Innenminister Schäuble Weitere 5000 Soldaten sollen WM sicher machen

In Berlin wird derzeit auf einer Konferenz über Fragen der Sicherheit während der Fußball-Weltmeisterschaft beraten. Innenminister Wolfgang Schäuble versicherte, die Bundesregierung werde alles dafür tun, damit das Großereignis friedlich ablaufen kann.


Berlin – "Wir werden das Menschenmögliche unternehmen. Wir wollen sichere Fußballspiele, aber keine Sicherheits-Weltmeisterschaft", sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, "es ist eine Herausforderung für alle deutschen Sicherheitsbehörden".

Joseph S. Blatter, Präsident des Fußball-Weltverbandes Fifa betonte, er und der Rest der Welt würden Deutschland "voll vertrauen". Die Fifa könne lediglich eine "Mitarbeiterrolle" in diesen Fragen übernehmen. Nur in Sachen Rassismus in den Stadien werde der Verband "am Drücker sein".

Schäuble kündigte an, dass man bei der WM (9. Juni bis 9. Juli) Aufmärsche von Rechtsextremisten "mit allen Mitteln bekämpfen" werde. Zudem bestätigte der CDU-Politiker, dass er sich mit Verteidigungsminister Franz-Josef Jung auf die "vorsorgliche Bereitstellung" von weiteren 5000 Soldaten zur Erfüllung sanitärer und logistischer Aufgaben im Bedarfsfall geeinigt habe. 2000 Soldaten waren ohnehin schon als Helfer vorgesehen. Eine Erweiterung der Kompetenzen der Soldaten ist nur bei einer Verfassungsänderung durch eine Zweidrittelmehrheit im Parlament möglich und gilt als unwahrscheinlich.

Franz Beckenbauer, Chef des Organisationskomitees der WM, begrüßte den Einsatz der Bundeswehr. "Warum sollte man das nicht tun?"

Um die mögliche Einreise von gewaltbereiten Anhängern anderer Nationen nach Deutschland zu verhindern, hat sich die Bundesregierung die rechtliche Möglichkeit offen gehalten, das Schengener Abkommen vorübergehend außer Kraft zu setzen und je nach Situation Grenzkontrollen durchzuführen. "Wir werden je nach Lage reagieren und das Wann und Wo der Aussetzung ausdrücklich an die Situationen anpassen", sagte Schäuble.

Ein einheitliches, bundesweites digitales Funksystem für die deutschen Sicherheitsbehörden werde indes nicht bis zur Weltmeisterschaft eingeführt, so der Innenminister. Sein Vorgänger Otto Schily habe diesen Mangel zwar stets beklagt, aber nicht geändert.

Fehler bei diversen Rettungsübungen, wie Mitte März bei der Aktion "Triangel" in Berlin, wertete Schäuble als positiv. "Übungen sind dafür da, dass etwas schief geht", sagte er. Man könne die Fehler identifizieren und beseitigen.

Bis Freitagnachmittag werden die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz tagen. Anfang Mai werden dann die Innenminister der Bundesländer den Feinschliff am Sicherheitskonzept vornehmen.

sge/sid/ap



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