Bildung Manche Studierende können doch Hartz IV beantragen

In besonderen Fällen haben Studierende Anspruch auf Arbeitslosengeld II, das hat jetzt das Hessische Landessozialgericht entschieden.
Studierende in der Bibliothek der Humboldt-Universität zu Berlin

Studierende in der Bibliothek der Humboldt-Universität zu Berlin

Foto: Christophe Gateau / picture alliance/dpa

Wer in Teilzeit studiert, kann Anspruch auf Hartz IV haben, aber nicht auf Bafög. Das geht aus einer Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Vorausgegangen war die Klage eines Mannes, der an Epilepsie erkrankt ist und deshalb nicht in Vollzeit studiert.

Der Bafög-Antrag des Studenten war abgelehnt worden, weil er zwischendurch die Fachrichtung gewechselt hatte. Daraufhin beantragte er Arbeitslosengeld II, was das Jobcenter zunächst aber nicht bewilligte. Der Student zog vor Gericht – dieses hat das Jobcenter nun dazu verurteilt, ihm das Arbeitslosengeld zu zahlen.

Ein Teilzeitstudium könne nicht durch Bafög gefördert werden, hieß es zur Begründung, weil es die Arbeitskraft des Studenten nicht voll in Anspruch nehme. In solchen Fällen sei Hartz IV darum nicht ausgeschlossen.

Bisher hatten Studierende keinen Anspruch auf Hartz IV, weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen – ihr Hauptberuf ist das Studium. Um Leistungen zu bekommen, mussten sie sich vom Studium beurlauben lassen, konnten dann aber nicht weiter studieren. Selbst wenn Studierende ihren Nebenjob verloren und deswegen nicht mehr ausreichend Geld zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts zur Verfügung hatten, konnten sie bisher nur beim Bafög-Amt um eine Neuberechnung bitten oder einen Erstantrag auf Bafög stellen.

sem/AFP
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