Bundesamt für Verfassungsschutz - DER SPIEGEL

Zum Inhalt springen

Bundesamt für Verfassungsschutz

Alle Beiträge

Verfassungsschutz warnt vor linksextremer Gewalt Sie geben sich als Polizisten aus, dringen in Wohnungen ein, überfallen Neonazis

Einige Linksextremisten agieren offenbar immer radikaler – zu dieser Bewertung kommt nach SPIEGEL-Informationen eine Geheimdienstanalyse. In einigen Städten schotte sich ein harter Kern ab. Von Sven Röbel und Wolf Wiedmann-Schmidt

Sie geben sich als Polizisten aus, dringen in Wohnungen ein, überfallen Neonazis - Christian Mang / imago images

»PI-News« Verfassungsschutz stuft islamfeindlichen Blog als »erwiesen extremistisch« ein

Seit Jahren verbreitet der Blog »Politically Incorrect« Hetze gegen Muslime und Migranten. Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet inzwischen der Verfassungsschutz die Seite. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

Verfassungsschutz stuft islamfeindlichen Blog als »erwiesen extremistisch« ein - Christoph Hardt / imago images / Future Image

Coronaleugner-Szene Verfassungsschutz beobachtet »Querdenker«-Bewegung jetzt bundesweit

Das Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt die Coronaleugner-Szene ins Visier. Von Personen und Gruppen der »Querdenker«-Bewegung und anderen Verschwörungsanhängern gehe eine »demokratiefeindliche Delegitimierung des Staates« aus.

Verfassungsschutz beobachtet »Querdenker«-Bewegung jetzt bundesweit - Fabian Sommer / dpa

Rassismusverdacht Whistleblowerin brachte BKA-Affäre ans Licht

Beamte einer Personenschutzeinheit des Bundeskriminalamts stehen unter Rassismus- und Sexismusverdacht. Die entscheidenden Hinweise stammen von einer Kollegin, die neu in die Elitetruppe kam. Von Maik Baumgärtner, Matthias Gebauer und Wolf Wiedmann-Schmidt

Whistleblowerin brachte BKA-Affäre ans Licht - Fredrik von Erichsen/ DPA

Interner Machtkampf AfD-Bundesvorstand ignoriert Höcke

In letzter Minute ließ der Thüringer Rechtsradikale Björn Höcke auf dem AfD-Parteitag über einen Antrag abstimmen, der eine Personalentscheidung des Co-Chefs Jörg Meuthen revidieren sollte. Der will sich dem Votum nicht beugen. Von Severin Weiland

AfD-Bundesvorstand ignoriert Höcke - Kay Nietfeld / dpa

Neue Bewertung durch Verfassungsschutz Seehofer erwartet bundesweite Beobachtung der »Querdenker«

Einzelne Landesämter beobachten die Coronaleugner von »Querdenken« bereits, nun könnte der Verfassungsschutz das Bündnis deutschlandweit neu einstufen. Innenminister Seehofer sieht eine Tendenz, »dass es dazu kommt«.

Seehofer erwartet bundesweite Beobachtung der »Querdenker« - JOERG CARSTENSEN / POOL / EPA

Coronaleugner In Hamburg stehen »Querdenker« künftig unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Der Hamburger Verfassungsschutz nimmt sich »Querdenker« vor: Innensenator Grote warnt, radikale Verschwörungsideologen würden zu einer »Gefahr für die Demokratie«.

In Hamburg stehen »Querdenker« künftig unter Beobachtung des Verfassungsschutzes - picture alliance /

Rechtsextremer »Flügel« AfD scheitert mit Eilantrag vor Verfassungsgericht

Die AfD wollte vor dem höchsten Gericht verhindern, dass der Verfassungsschutz vorläufig die Zahl der Mitglieder im offiziell aufgelösten rechtsextremen Netzwerk nennt. In der Sache wurde aber nicht entschieden – in Hessen kürzlich schon.

AfD scheitert mit Eilantrag vor Verfassungsgericht - Uli Deck/ dpa

Seehofer über Verfassungsschützer »Da platzt mir der Kragen«

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD laut Gerichtsentscheid vorerst nicht beobachten – weil die entsprechende Einstufung als Rechtextremismus-Verdachtsfall zuvor öffentlich bekannt wurde. Innenminister Seehofer ist empört.

»Da platzt mir der Kragen« - Omer Messinger / Getty Images

SPIEGEL-Umfrage Mehrheit für Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als Rechtsextremismus-Verdachtsfall einstufen – das entschied das Kölner Verwaltungsgericht. Zuvor ergab eine Umfrage: 70 Prozent der Deutschen finden eine Beobachtung richtig.

