Französischer Ex-Minister verbittet sich Kritik aus Deutschland

Pierre Moscovici, Kandidat für das Amt des französischen EU-Kommissars, hat sich gegen deutsche Kritik an seiner Nominierung gewehrt. "Der Vorwurf, ich sei als Finanzminister Frankreichs gescheitert, ist schlicht falsch", sagte Moscovici. "Wir haben in meiner Amtszeit wichtige Reformen angestoßen, wir haben Defizite gesenkt, wir haben die Arbeitskosten reduziert. Und ich habe keine wichtige Entscheidung getroffen, ohne mich mit meinem guten Freund Wolfgang Schäuble abzustimmen."

Deutsche Politiker hatten den Sozialisten Moscovici als ungeeignet für ein wichtiges Kommissionsamt bezeichnet. "Einen Defizitsünder werden wir nicht akzeptieren", drohte etwa Herbert Reul, Vorsitzender der Unionsgruppe im Europarlament. Moscovici kritisierte den Ton der Einwände: "So ein Stil muss angesichts der engen Bande zwischen Paris und Berlin tabu sein."

Besonders scharf ist in Berlin die Kritik daran, dass Moscovici ausgerechnet Währungskommissar in der nächsten Kommission von Jean-Claude Juncker werden könnte - nachdem die französische Regierung mehrfach Lockerungen für den Euro-Stabilitätspakt gefordert hatte. Moscovici sagte dazu: "Wir haben dieses Amt nie explizit verlangt, die Entscheidung über die Zuständigkeiten liegt allein bei Herrn Juncker." In Berlin heißt es, mit einer anderen Zuständigkeit - etwa für Wachstumspolitik und Investitionen - sei Moscovici als EU-Kommissar akzeptabel.