AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 39/2017

Karlsruhe ermittelt Fotos aus Assads Folterkeller

Ein anonymer Fotograf hat die Gräueltaten des syrischen Herrschers auf Zehntausenden Bildern festgehalten. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe will die Verbrechen jetzt aufklären.

Ausstellung von "Caesar"-Bildern im UN-Hauptsitz in New York am 10.3.2015
REUTERS

Ausstellung von "Caesar"-Bildern im UN-Hauptsitz in New York am 10.3.2015

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Bevor der 25-jährige Zahnmedizinstudent Aiham Ghasul im Gefängnis starb, war er sehr müde und wollte nur schlafen. Ein mitgefangener Kommilitone bot ihm an, er könne den Kopf auf sein Bein legen, Ghasul schloss die Augen. Als 45 Minuten später die Wärter kamen, um die Zellen zu reinigen, reagierte er nicht mehr. Der Freund strich ihm über den Kopf und spürte, wie kalt die Haut schon war. Die Wärter deckten ein Tuch über Ghasul und klebten ein Etikett auf seine Stirn: Leiche 320 in Hafteinrichtung 215. Dann schafften sie ihn nach draußen. Bevor jemand den Körper entsorgte, machte ein Fotograf ein letztes Bild von ihm.

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Heft 39/2017
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Ein Konferenzraum in Berlin-Kreuzberg, ein Mann, der sich Sami nennt, ist ins Europäische Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR) gekommen. Er ist der engste Vertraute jenes Mannes, der unter dem Pseudonym "Caesar" weltweit für seine Fotos syrischer Kriegsverbrechen bekannt ist.

Früher dokumentierte Caesar als Mitarbeiter der syrischen Militärpolizei Todesfälle von Armeeangehörigen. Nach Beginn des Bürgerkriegs sollte er immer häufiger Leichen von Zivilisten fotografieren, die Spuren von brutaler Gewalt und Folter aufwiesen. Irgendwann beschloss er, diese Dokumente des Grauens der Welt zu präsentieren. 2013 floh er mit Sami nach Europa, die Bilddateien auf USB-Sticks und CDs im Gepäck.
Sami blickt auf das Foto von Ghasuls Leiche und sagt, wenigstens sei dieser Tote nicht mehr nur eine Nummer. Wenigstens wisse man, wer er war. Wenigstens gebe es eine Chance, dass seine Peiniger bestraft werden. "Unsere Hoffnung", sagt Sami, "liegt auf der deutschen Justiz."

Das Leichenfoto von Aiham Ghasul ist eines von knapp 27000 Bildern, die Sami am Donnerstag gemeinsam mit seinem Anwalt, dem Generalsekretär des ECCHR, Wolfgang Kaleck, dem Generalbundesanwalt in Karlsruhe übergeben hat. Zusammen mit einer Strafanzeige gegen zehn namentlich bekannte und mehrere unbekannte Führungsleute der syrischen Geheimdienste und deren Gefängnisse unter der Regierung von Baschar al-Assad.

Der Vorwurf: vorsätzliche Tötung, Folter und Zufügung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Unter den Beschuldigten sind der Leiter des Nationalen Sicherheitsbüros und sein Stellvertreter sowie ein früherer Leiter des Militärgeheimdienstes, die Leiter des Allgemeinen Geheimdienstdirektorats, des Luftwaffengeheimdienstes und der Militärpolizei.

Für den Generalbundesanwalt und das Bundeskriminalamt (BKA) können die Bilder wichtige Beweismittel sein: Tausende Kilometer von Syrien und dem Irak entfernt wollen die Ermittler Täter, die Menschenrechte und das Völkerrecht gebrochen haben, zur Rechenschaft ziehen.

Das sogenannte Weltrechtsprinzip erlaubt es: Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit können überall verfolgt werden, egal wo und von wem sie begangen wurden. Ähnliche Verfahren laufen in Spanien, Frankreich und den USA. Doch kein Land, so schätzt es Anwalt Wolfgang Kaleck ein, verfolge die Verbrechen mit so großem Engagement wie die Deutschen. Er fordert eine "systematische Aufarbeitung der Taten von Assads Folterregime". Die eingereichten Fotos seien dafür "entscheidende Belege".

