Bundesamt für Verfassungsschutz - DER SPIEGEL

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Bundesamt für Verfassungsschutz

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AfD und Verfassungsschutz Meuthens Angst vor dem Verdachtsfall

Der Verfassungsschutz könnte die AfD schon kommende Woche als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus einstufen. Parteichef Jörg Meuthen hat in jüngster Zeit versucht vorzubeugen. Damit kommt er wohl zu spät. Von Severin Weiland

Meuthens Angst vor dem Verdachtsfall - Nigel Treblin/ Getty Images

Audiostory Vorhang zu fürs rechte Kasperletheater

Kann man die größte Oppositionspartei beobachten und sich gleichzeitig auf demokratische Prinzipien berufen? Man kann. Wer die Demokratie angreift, muss in die Schranken gewiesen werden. Hören Sie hier den SPIEGEL-Leitartikel. (05:00 Minuten) Von Ann-Katrin Müller

Vorhang zu fürs rechte Kasperletheater - Rolf Vennenbernd / dpa

Mögliche AfD-Beobachtung Seehofer lässt Verfassungsschutz-Gutachten nochmals prüfen

Eine Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz soll absolut rechtssicher sein: Nach SPIEGEL-Informationen hat Innenminister Seehofer Juristen seines Hauses mit einer neuerlichen Prüfung des zentralen Gutachtens betraut.

Seehofer lässt Verfassungsschutz-Gutachten nochmals prüfen - Tobias Schwarz/AFP

Verfassungsschutz will AfD beobachten Vorhang zu fürs rechte Kasperletheater Der SPIEGEL-Leitartikel von Ann-Katrin Müller

Kann man die größte Oppositionspartei beobachten und sich gleichzeitig auf demokratische Prinzipien berufen? Man kann. Wer die Demokratie angreift, muss in die Schranken gewiesen werden.

Vorhang zu fürs rechte Kasperletheater - Rolf Vennenbernd / dpa

Einstufung als Verdachtsfall AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD versucht bis zuletzt, vom Verfassungsschutz nicht als Verdachtsfall eingestuft zu werden. Vor dem Verwaltungsgericht Köln wurden zwei Klagen und zwei Eilanträge gegen die Bundesbehörde eingereicht.

AfD klagt gegen Verfassungsschutz - Fabian Bimmer/ REUTERS

Meldung der Verfassungsschützer In Hamburg wächst die Zahl der Rechtsextremisten in der AfD

Der Verfassungsschutz stuft den offiziell aufgelösten »Flügel« der AfD als rechtsextrem ein. Nach neuen Erkenntnissen ist die Zahl der Anhänger der Gruppierung in Hamburg stark gestiegen.

In Hamburg wächst die Zahl der Rechtsextremisten in der AfD - FABRIZIO BENSCH/ REUTERS

Ex-Diplomat unter Spionageverdacht »Der Verfassungsschutz hat mein Leben zerstört«

Gerhard Sabathil wurde verdächtigt, ein chinesischer Spion zu sein. Jetzt wurde das Verfahren eingestellt. Zum ersten Mal erzählt der Ex-Diplomat seine Geschichte. Ein Interview von Christoph Schult

»Der Verfassungsschutz hat mein Leben zerstört« - Xinhua / imago images

Gerichtsentscheid Verfassungsschutz darf Identitäre rechtsextremistisch nennen

Die Identitäre Bewegung hatte dagegen geklagt, »rechtsextremistisch« genannt zu werden. Nun entschied das Verwaltungsgericht in Berlin: Die Bezeichnung ist gerechtfertigt.

Verfassungsschutz darf Identitäre rechtsextremistisch nennen - Michele Tantussi/ Getty Images

Geheimdienste Bundestag entfristet Antiterrorregelungen von 2002

Der praktische Bedarf sei mehrfach evaluiert worden: Der Bundestag entfristet eine Reihe von Auskunftspflichten, die im Zuge des 11. September 2001 eingeführt worden sind. Experten nannten verfassungsrechtliche Bedenken.

Bundestag entfristet Antiterrorregelungen von 2002 - Oliver Berg/ dpa

Häusliche Quarantäne Chef und Vizechef des Verfassungsschutzes mit Coronavirus infiziert

Beim Bundesamt für Verfassungsschutz hat es gleich zwei Spitzenbeamte erwischt: Sowohl Behördenchef Haldenwang als auch einer seiner Stellvertreter sind nach SPIEGEL-Informationen mit Covid-19 infiziert.

