AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 10/2006

Merkel und Chirac wollen EU-Verfassung retten


Christdemokraten aus Berlin, Paris und dem Europäischen Parlament versuchen in vertraulichen Gesprächsrunden, den gescheiterten EU-Verfassungsvertrag wieder auf den Weg zu bringen. Jacques Chirac, Angela Merkel und andere konservative Regierungschefs sind eingebunden. Die ersten beiden Abschnitte, in denen das Funktionieren der 25-Staaten-Gemeinschaft und die darin geltenden Grund- und Bürgerrechte beschrieben werden, sollen mit einer politischen Erklärung aufgepeppt und dann den Franzosen und Niederländern zur neuerlichen Volksabstimmung vorgelegt werden. Das dritte recht bürokratische Kapitel dagegen sollen die Parlamente beider Länder ratifizieren. Am Ende der Prozedur würde in beiden Staaten, wenn die Befragten und die Parlamente mitspielen, juristisch dasselbe abgesegnet, was schon 14 andere EU-Mitglieder beschlossen haben und in den übrigen zur Abstimmung ansteht. Der neue Anlauf soll wahrscheinlich unter deutscher EU-Führung im ersten Halbjahr 2007 gewagt werden.



© DER SPIEGEL 10/2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.