Anwalt Kaleck
picture alliance / Michael Kappe

Anwalt Kaleck

Lange schienen die Ermittlungen der Behörden aussichtslos. Inzwischen allerdings nähmen sie in Europa Fahrt auf, heißt es in Sicherheitskreisen. Das Völkerstrafrechtsreferat des Generalbundesanwalts führt derzeit 9 Verfahren gegen 12 Beschuldigte, die dem syrischen Regime zuzuordnen sind. Das BKA ermittelt in 43 Fällen gegen Personen, die Kriegsverbrechen in Syrien und im Irak begangen haben sollen. Insgesamt liegen den Sicherheitsbehörden mehr als 4300 Hinweise vor.

Die meisten stammen von Flüchtlingen, die Gräueltaten in ihrem Heimatland beobachtet haben. Häufig berichten sie davon in Anhörungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Zu den von ihnen beschuldigten Tätern gehören Dschihadisten, zum Beispiel vom "Islamischen Staat", Rebellen, die gegen Assad kämpfen, und Soldaten des Regimes.

Im Fall des verstorbenen Medizinstudenten Aiham Ghasul sind die Ermittler vergleichsweise weit. Sie haben Zeugen vernommen, darunter die Mutter und den Bruder, die beide nun in Deutschland leben. Auch die Schilderung des Kommilitonen, auf dessen Bein Ghasul eingeschlafen war, liegt ihnen vor. Das Foto aus dem Caesar-Bestand schließlich belegt, wo genau Ghasul gestorben ist. Kaleck und das ECCHR hatten in dem Fall bereits im März eine Strafanzeige beim Generalbundesanwalt eingereicht.

Aiham Ghasul wurde 2011 im Arabischen Frühling zum Kritiker des Assad-Regimes. Er begann, für das Zentrum für Medien und Meinungsfreiheit zu arbeiten, eine Partnerorganisation von Reporter ohne Grenzen. Im Februar 2012 wurde er das erste Mal verhaftet, drei Monate später kam er frei. Sein Körper war übersät mit Wunden, vor allem in die Nierengegend hatten seine Peiniger ihn geschlagen.

Ein halbes Jahr lebte Ghasul in Freiheit, dann kamen die Schergen des syrischen Diktators wieder. Vor der zahnmedizinischen Fakultät der Universität Damaskus umringten ihn Mitglieder einer Assadnahen Studentenmiliz und nahmen ihn fest. Stundenlang schlugen sie ihn mit einem Schlauch und einem Schlagstock. Mit einer Zange versuchten sie, seine Zähne zu ziehen. Auch Männer von Assads Militärgeheimdienst kamen hinzu und prügelten auf ihn ein. Als sie ihn von der Universität ins Gefängnis brachten, soll er aus dem Ohr geblutet haben.

In einer Haftanstalt des Militärgeheimdienstes an der Straße des 6. Mai wurde Ghasul wieder geschlagen. In seiner Zelle waren so viele Männer, dass sie nur stehen konnten. Zu essen bekamen sie jeweils eine Kartoffel am Tag, zu trinken schmutziges Wasser. Bald hatte Ghasul Schüttelfrost und konnte nicht mehr stehen. Die Gefängnisärzte sagten seinen Zellengenossen, sie sollten sie erst wieder rufen, wenn er gestorben sei. Am 11. November 2012 war es so weit. Auf dem Totenschein, den die Mutter nach monatelangem Nachfragen endlich erhielt, stand als Todesursache: Herzversagen.

Es gebe Tausende solcher Fälle, sagt Sami. Mehr als 6600 sind mit den knapp 27000 Fotos aus Caesars Bestand dokumentiert, sie entstanden zwischen Mai 2011 und August 2013. "Unsere Bilder offenbaren nur einen kleinen Ausschnitt von Assads Verbrechen", sagt Sami. "Die Menschen sterben weiter."

Dank der Nummern auf den Leichen waren die meisten schnell den Sterbeorten zuzuordnen. Mehr als die Hälfte der auf den Fotos zu sehenden Opfer, nämlich 3452, kamen laut Sami in Abteilung 215 des Militärgeheimdienstes in Damaskus um, dort, wo auch Ghasul starb. Sieben weitere Gefängnisse der Geheimdienste werden in der Strafanzeige genannt, eines von der Militärpolizei.

