Andreas Voßkuhle - DER SPIEGEL

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Andreas Voßkuhle

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Präsident des Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle geht, Harbarth übernimmt

Bundespräsident Steinmeier hat Andreas Voßkuhle offiziell aus dem Amt des Verfassungsgerichtspräsidenten verabschiedet - und dessen Arbeit gewürdigt. Das Amt übernimmt nun Stephan Harbarth.

Voßkuhle geht, Harbarth übernimmt - Uli Deck/dpa

Präsidentenamt Stephan Harbarth wird Nachfolger von Andreas Voßkuhle beim Bundesverfassungsgericht

Der frühere CDU-Politiker Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Bundesrat wählte ihn zum Nachfolger von Andreas Voßkuhle, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe turnusmäßig ausscheidet.

Stephan Harbarth wird Nachfolger von Andreas Voßkuhle beim Bundesverfassungsgericht - Uli Deck/ dpa

Bundesverfassungsgericht zu EZB-Programm Dieses Urteil ist ein Attentat Ein Leitartikel von Christian Reiermann

Der Karlsruher Richterspruch droht die EU noch weiter auszuhöhlen.

Dieses Urteil ist ein Attentat - SEBASTIAN GOLLNOW / AFP

Nachfolge von Andreas Voßkuhle Stephan Harbarth soll neuer Verfassungsgerichtspräsident werden

Ein Nachfolger für Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle ist gefunden. Der stellvertretende Fraktionschef der Union, Stephan Harbarth, wird nach SPIEGEL-Informationen zunächst Vizepräsident und rückt 2020 auf. Von Melanie Amann, Dietmar Hipp und Ann-Katrin Müller

Stephan Harbarth soll neuer Verfassungsgerichtspräsident werden - Soeren Stache/ dpa

Seehofer vs. Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle sollte "nicht Sprachpolizei sein"

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Rhetorikkritik von Deutschlands höchstem Richter Andreas Voßkuhle scharf zurückgewiesen. Gleichzeitig forderte er selbst eine "angemessenere Sprache" in der Asyldebatte.

Voßkuhle sollte "nicht Sprachpolizei sein" - TOBIAS SCHWARZ/ AFP

Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle bezeichnet CSU-Sprache in Asyldebatte als "inakzeptabel"

Im politischen Streit um Zuwanderung verschärfte sich der Ton in den Debatten zuletzt häufiger. Besonders die CSU vergriff sich dabei mehrfach im Ton, findet Deutschlands höchster Richter, Andreas Voßkuhle.

Voßkuhle bezeichnet CSU-Sprache in Asyldebatte als "inakzeptabel" - Uli Deck/ dpa

Karlsruhe Verfassungsgericht prüft 13 Beschwerden gegen Sterbehilfe-Gesetz

Das neue Sterbehilfegesetz ist umstritten. Nach Informationen des SPIEGEL liegen inzwischen 13 Verfassungsbeschwerden vor - darunter auch Schriftsätze von Ärzten, die um die Versorgung Schwerstkranker fürchten. Von Cornelia Schmergal

Verfassungsgericht prüft 13 Beschwerden gegen Sterbehilfe-Gesetz - Uwe Anspach/ dpa

Steinmeier als Bundespräsident? Er will es (vielleicht)

Folgt Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident auf Joachim Gauck? Der Außenminister schließt das nicht aus. Für Angela Merkel wäre er wohl ein unbequemes Staatsoberhaupt. Von Severin Weiland

Er will es (vielleicht) - Michael Kappeler/ dpa

Bundespräsidenten-Suche Angela Merkel hat jetzt ein Steinmeier-Problem

Die Kanzlerin findet keinen Konsenskandidaten für die Gauck-Nachfolge, nun erhöht die SPD den Druck auf die Union: Parteichef Gabriel setzt auf Außenminister Steinmeier als künftigen Bundespräsidenten. Von Florian Gathmann

Angela Merkel hat jetzt ein Steinmeier-Problem - Michael Kappeler/ picture alliance / dpa

Bundespräsident Union offen für Kampfkandidatur um Gauck-Nachfolge

Die Suche nach einem Konsenskandidaten in der Großen Koalition hakt. Deshalb erwägt Kanzlerin Merkel nun nach SPIEGEL-Informationen, einen eigenen Bewerber ins Rennen zu schicken. Von René Pfister

Union offen für Kampfkandidatur um Gauck-Nachfolge - Kay Nietfeld/ dpa

Bundespräsidenten-Urteile Seit heute ein König

Die Richter in Karlsruhe haben entschieden: Der Bundespräsident ist keinesfalls zur politischen Neutralität verpflichtet. Seiner Wahl haftet gar etwas Monarchisches an. Joachim Gauck darf NPD-Mitglieder also "Spinner" nennen. Von Dietmar Hipp

