Mehr als 50 Trojaner-Einsätze bundesweit
Die Zahl der Einsätze von Trojaner-Programmen gegen mutmaßliche Kriminelle ist höher, als bislang bekannt. Nach einer vorläufigen Erhebung gab es in Bund und Ländern in den vergangenen Jahren mehr als 50 Anwendungen. Danach hat das Bundeskriminalamt (BKA) seit 2010 in sieben Fällen Trojaner für eine Online-Durchsuchung genutzt, die sich gegen militante Islamisten richteten. In weiteren 20 Fällen setzte das BKA die Spähsoftware für eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) ein, um Gespräche, Mails oder Chats zu kontrollieren. Das Bundesamt für Verfassungsschutz nutzte Trojaner in vier Fällen, die Bundespolizei in einem. Das Zollkriminalamt verwendete die Technik 16-mal. Noch unklar ist die genaue Zahl der Einsätze in den Bundesländern. In den Behörden wird nun erwogen, die Software nicht mehr von privaten Unternehmen zu beziehen, sondern selbst zu programmieren. Entsprechende Software hat das BKA bereits für die Online- Durchsuchungen codiert. Das Projekt kostete insgesamt 680.000 Euro an Personal- und Sachkosten. Die Software könnte modifiziert auch für die Quellen-TKÜ angewendet werden. Am kommenden Donnerstag wollen die Innenminister von Bund und Ländern über die Zukunft des Trojaner-Einsatzes beraten.