Die Bilder Caesars gingen in den vergangenen Jahren um die Welt, Vertreter der Vereinten Nationen haben sie gesehen, Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch, Staatsanwälte in Frankreich oder Liechtenstein, auch der SPIEGEL (10/2016) berichtete ausführlich. Im März waren Caesar und Sami im Weißen Haus eingeladen und erneut im US-Kongress. Der Besuch sei frustrierend gewesen, sagt Sami. Die Amerikaner hätten auf die Russen und Iraner verwiesen, die nun das Sagen in Syrien hätten.

Sondertribunale wie bei den Kriegsverbrechen in Jugoslawien oder Ruanda sind nicht in Sicht. Der Uno-Sicherheitsrat könnte den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit Ermittlungen beauftragen, was aber am Veto Russlands und Chinas scheitern würde. Von sich aus kann der Gerichtshof nicht tätig werden, da Syrien nie das Gründungsstatut unterzeichnet hat. "In den vier Jahren seit unserer Flucht ist in Wahrheit nicht viel geschehen, und das verstehen wir nicht", sagt Sami. Nun hoffen sie auf die Deutschen.

Im Referat 24 des BKA-Staatsschutzes im rheinischen Meckenheim arbeiten derzeit 17 Ermittler. Sie führen unter anderem ein Strukturverfahren, in dem sie die Verbrechen des Assad-Regimes gegen syrische Oppositionelle und Zivilisten aufklären wollen. Wichtiger Bestandteil sind die Caesar-Bilder. Ein erster Datensatz wurde dem BKA bereits vor einiger Zeit über Behörden in Liechtenstein zugespielt.

Die nun übergebenen Fotos aber hätten, so sagt Sami, eine deutlich höhere Auflösung, sodass Verletzungen leichter zu erkennen seien. Außerdem lieferte das Team jetzt auch die Metadaten der Fotos mit, die zum Beispiel Tag und Zeit der Aufnahmen dokumentieren, in manchen Fällen über die GPS-Daten auch den Ort.

"Mich erschreckt das System dahinter", sagt Klaus Zorn, der im BKA die Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und weiteren Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch leitet. "In der Welt des 21. Jahrhunderts ist eine Maschinerie des Mordens zu erkennen, die systematisch missliebige Menschen tötet und keinerlei Unrechtsbewusstsein erkennen lässt. Im Gegenteil: Sie hat ihre schrecklichen Taten auch noch dokumentiert."

Die Ermittler versuchen nun, die Bilder aufzubereiten und forensisch auszuwerten, unter anderem durch Rechtsmediziner aus Köln und Freiburg. "Wir wollen dieses Wissen dann zusammenbringen mit Erkenntnissen über einzelne Täter. Und hoffentlich werden wir sie eines Tages vor ein Gericht stellen können", sagt der Erste Kriminalhauptkommissar.

Welche Beweiskraft aber haben diese Bilder, können sie Aufschluss über die Todesursache geben?

Der münstersche Rechtsmediziner Bernd Brinkmann, dem der SPIEGEL eine kleine Auswahl der Caesar-Fotos vorlegt, braucht nur wenige Minuten, um erste Anzeichen von Verletzungen zu erkennen. Hier eine offensichtliche Strangmarke am Hals, die von einer Strangulation stammen könnte, dort vermutlich Blutunterlaufungen, die auf Ersticken hindeuten. Vor allem aber eine "hochgradige Kachexie" bei vielen Leichen: abgemagerte Arme, Beine, Oberkörper, tief eingefallene Augen, weil die Fettpolster dahinter nicht mehr vorhanden sind.

Eine Klärung könne nur eine Obduktion ergeben, sagt Brinkmann, doch die vielen ähnlichen Auffälligkeiten seien starke Indizien. "Auf den ersten Blick würde ich sagen: Ein großer Teil dieser Menschen dürfte verhungert oder verdurstet sein."

Neben der Verfolgung der Täter, sagt Sami, gehe es dem Team um Caesar vor allem um die Identifizierung der Opfer. Dafür erhoffen sie sich Hilfe von den deutschen Behörden. Noch seien die meisten Opfer nur eine Nummer. Aufgeschrieben auf einem Etikett, das auf ihrer Stirn klebt.



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