SPIEGEL ONLINE
- 10.05.2019
Unionsfraktionschef Brinkhaus fühlt sich geleimt, weil Abgeordnete ihn zu einem Auftritt einluden - aber die Teilnahme von Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen verschwiegen. Die Antwort folgte prompt. Von Florian Gathmann mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 09.05.2019
Er legte sich mit der Kanzlerin an, stürzte die GroKo in eine Krise und verlor seinen Job. Doch plötzlich ist Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zurück. Macht er nun ausgerechnet Karriere in Merkels CDU? Von Florian Gathmann mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 28.04.2019
Sie radikalisieren sich online und tauschen sich in Messenger-Diensten aus: Der Verfassungsschutz warnt laut einem Medienbericht vor Rechtsextremisten, die unter anderem für Bürgerkriegsszenarien trainierten. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 15.04.2019
Innenminister Horst Seehofer würde gerne die Überwachung von Kindern und Jugendlichen verschärfen. Eine FDP-Anfrage zeigt nun: Der Verfassungsschutz besitzt bereits Informationen zu Hunderten Minderjährigen. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 27.03.2019
Innenminister Horst Seehofer möchte, dass der Verfassungsschutz künftig auch Informationen über Kinder speichern darf. Dem Justizministerium geht das offenbar zu weit. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 23.03.2019
Neuer Tätertypus, mehr Internetaktivitäten: Der Verfassungsschutz warnt nach SPIEGEL-Informationen in einem Bericht vor Problemen im Kampf gegen Terror von rechts. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 08.03.2019
Der Verfassungsschutz will mit der AfD nicht mehr vor Gericht darüber streiten, ob er die Partei als „Prüffall“ bezeichnen darf oder nicht. Die Behörde akzeptierte ein Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 26.02.2019
Ein Eilantrag der AfD hatte Erfolg: Der Verfassungsschutz darf die Partei nicht als „Prüffall“ bezeichnen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 19.02.2019
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD öffentlich zum „Prüffall“ erklärt. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat jedoch Zweifel, ob dies mit der Gesetzeslage vereinbar ist. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 12.02.2019
Mitte Januar hatte der Verfassungsschutz die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Nun will Innenminister Horst Seehofer die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Beamten prüfen lassen. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 06.02.2019
Beim Verfassungsschutz gilt die AfD als „Prüffall“. Gegen entsprechende Mitteilungen geht die Partei nun juristisch vor. Die Berichterstattung erschwere die „Ausübung der parteilichen Tätigkeit“. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 30.01.2019
Der einstige AfD-Vorsitzende Bernd Lucke geht in einem Interview mit seiner Ex-Partei hart ins Gericht. Aus seiner Sicht sind einige Teile der AfD ein Fall für den Verfassungsschutz. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 26.01.2019
Beim Verfassungsschutz gilt die AfD mittlerweile als „Prüffall“. Doch die Rechtspopulisten wollen diese Entscheidung nicht hinnehmen - und ziehen nun vor Gericht. mehr...
