Bundesländer - DER SPIEGEL

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Kampf gegen die Omikron-Welle Bund und Länder einigen sich auf 2G plus für Gastronomie – deutschlandweit

Genesene und doppelt Geimpfte müssen bei Bar- und Restaurantbesuchen künftig in der ganzen Republik einen Schnelltest vorlegen. Bundesregierung und Länderchefs verständigten sich zudem auf verkürzte Quarantänezeiten.

Bund und Länder einigen sich auf 2G plus für Gastronomie – deutschlandweit - picture alliance

Ferienende Schüler dürfen (fast) überall in Präsenz starten

In mehreren Bundesländern beginnt inmitten der Omikron-Welle die Schule nach den Weihnachtsferien wieder. Bis auf Thüringen setzen alle Bundesländer (bisher) auf Präsenzunterricht.

Schüler dürfen (fast) überall in Präsenz starten - Gregor Fischer / dpa

Videokonferenz zu Omikron-Variante Kontaktbeschränkungen, Großveranstaltungen ohne Publikum – das haben Bund und Länder beschlossen

Es droht eine »explosionsartige Verbreitung«: Mit härteren Maßnahmen wollen Bund und Länder nach Weihnachten gegen die Omikron-Variante vorgehen. Was wurde vereinbart? Die Beschlüsse im Überblick.

Kontaktbeschränkungen, Großveranstaltungen ohne Publikum – das haben Bund und Länder beschlossen - Sachelle Babbar / ZUMA Wire / IMAGO

Bund-Länder-Runde Scholz und Lauterbach verärgert über Coronavorstoß des RKI

Gesundheitsminister Lauterbach schließt einen Lockdown vor Weihnachten aus, das RKI empfiehlt »maximale Kontaktbeschränkungen«. Nun geht die Regierung nach SPIEGEL-Informationen auf Distanz zum RKI – wütende Kommentare inklusive.

Scholz und Lauterbach verärgert über Coronavorstoß des RKI - Florian Gaertner / photothek / picture alliance

Beschlussvorlage Bund und Länder erwägen Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene

Maximal zehn Personen bei privaten Treffen, Großveranstaltungen ohne Zuschauer – spätestens ab 28. Dezember: Ein Entwurf für die Beschlussvorlage zum Bund-Länder-Treffen am Dienstag sieht Restriktionen auch für Geimpfte und Genesene vor.

Bund und Länder erwägen Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene - YING TANG / NurPhoto via AFP

Corona-Gipfel 2G im Einzelhandel, Kontaktbeschränkungen, Böllerverbot – das haben Bund und Länder beschlossen

Ergänzungen am Infektionsschutzgesetz, striktere Regeln für Einzelhandel und Veranstaltungen – und Schritte Richtung Impfpflicht: Mit diesen Maßnahmen wollen Bund und Länder die Pandemie eindämmen. Der Überblick.

2G im Einzelhandel, Kontaktbeschränkungen, Böllerverbot – das haben Bund und Länder beschlossen - Sean Gallup / Getty Images

Corona-Krisenrunde Bund und Länder erwägen maximale Zulassung von 15.000 Zuschauern bei Outdoor-Veranstaltungen

Um die vierte Welle der Pandemie zu brechen, könnten Zuschauerzahlen bei Veranstaltungen auf 30 Prozent der Kapazität begrenzt werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Konferenz von Bund und Ländern hervor.

Bund und Länder erwägen maximale Zulassung von 15.000 Zuschauern bei Outdoor-Veranstaltungen - Marius Becker / dpa

Kehrtwende der Länderchefs Ministerpräsidenten schließen Impfpflicht nicht mehr aus

In der Pandemie galt bisher vor allem ein politisches Versprechen: keine Impfpflicht. Nun rückt die Mehrheit der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten davon ab. Manche halten sie inzwischen gar für unumgänglich.

Ministerpräsidenten schließen Impfpflicht nicht mehr aus - Thomas Lohnes / AFP

Beschluss von Bund und Ländern Ungeimpfte müssen ab Mitte Oktober für Corona-Schnelltests zahlen

Die bislang kostenlosen Bürgertests werden bis auf wenige Ausnahmen nicht länger bezuschusst. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. Auch die Testpflicht für Innenräume wird ausgeweitet.

Ungeimpfte müssen ab Mitte Oktober für Corona-Schnelltests zahlen - Moritz Frankenberg / dpa

Hass gegen Juden Bundesländer wollen antisemitische Straftaten präziser bekämpfen

Zuletzt gab es wiederholt antisemitische Attacken in Deutschland: Baden-Württemberg und NRW wollen derartige Übergriffe nun genauer erfassen. Ein weiterer Vorstoß richtet sich gegen Reichsflaggen.

