Union will Missbrauchsbeauftragten abschaffen


Familienpolitiker der Union wollen die erst 2010 geschaffene unabhängige Stelle gegen Kindesmissbrauch in dieser Form offenbar nicht erhalten. In den Verhandlungen über eine Große Koalition überraschten CDU-Unterhändler die SPD mit dem Vorschlag, nur noch einen "Kinderrechtebeauftragten" einzusetzen, der unter anderem für das Thema Missbrauch zuständig wäre. Die SPD lehnt das ab. Am vorigen Donnerstag konnten sich die Parteien in der Arbeitsgruppe Familie nicht einigen. Intern heißt es, womöglich müsse Kanzlerin Angela Merkel am Ende den Streit entscheiden, wenn es zu einer Koalition kommt. Nach den Missbrauchsskandalen in der katholischen Kirche und der Odenwaldschule war die Stelle des Missbrauchsbeauftragten 2010 von Union und FDP gegründet worden. Er entwickelte sich zum Bündnispartner für Betroffeneninitiativen und warf der Bundesregierung wiederholt Untätigkeit vor.

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Heft 48/2013
Kippen Gabriels Genossen die Große Koalition?

Nun soll die Stelle womöglich wieder unter stärkere politische Aufsicht kommen. Der Unabhängige Beauftragte Johannes-Wilhelm Rörig spricht von einem "unverantwortlichen Signal". Eine Abwertung der Stelle würde bedeuten, dass die Belange der Betroffenen "wieder entsorgt werden".



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