Bundestag zögert Armenien-Resolution hinaus


Die umstrittene Resolution des Bundestags zum Völkermord an den Armeniern wird bis auf Weiteres auf Eis gelegt. In aller Stille haben sich die Regierungsfraktionen darauf verständigt, die zweite und die dritte Lesung der Resolution, in der das Massaker der jungtürkischen Regierung vor 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird, möglichst lange hinauszögern. Offiziell wollen sich die Außenpolitiker von Union und SPD nicht dazu äußern, aber nach SPIEGEL-Informationen steckt dahinter die Überlegung, dass man Ankara aktuell nicht unnötig provozieren sollte, wenn man gleichzeitig Hilfe bei der Lösung der Flüchtlingskrise erwartet. Bereits im Frühjahr hatte es um die Resolution Streit gegeben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) lehnte es schon damals aus Rücksicht auf Ankara ab, von Völkermord zu sprechen. Bundespräsident Joachim Gauck hielt dagegen, und in den Reihen der CDU war der Druck so groß, dass das Wort Völkermord am Ende Eingang in den Text fand.



© DER SPIEGEL 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.