AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 30/2010

Schirrmacher befremdet über offenen Brief der ARD


In seinem Antwortschreiben auf einen offenen Brief des ARD-Vorsitzenden Peter Boudgoust hat sich "FAZ"-Herausgeber Frank Schirrmacher befremdet über diese Form der Beschwerde gezeigt. Boudgoust hatte sich über einen Kommentar eines "FAZ"-Redakteurs erregt und den Text als "geschichtsvergessen" und "einer seriösen Zeitung unwürdig" bezeichnet. "Der Inhalt Ihres Schreibens hat mich nicht überrascht, weil es ja bereits einen Tag bevor ich es erhielt, auf der Internetstartseite der ARD zu lesen war. Offenbar gehört das zu Ihrem Alltag", schreibt Schirrmacher nun. "So arbeiten wir allerdings nicht. Beschwerden über Redakteure mit der Absicht der Sanktionierung erreichen in der ,FAZ' auch dann nicht ihren Zweck, wenn sie über offene Briefe oder Rundfunkräte verbreitet werden." Auslöser des Streits ist ein Gutachten des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier, das er im Auftrag der ARD-Gremien erstellt hatte. Darin wird den öffentlich-rechtlichen Anstalten ein Freibrief zur Entfaltung im Internet erteilt. Zudem werden journalistische Online-Angebote, auch wenn sie von Zeitungen stammen, grundsätzlich als Rundfunk eingestuft – in letzter Konsequenz bedeutet diese von der ARD verbreitete Rechtsauffassung, dass Zeitungen für ihre Online-Angebote Rundfunklizenzen beantragen müssten. Der "FAZ"-Kommentar hatte dieses Gutachten scharf kritisiert und von "Staatsjournalismus" und "absolutem Macht anspruch" der öffentlich-rechtlichen Sender gesprochen. "Zeitungs- und Zeitschriftenjournalisten", so Schirrmacher nun, würden in Papiers Deutung "zu einer nur noch geduldeten Spezies des Internetzeitalters" gemacht. Die verfassungsrecht lichen und gesellschaftlichen Konsequenzen ließen sich nicht abschätzen. "Sie haben sich entschlossen, mit einer in der Maßlosigkeit kaum noch zu überbietenden Behauptung an die Öffentlichkeit zu treten. Ich glaube nicht, dass irgendein Printjournalist sie unwidersprochen lassen kann."



© DER SPIEGEL 30/2010
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