Alexander Dobrindt - DER SPIEGEL

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Alexander Dobrindt

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Maut-Untersuchungsausschuss Dobrindt weist Vorwürfe über Mitverantwortung zurück

Trifft Alexander Dobrindt in der Affäre um die Pkw-Maut eine Mitschuld? Bei seiner Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss wies der ehemalige Verkehrsminister die Anschuldigungen gegen ihn zurück.

Dobrindt weist Vorwürfe über Mitverantwortung zurück - Fabian Sommer / dpa

Konferenz mit Merkel CSU fordert verstärkten Klimaschutz während Corona-Pandemie

Bei einer Klausurtagung mit der Bundeskanzlerin verzichtet die CSU auf größere Konfrontationen. Die Landesgruppe fordert jedoch einen größeren Einsatz gegen den Klimawandel – parallel zur Pandemie.

CSU fordert verstärkten Klimaschutz während Corona-Pandemie - Kay Nietfeld / dpa

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sieht AfD auf dem »direkten Weg zur neuen NPD«

CSU-Politiker Dobrindt übt scharfe Kritik an der AfD: Sie befinde sich nach der Störaktion im Bundestag auf einem weiteren Schritt in Richtung Rechtsextremismus. Thüringens Innenminister Maier bringt ein Verbot der Partei ins Gespräch.

Dobrindt sieht AfD auf dem »direkten Weg zur neuen NPD« - Kay Nietfeld / dpa

Europäische Volkspartei Union spricht sich gegen Ausschluss von Orbáns Fidesz aus

Ungarn blockiert den EU-Haushalt und Corona-Hilfen – bei der Europäischen Volkspartei fordern manche den Rauswurf der Partei von Premierminister Viktor Orbán. In der Union stößt das jedoch auf Ablehnung.

Union spricht sich gegen Ausschluss von Orbáns Fidesz aus - Szilard Koszticsak/EPA-EFE/Shutterstock

Vor Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz Bundestagsabgeordnete erhalten Tausende Spam-Mails

Mehrere Bundestagsmitglieder werden vor der Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz mit gleichlautenden Mails bombardiert. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sieht »einen brutalen Missbrauch von politischer Debatte«.

Bundestagsabgeordnete erhalten Tausende Spam-Mails - Jens Büttner/ dpa

Corona-Debatte im Bundestag Merkels bittere Medizin

Die Kanzlerin verteidigt den Corona-Shutdown - und muss sich schwere Vorwürfe von der Opposition anhören. Alles wie immer im Parlament? Mitnichten. Von Florian Gathmann

Merkels bittere Medizin - Hans Christian Plambeck/laif

Elon Musk zu Besuch in Berlin Ein begehrter Gast

Wirtschaftsminister, Forschungsministerin, Gesundheitsminister, Unionsfraktionschef: Alle wollten sie mit Elon Musk bei seiner Berlinvisite sprechen. Nur ein Treffen mit der Kanzlerin gab es für den Tesla-Chef nicht.

Ein begehrter Gast - FILIP SINGER/POOL/EPA-EFE/Shutterstock

Streit über Wahlrechtsreform Warum Unionsfraktionschef Brinkhaus viel riskiert

Ralph Brinkhaus setzt mit einem unabgestimmten Vorschlag zur Wahlrechtsreform seine Autorität als Fraktionschef aufs Spiel - aber nun kommt Bewegung in die Sache. Von Florian Gathmann, Timo Lehmann und Veit Medick

Warum Unionsfraktionschef Brinkhaus viel riskiert - Thomas Imo/ photothek/ imago images

Roche-Antikörpernachweis im Check Vertrauen ist gut, Kontrolle nicht möglich

Roche hat einen neuen Antikörpertest vorgestellt und Deutschland Millionen Kits versprochen. Doch wie der weltgrößte Pharmakonzern das Verfahren getestet hat, bleibt vorerst Firmengeheimnis. Von Julia Köppe

Vertrauen ist gut, Kontrolle nicht möglich - Peter Kneffel/ dpa

Initiative für EU-Aufbaufonds CSU reagiert zurückhaltend auf Merkel-Macron-Plan

In der Union stößt der EU-Hilfsplan von Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf gemischte Reaktionen. Bundestagsfraktionschef Brinkhaus wirbt dafür, CSU-Landesgruppenchef Dobrindt äußerte sich vorsichtiger.

