Stimmzettel bei Kölner OB-Wahl möglicherweise wieder ungültig


In der Stadt Köln ist es offenbar besonders schwierig, gesetzeskonforme Wahlunterlagen unters Volk zu bringen. Nachdem die Wahl des Stadtoberhaupts schon einmal verschoben werden musste, weil die Stimmzettel für die Briefwahl falsch bedruckt worden waren (SPIEGEL 37/2015), vergaß man beim zweiten Anlauf zunächst das korrekte Datum. Nun ist auch ein weiterer Versuch misslungen - bei der eidesstattlichen Versicherung, die jeder Briefwähler unterschreiben muss, fehlt das vorgeschriebene Feld für die Ortsangabe. Ob der Urnengang jetzt erneut verschoben werden muss, klären derzeit Juristen der Bezirksregierung. Einen ähnlichen Fehler hat es in mindestens einer weiteren Stadt gegeben, ohne dass es aufgefallen ist.



© DER SPIEGEL 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.