Zweifel an de Maizières Unkenntnis


In der Drohnenaffäre wachsen die Zweifel an der Darstellung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, er sei nach dem 1. März 2012 nicht weiter über das Scheitern des Projekts informiert worden. "Ich glaube, er lügt", sagt der Grünen-Haushälter Tobias Lindner. "Er kann nicht einerseits behaupten, damals sei ihm das Problem nicht gravierend erschienen, aber 14 Monate später das genaue Gegenteil verbreiten. Dazwischen muss etwas passiert sein."

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Nach Informationen des SPIEGEL beharrte de Maizière in einer Sitzung des Haushaltsausschusses darauf, auch mündlich nicht über die Probleme informiert worden zu sein. So etwas geschehe auf dem "Dienstweg" und nicht auf dem Flur oder im Aufzug, sagte er auf eine Frage des Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler, ob ihm nicht in mündlichen Besprechungen etwas "zugeraunt" worden sei.

Der ehemalige Staatssekretär Walther Otremba zog im SPIEGEL de Maizières Erklärung in Zweifel, in seinem Ressort gebe es die Tradition, heikle Angelegenheiten vom Minister fernzuhalten. "Dass die Staatssekretäre im Verteidigungsressort traditionell möglichst viel ohne den Minister regeln, kann ich zumindest aus meiner Dienstzeit nicht bestätigen."



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