Türkischer Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bestreitet Völkermord an Armeniern
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bestreitet, dass die Führung des Osmanischen Reichs einen Völkermord an den Armeniern verübt habe. "Von einem Völkermord an den Armeniern kann keine Rede sein", sagte Erdogan in einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL und distanzierte sich von der Wortwahl von US-Präsident Barack Obama, der als Senator 2008 ausdrücklich von einem Genozid gesprochen hatte. "Wenn er dieses Wort benutzt hat, dann war das auch von ihm ein Fehler. Ein Wort wird nicht dadurch richtiger, dass es ein Präsident verwendet." Der Auswärtige Ausschuss des US-Repräsentantenhauses habe Anfang März "auf Befehl der armenischen Diaspora einen Beschluss" gefasst, der "die Ereignisse von 1915 als Genozid bezeichnet". Indirekt drohte Erdogan erneut damit, illegal in der Türkei lebende Armenier auszuweisen: "Wir wenden uns an die armenische Diaspora und jene Länder, die die Diaspora unterstützen: Es gibt in der Türkei Armenier, die Staatsbürger sind, und solche, die illegal in unserem Land leben. Bis heute haben wir die Frage der Ausweisung nicht in Betracht gezogen, aber wenn die Diaspora weiterhin Druck macht, könnten wir uns dazu imstande sehen."
Im Konflikt um Irans Nuklearprogramm spricht sich Erdogan unmittelbar vor dem Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen Sanktionen und für weitere Gespräche aus. Die bisherigen Sanktionen seien wirkungslos geblieben: "Gelangen jetzt etwa keine amerikanischen, keine deutschen Waren nach Iran? Auf indirektem Wege schon. Natürlich gibt es Mercedes in Iran. Es gibt Peugeot. Ich spreche gern offen. Ich hasse es, in der Politik Dinge zu verstecken. Was wir hier brauchen, ist: Diplomatie, Diplomatie, Diplomatie." Die Türkei hält derzeit einen Sitz als nicht ständiges Mitglied im Uno-Sicherheitsrat. Der ehemalige Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde, Mohamed ElBaradei, hatte vorgeschlagen, dass in Iran angereichertes Uran über die Türkei gegen nuklearen Brennstoff ausgetauscht wird.