Bundesländer wollen antisemitische Straftaten präziser bekämpfen - Oliver Berg / dpa

Weitere Coronalockerungen Länderchefs treffen vorerst keine Entscheidung über Großveranstaltungen

Auch mit Blick auf die bevorstehende Fußballeuropameisterschaft hatten einige Bundesländer auf Absprachen für Großveranstaltungen gedrängt. Doch bis zu einer Einigung dürfte es noch dauern.

Länderchefs treffen vorerst keine Entscheidung über Großveranstaltungen - imago sportfotodienst / imago/Xinhua

Coronagipfel Bund und Länder öffnen Impfkampagne für Kinder ab zwölf

Mit dem Wegfall der Priorisierung im Juni sollen auch Kinder ab zwölf Jahren Corona-Impftermine bekommen können. Das haben Bund und Länder beschlossen. Zusätzliche Impfdosen wird es für die Altersgruppe aber nicht geben.

Bund und Länder öffnen Impfkampagne für Kinder ab zwölf - Christian Ender / Getty Images

Vakzinen für Kinder und Jugendliche Länder befürchten zusätzliche Engpässe bei der Impfkampagne

Woher soll Impfstoff für Kinder und Jugendliche kommen? Nach SPIEGEL-Informationen sind keine zusätzlichen Kontingente vorgesehen. Deshalb steht Gesundheitsminister Spahn beim Gipfel von Bund und Ländern massiv in der Kritik.

Länder befürchten zusätzliche Engpässe bei der Impfkampagne - Kay Nietfeld / dpa

Coronazahlen der RKI Hälfte der Bundesländer erreicht Inzidenzwerte unter 100

Ein Inzidenzwert unter 100 ist Voraussetzung für Lockerungen der Corona-Auflagen. Mittlerweile unterschreitet laut Robert Koch-Institut jedes zweite Bundesland diese Marke. Auch auf Kreisebene gibt es einen positiven Trend.

Hälfte der Bundesländer erreicht Inzidenzwerte unter 100 - Christian Charisius / dpa

Trotz Kritik der Länderchefs Bundesrat billigt Corona-Notbremse

In der Debatte im Bundesrat äußerten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten teils scharfe Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes. Nun hat die Länderkammer das umstrittene Vorhaben dennoch gebilligt.

Bundesrat billigt Corona-Notbremse - CLEMENS BILAN / EPA

Schwäche des Föderalismus Macht Deutschland endlich krisenfest Der SPIEGEL-Leitartikel von Martin Knobbe

Die deutsche Kleinstaaterei versagt in der Coronapandemie. Was eine neue Bundesregierung im Herbst tun muss.

Macht Deutschland endlich krisenfest - DER SPIEGEL

Merkel zu AstraZeneca-Beschluss »Wir müssen den Impfstoffen vertrauen können«

Der AstraZeneca-Impfstoff soll an Personen ab 60 Jahren gehen – an Jüngere nur auf eigenes Risiko. Kanzlerin Merkel und ihr Gesundheitsminister verteidigen den Beschluss, Spahn sieht dennoch einen Rückschlag für die Impfkampagne.

»Wir müssen den Impfstoffen vertrauen können« - CLEMENS BILAN / POOL / EPA

Beschluss der Gesundheitsminister AstraZeneca erst ab 60 Jahren – für Jüngere auf eigenes Risiko

Mit der Corona-Vakzine des Herstellers AstraZeneca soll die Altersgruppe ab 60 geimpft werden. Das haben die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beschlossen. Jüngere sollen aber den Impfstoff weiterhin erhalten können, wenn sie dies wollen.

AstraZeneca erst ab 60 Jahren – für Jüngere auf eigenes Risiko - HANNIBAL HANSCHKE / REUTERS

Rechtsgutachten Bund darf Ländern in der Pandemie klare Vorgaben machen

Weil einige Bundesländer trotz hoher Fallzahlen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung teilweise lockern, hatte die Bundeskanzlerin damit gedroht, durchzugreifen. Ein Gutachten zeigt nun: Rechtlich dürfte der Bund das.

Bund darf Ländern in der Pandemie klare Vorgaben machen - Filip Singer / EPA

Infektionsschutzgesetz Söder unterstützt Drohung der Kanzlerin gegen die Länder

»Ich bin da sehr dafür und offen«: Markus Söder würde eine Initiative der Kanzlerin unterstützen, die dem Bund im Kampf gegen Corona mehr Einfluss auf die Länder verschafft.

Söder unterstützt Drohung der Kanzlerin gegen die Länder - Filip Singer , Pool / dpa

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