Abgeordneten-Diäten - DER SPIEGEL

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Abgeordneten-Diäten

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Bundestag Abgeordnete verzichten einstimmig auf Diätenerhöhung

"Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit": Die Mitglieder des Bundestags haben beschlossen, wegen der Coronakrise in diesem Jahr die automatische Erhöhung ihrer Diäten auszusetzen.

Abgeordnete verzichten einstimmig auf Diätenerhöhung - Christian-Ditsch.de/ imago images/Christian Ditsch

Bundestag Fraktionen wollen auf Erhöhung der Diäten verzichten

Eigentlich sollen die Diäten der Abgeordneten im Bundestag bald um 2,6 Prozent steigen. Doch weil Millionen Bürger in Kurzarbeit gehen oder den Job verlieren, zeichnet sich eine Mehrheit für einen Verzicht ab.

Fraktionen wollen auf Erhöhung der Diäten verzichten - Michael Kappeler/ dpa

Nach Goulard-Ablehnung Grüne wollen Einkünfte aus Nebenjobs von EU-Abgeordneten begrenzen

Die Europaabgeordneten haben Sylvie Goulard als EU-Kommissarin abgelehnt - nun kommt eine Debatte über ihre eigenen lukrativen Nebenjobs. Die Grünen fordern nach SPIEGEL-Informationen eine Obergrenze für Zusatzverdienste. Von Markus Becker und Peter Müller

Grüne wollen Einkünfte aus Nebenjobs von EU-Abgeordneten begrenzen - Sean Gallup/ Getty Images

Gescheiterte Goulard-Kandidatur Macron spricht von "politischer Krise" in Europa

Für das Scheitern Sylvie Goulards als französische Kandidatin für die EU-Kommission gab Emmanuel Macron Ursula von der Leyen die Schuld. Kommission und Parlament sieht er in einer dramatischen Lage.

Macron spricht von "politischer Krise" in Europa - Ludovic MARIN / AFP

Neue EU-Kommission Europaparlamentarier nehmen Macrons Kandidatin ins Visier

Sie soll eine Schlüsselrolle in Ursula von der Leyens EU-Kommission spielen und ist Macrons Favoritin. Trotzdem muss sich Sylvie Goulard auf unangenehme Fragen der Europaparlamentarier gefasst machen. Von Peter Müller und Andreas Wassermann

Streit über Altersbezüge Gericht weist Klage von Ex-Verteidigungsminister Jung ab

Franz Josef Jung hält seine Versorgungsansprüche für zu niedrig. Doch vor Gericht scheiterte der frühere Verteidigungsminister mit einer Klage.

Gericht weist Klage von Ex-Verteidigungsminister Jung ab - DPA/Arne Dedert

Nebeneinkünfte Das sind die Topverdiener im Bundestag

Eine Rede vor Wirtschaftsvertretern oder ein Posten im Aufsichtsrat: Nebenjobs sind bei Bundestagsabgeordneten beliebt. Besonders umtriebig sind Politiker von FDP und Union. Was verdient Ihr Parlamentarier? Von Max Holscher und Marcel Pauly

Das sind die Topverdiener im Bundestag - Britta Pedersen/ dpa

Bundestag Diäten von Abgeordneten steigen auf mehr als 10.000 Euro

Erstmals ein fünfstelliger Betrag: Ab der zweiten Jahreshälfte bekommen Bundestagsabgeordnete mehr Geld. Dazu kommt noch die steuerfreie Aufwandspauschale.

Diäten von Abgeordneten steigen auf mehr als 10.000 Euro - Ralf Hirschberger/DPA

Zusätzliche Bezüge für Abgeordnete Brexit-Verschiebung wird für EU-Parlament teuer

Bleiben die Briten nach der Europawahl Ende Mai in der EU, müssen die britischen Abgeordneten in Straßburg weiter bezahlt werden. Dem EU-Parlament drohen laut einem Medienbericht Kosten in Millionenhöhe.