Mehrheit für Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz - M. Popow / imago images/Metodi Popow

Vertrauliches Verfassungsschutzgutachten zur AfD »Gewaltsamer Widerstand kann nicht ausgeschlossen werden«

In einem 1001 Seiten starken internen Bericht begründet der Verfassungsschutz, warum er die AfD beobachten will. Die Analyse liegt dem SPIEGEL vor. Von Jörg Diehl, Ann-Katrin Müller, Ansgar Siemens und Wolf Wiedmann-Schmidt

»Gewaltsamer Widerstand kann nicht ausgeschlossen werden« - Rolf Vennenbernd / picture alliance / dpa

Rechtsextremismus-Verdacht Verwaltungsgericht untersagt Verfassungsschutz vorerst Beobachtung der AfD

Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorerst, die AfD als Verdachtsfall einzustufen und zu beobachten. Das bestätigte ein Gerichtssprecher dem SPIEGEL.

Verwaltungsgericht untersagt Verfassungsschutz vorerst Beobachtung der AfD - Stefan Boness / imago images/IPON

Einstufung als Rechtsextremismus-Verdachtsfall »Die AfD ist zu Recht ein Fall für den Verfassungsschutz«

»Genau richtig und auch notwendig«: Die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz stößt in vielen Parteien auf Zustimmung. Die AfD kündigt juristische Schritte gegen die Entscheidung der Behörde an.

»Die AfD ist zu Recht ein Fall für den Verfassungsschutz« - CHRISTIAN MANG / REUTERS

Rechtsextremismus Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD nach SPIEGEL-Informationen zum Rechtsextremismus-»Verdachtsfall« erklärt. Die Behörde kann die Partei nun geheim beobachten – mit Einschränkungen. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit - Michael Kappeler / picture alliance / dpa

Ex-AfD-Funktionär Kalbitz verzichtet auf Direktkandidatur

Gerüchte über eine Bundestagskandidatur des Ex-AfD-Politikers Andreas Kalbitz hatten Teile der AfD beunruhigt. Nun erklärt der Rechtsaußen, er trete nicht an – und fordert eine Neuordnung des Vorstands auf dem Parteitag im Herbst. Von Severin Weiland

Kalbitz verzichtet auf Direktkandidatur - RONALD WITTEK/EPA-EFE/Shutterstock

Prozessauftakt Angeklagter will in Verfahren um Spionage im Bundespresseamt gestehen

Vor einem Berliner Gericht hat der Prozess gegen einen mutmaßlichen ägyptischen Spion im Bundespresseamt begonnen. Seinen Anwälten zufolge will der Beschuldigte die Taten einräumen und weiter kooperieren.

Angeklagter will in Verfahren um Spionage im Bundespresseamt gestehen - Z6944 Sascha Steinach / picture alliance / ZB

Mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz Oberverwaltungsgericht weist Beschwerden der AfD ab

Mit sogenannten Zwischenregelungen wollte die AfD unter anderem eine Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verhindern. Nun hat die Partei vor Gericht erneut eine Niederlage erlitten.

Oberverwaltungsgericht weist Beschwerden der AfD ab - RoÂ¼diger WoÂ¶lk / imago images/Rüdiger Wölk

Spekulationen um AfD-Direktkandidatur Angst vor Kalbitz

Andreas Kalbitz ist nicht mehr in der AfD – doch Freunde hat er dort noch viele. Nun sorgen in der Partei Spekulationen für Unruhe, der Rechtsaußen könnte in Brandenburg für den Bundestag kandidieren. Von Severin Weiland

Angst vor Kalbitz - Ronny Hartmann/ AFP

Klage gegen Verfassungsschutz AfD kassiert vor Gericht weitere Niederlage

Die AfD will verhindern, dass der Verfassungsschutz die Partei zum »Verdachtsfall« erhebt. Eine Regelung, die den Schritt vorerst verhindert, lehnte ein Gericht nun ab. Allerdings machte das Amt Zugeständnisse.

AfD kassiert vor Gericht weitere Niederlage - Oliver Berg/ dpa

Klage vor Verwaltungsgericht AfD erleidet Teilniederlage gegen Verfassungsschutz

Die AfD hat Klagen und Eilanträge vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingelegt. Die Mitgliederzahl des aufgelösten »Flügel« darf aber vom Inlandsgeheimdienst weiter genannt werden. Von Severin Weiland

AfD erleidet Teilniederlage gegen Verfassungsschutz - Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Seite 1 / 35

Ältere Artikel