CSU reagiert zurückhaltend auf Merkel-Macron-Plan - STEFANIE LOOS/ REUTERS

Koalitionsstreit CSU-Politiker lästert über Heils Pläne für Homeoffice-Gesetz

Hubertus Heil plant ein Recht auf Homeoffice. Doch die CSU hält nichts davon. Der SPD-Minister sei schon "mehrfach mit nicht durchdachten Vorschlägen verhaltensauffällig", so der CSU-Landeschef im Bundestag.

CSU-Politiker lästert über Heils Pläne für Homeoffice-Gesetz - Matthias Balk/ dpa

Flüchtlingspolitik von Union und Grünen Kampf um die Mitte

CDU und CSU sehen in der Flüchtlingsfrage eine Chance, endlich die Grünen anzugreifen. Doch bei dem Thema sind die verschiedenen Lager der Union tief zerstritten. Von Christoph Hickmann, Valerie Höhne, Martin Knobbe und Veit Medick

Kampf um die Mitte - Dominik Butzmann/ laif

Rückzug von Kramp-Karrenbauer CSU-Spitze fordert rasche Klärung der CDU-Führungsfrage

Die Suche nach einem neuen CDU-Chef könnte mehrere Monate dauern. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hält den Zeitplan zur Lösung der Führungsfrage für "abwegig", auch CSU-Chef Söder warnt vor einem "Schönheitswettbewerb".

CSU-Spitze fordert rasche Klärung der CDU-Führungsfrage - Gregor Fischer/ dpa

Bei schweren Verbrechen CSU fordert Aufhebung der generellen Strafunmündigkeit bei Kindern

Keine generelle Strafunmündigkeit mehr für Kinder unter 14: Die CSU-Bundestagsfraktion fordert die "Aufhebung der Altersgrenze" von Kindern bei schweren Verbrechen - und stellt damit das bisherige Strafrecht in Frage.

CSU fordert Aufhebung der generellen Strafunmündigkeit bei Kindern - Lino Mirgeler/ dpa

Klimapolitik Wie sich die Parteien nach dem GroKo-Paket positionieren

Die Grünen wollen einen CO2-Einstiegspreis von 40 Euro, die SPD kritisiert das als "neoliberal" - und die AfD unterstützt Anti-Greta-Aktivisten. Das GroKo-Paket zur Klimapolitik belebt die politische Debatte. Von Alexander Sarovic

Wie sich die Parteien nach dem GroKo-Paket positionieren - Christoph Soeder/dpa

Generaldebatte im Bundestag Dobrindt sieht Chance auf Wirtschaftswunder durch Klimaschutzpolitik

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt erwartet ein Wirtschaftswunder durch eine entsprechende Klimapolitik. An der schwarzen Null will er aber festhalten.

Dobrindt sieht Chance auf Wirtschaftswunder durch Klimaschutzpolitik - Wolfgang Kumm/ DPA

Nationale CO2-Zertifikate CSU fordert in Klimaschutzkonzept offenbar deutschen Emissionshandel

Vor dem Klimakabinett sind Details über die Konzepte der Union für geringeren CO2-Ausstoß bekannt geworden. Die CSU setzt laut einem Bericht auf einen nationalen Emissionshandel mit CO2-Verschmutzungsrechten.

CSU fordert in Klimaschutzkonzept offenbar deutschen Emissionshandel - Marcel Kusch/ DPA

Klimaschutz CSU-Spitze stellt sich gegen Dobrindts Steuerpläne für Billigflieger

Alexander Dobrindt hat eine "Kampfpreis-Steuer" für Billigflüge ins Spiel gebracht. Aber der Vorschlag des CSU-Landesgruppenchefs wurde rasch kassiert - von seiner eigenen Partei.

CSU-Spitze stellt sich gegen Dobrindts Steuerpläne für Billigflieger - Marcel Kusch/dpa

SPD-Vorsitzendenkandidat Die Union würde Scholz wählen

Olaf Scholz will SPD-Chef werden. Das ist eine gute Nachricht - finden CDU und CSU: Kein Kandidat der Genossen steht so sehr für die GroKo wie der Vizekanzler. Aber er könnte der Union noch gefährlich werden. Von Florian Gathmann

Die Union würde Scholz wählen - OMER MESSINGER/ EPA-EFE/ REX

Unionsdebatte zum Klimaschutz Bloß keine neue Steuer

CSU-Chef Markus Söder prescht beim Klimaschutz voran. Gemeinsam mit der CDU will er ein Konzept für die Bundesregierung vorlegen - statt einer CO2-Steuer setzt man auf Zertifikatehandel. Ergrünt die Union? Von Florian Gathmann

Bloß keine neue Steuer - picture alliance/ DPA

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