Verschärfung Bundestag verabschiedet Anti-Doping-Gesetz

Neue Stufe im Anti-Doping-Kampf: Der Bundestag hat heute mit den Stimmen der Koalition das verschärfte Arzneimittelgesetz verabschiedet. Bis es in Kraft treten kann, muss das Gesetz jedoch erst noch durch den Bundesrat.


Berlin - Nur die Linke stimmte gegen den Gesetzentwurf. FDP und Grüne enthielten sich, begrüßten aber bis auf einzelne Punkte die Novelle. Wird diese am 21. September auch vom Bundesrat abgesegnet, kann sie im Oktober in Kraft treten.

"Wir werden mit diesem Gesetz nicht alle Dopingprobleme lösen, leisten aber einen klaren Beitrag und zeigen, dass wir das Großartige im Sport nicht aufgeben", sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, der den Gesetzentwurf erarbeitet und dabei stets auf den Schulterschluss mit dem organisierten Sport gesetzt hatte. "Das ist eine Partnerschaft und keine Kumpanei", sagte der CDU-Politiker, dessen Gesetzentwurf erst Anfang März vom Kabinett in den Bundestag eingebracht worden war und vier Monate später bereits verabschiedet ist.

Bundesinnenminster Wolfgang Schäuble: "Keine Kumpanei"
DDP

Bundesinnenminster Wolfgang Schäuble: "Keine Kumpanei"

Der Sportausschuss-Vorsitzende Peter Danckert (SPD), der dem Sport in der ersten Lesung Mitte Juni noch vorgeworfen hatte, kein Interesse an der Dopingbekämpfung zu haben, unterstrich ebenfalls die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB): "Wir sind zufrieden, dass der organisierte Sport hinter dem Gesetz steht."

Zentraler Punkt des Gesetzes ist der Kampf gegen die mit Dopingmitteln handelnden Netzwerke. Es sieht die Besitzstrafbarkeit von "nicht geringen Mengen" verbotener Substanzen vor, weil dies ein Hinweis auf Handel ist. "Nur" des Dopings überführte Athleten unterliegen weiter ausschließlich der Sportgerichtsbarkeit. Bandenmäßiger Handel soll mit Haftstrafen bis zu zehn Jahren geahndet werden. Diese Erhöhung des Strafrahmens um sieben Jahre erlaubt erweiterte Ermittlungsmöglichkeiten wie Telefon-Abhörmaßnahmen und eine Kronzeugenregelung. Auf Packungsbeilagen muss zukünftig vermerkt sein, wenn Medikamente auf der Dopingliste stehen.

fpf/sid



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