Zweifelhafte Preiserhöhungen auch beim Strom

Die deutschen Energieversorger müssen mit einer Lawine von Einsprüchen und Klagen gegen Gas- und Strompreiserhöhungen in den vergangenen Jahren rechnen. Grund sind laut SPIEGEL Urteile, die die Verbraucherzentrale des Landes Nordrhein-Westfalen vor einigen Wochen vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Bundesgerichtshof erstritten hat. Danach sind diverse Preisanpassungsklauseln in Gasverträgen von Sonderkunden des Energieversorgers RWE unzulässig. Wie der SPIEGEL unter Berufung auf namhafte Rechtsexperten wie Kurt Markert, Professor für Wirtschaftsrecht in Berlin und ehemaliger Direktor beim Bundeskartellamt, berichtet, kamen diese Klauseln jedoch nicht nur in Gas-, sondern auch in Stromverträgen zur Anwendung. Auch sie sind nach Ansicht der Juristen nicht zulässig. Tausende betroffene Kunden könnten demnach entsprechende Rückforderungsansprüche stellen.