BKA-Dokumente belasten Thomas Oppermann


SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann könnte durch BKA-Dokumente in der Edathy-Affäre in Bedrängnis geraten. Wie das Magazin DER SPIEGEL berichtet, wurden in als Verschlusssache eingestuften Chronologien zur Kinderpornografie-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zwei Telefonate zwischen Oppermann und dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke in einer Entwurfsversion dokumentiert. In späteren Versionen der Dokumente waren die Hinweise auf die Anrufe von Mitarbeitern aus dem BKA gelöscht worden. Oppermann und Ziercke hatten angegeben, nur einmal in der Sache telefoniert zu haben, am 17. Oktober 2013.

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Die in den Dokumenten erwähnten Gespräche beziehen sich auf den 15. Oktober 2013 und den 13. Februar 2014. Gerade der 15. Oktober ist ein in der Causa Edathy relevantes Datum: An diesem Tag erfuhr BKA-Chef Ziercke, dass der damalige SPD-Abgeordnete Edathy auf der Kundenliste eines kanadischen Internetanbieters stand, bei dem kinderpornografisches Material sichergestellt worden war. "Es häufen sich die Anhaltspunkte, dass Ziercke und Oppermann nicht nur einmal miteinander telefoniert haben", sagt die grüne Ausschuss-Obfrau Irene Mihalic. "Wenn sich diese bestätigen würden, müssten wir klären, welche Motive sie hatten, Teile ihrer Kommunikation zu verschweigen." Ziercke ist im 2. Untersuchungsausschuss noch im März erneut als Zeuge geladen.

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