Chef und Vizechef des Verfassungsschutzes mit Coronavirus infiziert - M. Popow / imago images/Metodi Popow

Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden Mehr als nur Einzelfälle

Der Verfassungsschutz legt erstmals Zahlen zu Rechtsextremismus-Verdachtsfällen bei Sicherheitsbehörden vor. Umstritten bleibt, wie groß das Problem wirklich ist. Innenminister Seehofer hält es für klein. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

Mehr als nur Einzelfälle - Fabrizio Bensch/ AFP

Seehofers Lagebericht Hunderte rechtsextreme Verdachtsfälle in Sicherheitsbehörden

Bundesinnenminister Seehofer stellt den ersten Lagebericht über Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden vor. Darin finden sich rund 380 Fälle - und eine deutliche Warnung. Von Hubert Gude und Wolf Wiedmann-Schmidt

Hunderte rechtsextreme Verdachtsfälle in Sicherheitsbehörden - Rupert Oberhäuser / imago images

Oktoberfestattentat Bundesregierung schweigt zu V-Leuten

Auch 40 Jahre nach dem rechtsextremen Terroranschlag auf das Münchner Oktoberfest sind viele Fragen offen. Nun verweigert die Bundesregierung nach SPIEGEL-Informationen weitere Aufklärung. Warum? Von Fidelius Schmid

Bundesregierung schweigt zu V-Leuten - Istvan Bajzat / dpa

Teilnehmer an Berliner Demonstration Verfassungsschutz stellt starke rechtsextreme Komponente fest

Der Verfassungsschutz sieht sich nach den Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin bestätigt: Bei den Protesten sei es Rechtsextremisten und "Reichsbürgern" gelungen, das Geschehen zu instrumentalisieren.

Verfassungsschutz stellt starke rechtsextreme Komponente fest - Sean Gallup / Getty Images

Rechtes Verschwörungsportal Facebook und Instagram sperren "Compact"-Magazin

"Compact" verbreitet seit Jahren Verschwörungstheorien und Rechtsaußen-Gedankengut. Nun haben Facebook und Instagram die Seiten der Zeitschrift offline genommen.

Facebook und Instagram sperren "Compact"-Magazin - Sebastian Willnow/ DPA

Verfassungsschutzbericht DIW-Präsident sieht Standort Deutschland durch Extremismus bedroht

Mit deutlichen Worten hat DIW-Chef Marcel Fratzscher den politischen Extremismus in Deutschland gebrandmarkt. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit könnten den Wirtschaftsstandort in ernste Gefahr bringen.

DIW-Präsident sieht Standort Deutschland durch Extremismus bedroht - Daniel Naupold/ dpa

Verfassungsschutzpräsident über "Neue Rechte" "Superspreader von Hass, Radikalisierung und Gewalt"

Rechtsextremismus ist nach Ansicht von Innenminister Seehofer die "größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland". Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor Vertretern der "Neuen Rechten".

"Superspreader von Hass, Radikalisierung und Gewalt" - HANNIBAL HANSCHKE/ AFP

Verfassungsschutzchef in Sachsen abgesetzt Ausgebremst

Der Chef des sächsischen Verfassungsschutzes weigerte sich, Daten zu AfD-Rechtsaußen zu löschen - nun versetzte ihn der Innenminister. Außerhalb des Freistaats löst der Vorgang Befremden aus. Von Fidelius Schmid, Steffen Winter und Wolf Wiedmann-Schmidt

Ausgebremst - Arno Burgi/ picture alliance/ dpa

Umstrittene Behörde Sächsischer Verfassungsschutzchef muss gehen

Der sächsische Verfassungsschutz wird seit Jahren wegen verschiedener Pannen immer wieder kritisiert - nun legt der Chef der Behörde, Gordian Meyer-Plath, sein Amt nieder.

Sächsischer Verfassungsschutzchef muss gehen - Arno Burgi/ picture alliance/ dpa

Verfassungsschutz Rechter Verein "Ein Prozent" ist Verdachtsfall

Der Verfassungsschutz sieht bei dem rechten Verein "Ein Prozent" ernst zu nehmende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen - und stuft ihn daher als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus ein.

Rechter Verein "Ein Prozent" ist Verdachtsfall - Wolfgang Kumm/ dpa

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