn würde in herzerweichendem Tonfall von den Gefahren für künftige Generationen erzählen. Und Merkels Amtsvorgänger Klaus Töpfer wären mindestens ein paar Sätze zu den vom Klima-Chaos besonders bedrohten Hochwasser-Opfern in Bangladesch eingefallen.
Kohls neue Umweltministerin bietet statt dessen kalte Logik: "Es gibt ein gewisses Risiko. Und wir kümmern uns um andere Umweltprobleme, bei denen das Gefahrenrisiko noch viel kleiner ist. Also ist es sinnvoll, daß wir etwas gegen die Klimakatastrophe tun."
So redet kein engagierter Umweltpolitiker. Klimaschutz muß sein, lautet die Merkel-Botschaft, denn sonst wäre ja die Umweltpolitik der Bundesregierung in sich nicht schlüssig. Und das darf nicht angehen.
Obwohl Umweltschutz für sie offenbar kein drängendes persönliches Anliegen ist, rackert die Ministerin kräftig. Klimakonferenz, Energiekonsens-Gespräche, der Atommülltransport ins niedersächsische Gorleben und der Entwurf eines neuen Bodenschutzgesetzes haben sie in den ersten Amtswochen beschäftigt.
Dabei ist es ihr gelungen, einen Großteil ihrer Mitarbeiter für sich einzunehmen. Die Beamten im Ministerium, die zu Töpfers Zeiten immer wieder das Scheitern ihrer Konzepte erleben mußten, sind von der neuen Chefin angetan; allenfalls stöhnt mal einer, daß die Neue "knackige Leistung verlangt". Weil es ihr an Umwelt-Fachwissen zunächst mangelte, gewann der Mitarbeiterstab fast zwangsläufig an Bedeutung - das schien die Beamten zu motivieren.
Einen Fortschritt in der Umweltpolitik hat der Ministerwechsel trotzdem nicht gebracht. Fast alles, was die Christdemokratin bislang angepackt hat, fiel hinter die Vorhaben ihres Amtsvorgängers Klaus Töpfer zurück. Für neue Atomkraftwerke will sie laschere Genehmigungsauflagen einführen, als Töpfer vorgesehen hatte. Auch ihr Entwurf für ein neues Bodenschutzgesetz, das sie noch in diesem Jahr durch das Parlament bringen will, hat gegenüber alten Töpfer-Vorlagen erheblich an Schärfe verloren. Merkels geplantes Fahrverbot bei Sommersmog beträfe nur eine Minderheit; Tempolimits blockt sie ab.
Für das Öko-Audit, eine Art freiwillige Betriebsprüfung nach Umwelt-Kriterien, wollte Töpfer eine staatliche Regelung: Eine unabhängige Institution wie das Umweltbundesamt sollte über die Auswahl der Gutachter entscheiden. Merkel räumte der Wirtschaft eine Art Vetorecht ein - also ausgerechnet denjenigen, die eigentlich kontrolliert werden sollen.
Um die globale Erwärmung zu bremsen, kämpfte Klaus Töpfer jahrelang für eine Wärmenutzungsverordnung, die Industrie und private Haushalte zum effizienteren Umgang mit Energie verpflichten sollte. Angela Merkel ließ sich statt dessen auf eine inhaltsleere Selbstverpflichtung der Industrie ein - und versprach im Gegenzug, auf die Verordnung und auch auf eine neue Energiesteuer vorerst zu verzichten.
Lieber ein lasches Gesetz als gar keins - nach diesem Grundsatz macht sie schon länger Politik. Als Frauenministerin kämpfte sie für ein Gleichberechtigungsgesetz mit Minimal-Inhalt, das nur für eine winzige Zahl von Frauen im Öffentlichen Dienst galt - vorzeigbar, aber praktisch wertlos.
"Die Strategie muß nicht falsch sein - es kommt darauf an, ob härtere Maßnahmen tatsächlich keine Chance gehabt hätten", findet Michael Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Die Ministerin knicke immer wieder vorschnell ein - etwa beim Koalitionsstreit darüber, wie der verfassungswidrige Kohlepfennig ersetzt werden könnte.
Nicht Angela Merkel, sondern Wolfgang Schäuble, der Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, forderte den Einstieg in eine ökologische Steuerreform. Die Ministerin machte anschließend einen Kompromißvorschlag, der hinter den Schäuble-Vorstoß zurückfiel - nach ihrem Konzept wäre Strom billiger geworden, der Anreiz zum Energiesparen also gesunken. Eine merkwürdige Arbeitsteilung: Eigentlich hätte die Umweltministerin vorpreschen müssen.
Am offensichtlichsten ist der Umwelt-Rückschritt in der Atompolitik. Wo Töpfer sich zumindest noch um moderate Töne mühte, versucht Merkel mit gouvernantenhafter Strenge durchzudrücken, was sie für richtig hält.
Für die promovierte Physikerin Merkel ist die Kernenergie schlicht eine "beherrschbare Technologie". Natürlich gebe es da Widerstände, räumt sie beim Bürgerabend in Mönchengladbach ein, aber die "hängen davon ab, wie man die Menschen informiert". Die Ängste der Kernkraftgegner - für Merkel sind sie lediglich ein PR-Problem.
Wenige Tage im Amt, machte sie sich schon für den möglichst raschen Transport des Castor-Atommüllbehälters ins niedersächsische Gorleben stark. Der erste Versuch scheiterte an rechtlichen Feinheiten, wofür sie bis heute kein Verständnis hat. Das kenne doch jeder von daheim, erklärt sie bei einer Visite im betroffenen Landkreis: "Wenn Sie einen Kuchen backen, geht auch nicht alles nach Rezept. Da fällt schon mal ein Mehlstäubchen daneben. Na und? Der Kuchen schmeckt trotzdem köstlich."
Was sie mit solchen unbedarften Sätzen anrichtet, ist ihr meist nicht mal bewußt. "Merkelnix" haben Atomgegner die neue Ministerin getauft, weil es ihr an Gespür für die Ängste und das Vokabular der westdeutschen Umweltszene fehlt.
"Unpolitisch und undemokratisch" habe die CDU-Politikerin den Transport des Castor-Atommüllbehälters durchgedrückt, findet der niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder. Selbst vom dänischen Umweltminister Svend Auken mußte die Bonner Politikerin sich kürzlich beschimpfen lassen: "Sie wollen hier im Westen die Demokratie beschneiden - dabei kommen Sie doch aus der DDR und müßten wissen, was die Freiheit wert ist."
Merkels Verständnis für solche Empfindlichkeiten ist allerdings gering. Zwar ist ihr inzwischen aufgefallen, daß Begriffe wie "Plutoniumwirtschaft" für etliche Westdeutsche Reizwörter sind. Aber das komme "noch aus dem Kalten Krieg", behauptet sie. "Das ist ein Relikt aus den siebziger Jahren."
Damit ist klar, wer seinen Sprachgebrauch ändern muß: Nicht etwa die Ministerin selbst, sondern die verwöhnten Wessis, deren Einstellung nicht mehr zeitgemäß sei.
* In Gorleben.
Von Elisabeth Niejahr

SPIEGEL SPECIAL 7/1995
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