Agenda 2010 "Was soll das denn sein?"

Die SPD hat sich mit 90 Prozent Zustimmung demonstrativ hinter Kanzler Schröder und seinen Reformkurs gestellt. Doch wofür sie eigentlich ihre Hand gehoben haben, wissen nicht alle Delegierten so genau. Auf die Frage, was die Agenda 2010 bringen soll, hatten viele Genossen nur ein Achselzucken parat. Von Inhalten wie dem Small Business Act hatten einige schlichtweg noch nie gehört.



Berlin - Die Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD in den vergangenen Wochen gespalten. Die einen rühmten das Reformwerk als unumgänglichen Schritt zur Erneuerung des Landes, die anderen wetterten gegen Sozialabbau und prophezeiten den Untergang der Sozialdemokratie. Umso überraschender das Abstimmungsergebnis beim Sonderparteitag am Sonntag: Nach Parteiangaben stimmten 90 Prozent der Delegierten für den Reformkurs des Kanzlers - mehr als Experten und auch Schröder selbst erwartet hatten.

Doch offenbar hat sich bei weitem nicht jeder mit den Inhalten der Agenda auseinandergesetzt. Was das Hauptziel der Agenda 2010 sei? "Ich bin noch nicht richtig da", winkte etwa ein junger SPD-Mann auf dem Parteitag ab. Welche konkreten Schritte durch das Reformwerk eingeleitet werden, weiß auch nicht jeder, der darüber abstimmt. "Ich finde, die Agenda wirkt als Ganzes, als Paket", redete sich ein Delegierter heraus, während ein anderer zuversichtlich meinte, die Agenda könne ein "freundlicheres Klima in die Republik reinbringen".

Mit Begriffen wie "Small Business Act" oder "Masterplan" konnte so mancher Sozialdemokrat gar nichts mehr anfangen. "Was soll das denn sein?", platzte ein Delegierter aus Nordrhein-Westfalen heraus. Über den Small Business Act, der Existenzgründern und Kleinunternehmen mit einer Minimalbesteuerung helfen soll, sagte eine Kollegin: "Tja, das ist die Erneuerung." Zum selben Thema konnte eine Genossin nur gesenkten Blickes bemerken: "Ich bin jetzt momentan ein bisschen außer Kontrolle."

Icon: Der Spiegel