Brexit-Verschiebung wird für EU-Parlament teuer - Patrick Hertzog/AFP

Rastloser Politiker Ex-Minister Gabriel hat neuen Nebenjob

Als einfacher Abgeordneter ist Sigmar Gabriel offenbar nicht ausgelastet. Nach SPIEGEL-Informationen will der Ex-SPD-Chef neben seinem Autorenjob künftig einen der wichtigsten Wirtschaftsprüfer weltweit beraten. Von Matthias Gebauer

Ex-Minister Gabriel hat neuen Nebenjob - Jens Büttner/ DPA

Besuchergeld für EU-Parlamentarier Brok Auch mal eine kleine Weinprobe

CDU-Mann Elmar Brok soll von Besuchern im EU-Parlament 150 Euro kassiert haben. Die Praxis ist nicht unüblich - entscheidend ist aber, ob am Ende korrekt abgerechnet wird. Von Peter Müller

Auch mal eine kleine Weinprobe - Julien Warnand/ picture alliance / dpa

Medienbericht Bundestag soll ab 2019 rund 100 Millionen Euro pro Jahr mehr kosten

709 Abgeordnete, dazu Ausgaben für Miete und Instandhaltung der Gebäude: Einem Bericht zufolge schätzt der Rechnungshof, dass der Bundestag ab dem kommenden Jahr rund 100 Millionen Euro mehr kostet.

Bundestag soll ab 2019 rund 100 Millionen Euro pro Jahr mehr kosten - Fabian Sommer/ dpa

Chronisches Defizit Pensionsfonds des EU-Parlaments steht vor der Pleite

Der Pensionsfonds des EU-Parlaments droht in die Zahlungsunfähigkeit zu rutschen. Das Renteneintrittsalter soll deshalb von 63 auf 65 Jahre steigen - doch die Abgeordneten sperren sich. Von Peter Müller

Pensionsfonds des EU-Parlaments steht vor der Pleite - Patrick Seeger/ dpa

Zusatzverdienste im EU-Parlament Nebulöse Nebenjobs

Angelika Niebler ist Chefin der CSU-Gruppe im EU-Parlament. Nur wenige Abgeordnete sind bei Zusatzverdiensten umtriebiger - und die inhaltliche Nähe zwischen Parlaments- und Nebenjobs der Bayerin lässt aufhorchen. Von Markus Becker und Peter Müller

Nebulöse Nebenjobs - European Union 2015 EP

EU-Parlament Rechtspopulisten sollen 544.400 Euro Spesen zurückzahlen

Champagner, Schlemmermenüs, Geschenke: Die Rechtspopulisten im EU-Parlament sollen mehr als eine halbe Million Euro unrechtmäßig als Spesen abgerechnet haben. Nun ist Zahltag.

Rechtspopulisten sollen 544.400 Euro Spesen zurückzahlen - Christian Hartmann/ REUTERS

Europaparlament Le Pen muss 300.000 Euro zurückzahlen

Es bleibt dabei: Die französische Politikerin Marine Le Pen muss einen Teil von erhaltenen EU-Mitteln erstatten. Das entschied ein Gericht und bestätigte damit den Beschluss des Europäischen Parlaments.

Le Pen muss 300.000 Euro zurückzahlen - Gonzalo Fuentes/ REUTERS

Politiker und ihre Nebenjobs Bauern, Anwälte - und ein Rocker

Die Arbeitstage der meisten Politiker sind lang, doch viele können von zusätzlichen Aufgaben nicht lassen. Wer die Funktionen ehrenamtlich übernimmt und wer von SPD, Grünen und Linken dazuverdient - der Überblick. Von Andreas Evelt, Max Holscher und Marcel Pauly

Bauern, Anwälte - und ein Rocker - ODD ANDERSEN/ AFP

Polen Parlament in Warschau kürzt Abgeordnetengehälter

Polnische Abgeordnete und Senatoren sollen künftig weniger Geld verdienen. Das hat das Parlament in Warschau beschlossen. Die Opposition wirft der Regierung Ablenkungsmanöver vor.

Parlament in Warschau kürzt Abgeordnetengehälter - imago/ Eastnews

Bundestag Politiker von CSU, AfD und FDP bei Nebeneinkünften ganz vorn

Mehr als 250.000 Euro hat CSU-Politiker Hans Michelbach neben seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter eingenommen. Das zeigt eine Auswertung. Insgesamt verdienen Unionsabgeordnete am meisten dazu.

Politiker von CSU, AfD und FDP bei Nebeneinkünften ganz vorn - imago/ Sven Simon

Europäische Union Pensionsfonds der Europaabgeordneten droht offenbar Pleite

Ein Fonds für die Renten der EU-Abgeordneten steht laut einem Zeitungsbericht kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Für die Altersbezüge der Politiker fehlten Hunderte Millionen Euro. Nun müsse der Steuerzahler aushelfen.

Pensionsfonds der Europaabgeordneten droht offenbar Pleite - Karl-Josef Hildenbrand/ dpa

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