AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 28/2010

Plante festgenommener Islamist Anschlag auf deutsche Botschaft in Islamabad?


Fast drei Wochen nach der Festnahme eines deutschen Islamisten in Waziristan hat das pakistanische Außenministerium der deutschen Botschaft in Islamabad vergangenen Donnerstag per Verbalnote offiziell bestätigt, dass es sich um den in Frankfurt geborenen Rami M. handle. Der 25-Jährige, gegen den die Bundesanwaltschaft wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt, hatte sich am 15. Juni an die deutsche Botschaft in Islamabad gewandt, um neue Reisepapiere zu erhalten. Er nannte dabei seinen Namen und sagte dem Konsularbeamten, dass er mit Haftbefehl gesucht werde und nach Deutschland wolle. Während die Botschaft ihm darauf per E-Mail eine Art Passierschein schickte und für den 21. Juni einen Termin vereinbarte, informierte der BKA-Verbindungsbeamte in Islamabad auf Weisung des Bundesinnenministeriums seine pakistanischen Kollegen von dem bevorstehenden Besuch. Die in Deutschland lebende Frau von M. hatte der Botschaft "Verrat" vorgeworfen. (SPIEGEL 26/2010). Vorige Woche verteidigte das Innenministerium seine Entscheidung. So soll es zwei Tage vor dem Botschaftstermin den Hinweis eines ausländischen Nachrichtendienstes gegeben haben, in dem vor einem möglichen Anschlag Rami M.s auf die Botschaft gewarnt worden sei. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium Max Stadler (FDP) geht davon aus, dass ein Auslieferungsverfahren eingeleitet wird: Die strafrechtlichen Vorwürfe gegen den Beschuldigten könnten dann "in einem rechtsstaatlichen Verfahren in Deutschland geklärt werden."



© DER SPIEGEL 28/2010
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