Seit heute ein König - RALPH ORLOWSKI/ REUTERS

S.P.O.N. - Die Spur des Geldes Karlsruhe darf nicht über Europa richten Von Wolfgang Münchau

Maßt sich die Europäische Zentralbank Kompetenzen an, die ihr nicht zustehen? Darüber verhandelt derzeit das Bundesverfassungsgericht. Doch in Wahrheit sind es die Karlsruher Richter selbst, die ihre Grenzen zu überschreiten drohen.

Karlsruhe darf nicht über Europa richten - SPIEGEL ONLINE

Krisenhilfe Verfassungsgericht deutet Kritik an EZB-Politik an

Hat die Europäische Zentralbank ihre Grenzen bei der Rettungspolitik überschritten? Darüber soll das Bundesverfassungsgericht urteilen. Der Beschluss der Zentralbank zum unbegrenzten Staatsanleihenkauf werfe schwierigste Fragen auf, sagte Präsident Voßkuhle zum Auftakt der Verhandlung.

Verfassungsgericht deutet Kritik an EZB-Politik an - Uli Deck/ dpa

Innere Sicherheit Minister Friedrich rügt Verfassungsrichter Voßkuhle

Ungewöhnlich scharf kritisiert Innenminister Friedrich den Präsidenten des Verfassungsgerichts. In der Debatte um Sicherheitsvorkehrungen nach dem Boston-Anschlag verbittet er sich die Einmischung Voßkuhles: "Wenn Verfassungsrichter Politik machen wollen, mögen sie für den Bundestag kandidieren."

Minister Friedrich rügt Verfassungsrichter Voßkuhle - Robert Schlesinger/ dpa

Äußerungen zur Sexualität mit Kindern Voßkuhle sagt Festrede für Cohn-Bendit ab

Die Vergangenheit holt Cohn-Bendit wieder ein: Deutschlands oberster Verfassungsrichter Voßkuhle kommt nicht zur Verleihung des Theodor-Heuss-Preises an den Politiker. Der Grund: Der Grüne habe sich "in nicht unproblematischer Weise" zur Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern geäußert. Ein "großer Fehler", wie dieser bereits eingestand.

Voßkuhle sagt Festrede für Cohn-Bendit ab - Uli Deck/ dpa

Eine absurde Rüge für den SPIEGEL

Von Konstantin von Hammerstein und Christiane Hoffmann

Eine absurde Rüge für den SPIEGEL - Uli Deck/ picture alliance / dpa

Kommentare zu Gerichtsentscheidungen Voßkuhle wehrt sich gegen Unions-Kritik

Überschreitet Deutschlands oberster Verfassungsrichter durch das Ankündigen und Kommentieren von Entscheidungen seine Kompetenzen? Mitnichten, meinte Andreas Voßkuhle selbst und weist die Kritik von Unionspolitikern zurück. Die Diskussion überrasche ihn.

Voßkuhle wehrt sich gegen Unions-Kritik - Uli Deck/ picture alliance / dpa

Andreas Voßkuhle Unionspolitiker greifen höchsten Verfassungsrichter an

Harsche Kritik an Andreas Voßkuhle: Dass sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts in Berlin in einem Hintergrundgespräch äußerte, erregt führende Unionspolitiker. Der Mann solle lieber mit den Fraktionen im Bundestag statt mit den Medien reden, rügt Fraktionschef Kauder im SPIEGEL.

Unionspolitiker greifen höchsten Verfassungsrichter an - KAI PFAFFENBACH/ REUTERS

Konsequenzen des ESM-Urteils Triumph in der Niederlage

Sieger und Verlierer scheinen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts fest zu stehen. Doch so einfach ist es nicht: Die Juristen der Regierung müssen sich mit einer heiklen Vorgabe herumschlagen - und der Rettungsschirm droht an Wirkung zu verlieren. Von Dietmar Hipp

Triumph in der Niederlage - Jochen Lübke/ dpa

ESM-Urteil aus Karlsruhe Das überforderte Gericht

Das Urteil aus Karlsruhe zur Euro-Rettung macht vor allem eines deutlich: Das Verfassungsgericht wird Europa nicht stoppen - weil es das gar nicht kann. Die Richter haben beim Volk Erwartungen geweckt, die sie nicht erfüllen können. Von Thomas Darnstädt

Das überforderte Gericht - Uli Deck/ dpa

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