Deutscher Bundestag - DER SPIEGEL

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Bundestag

Alle Beiträge

Skandalkonzern Was Wirecard mit dem BKA zu tun hatte

Um die Geheimdienstverbindungen von Wirecard ranken sich zahlreiche Gerüchte. Ein Ermittlungsbericht fördert nun neue Details zutage. Der Sonderermittler des Bundestags kritisiert die Sicherheitsbehörden scharf. Von Martin Hesse, Fidelius Schmid und Gerald Traufetter

Was Wirecard mit dem BKA zu tun hatte - CLEMENS BILAN / EPA-EFE / Shutterstock

Kampf gegen Coronapandemie Mehr Not als Bremse

Die Bundesregierung will störrische Länder zu härteren Maßnahmen gegen Corona zwingen. Doch die Pläne zu Ausgangssperren und Schließungen von Läden sind umstritten – auch in der Koalition. Von Florian Gathmann, Timo Lehmann und Christian Teevs

Mehr Not als Bremse - Michael Kappeler / dpa

Corona-News am Dienstag Südafrika verzichtet vorerst auf Impfstoff von Johnson & Johnson

Bis der Zusammenhang zwischen Blutgerinnselbildungen und der Vakzine geprüft ist, will Südafrika das J&J-Präparat nicht verimpfen. Und: Tirol verlängert Ausreisetests wegen Virusvariante. Der Überblick am 13. April.

Südafrika verzichtet vorerst auf Impfstoff von Johnson & Johnson - POOL / REUTERS

Änderung des Infektionsschutzgesetzes FDP warnt vor »Blamage« im Bundestag

Bestimmte Freiheitseinschränkungen im geplanten Infektionsschutzgesetz könnten verfassungswidrig sein, warnt die FDP-Fraktionsspitze – und erteilt einem Eilverfahren im Parlament eine Absage. Von Christoph Schult

FDP warnt vor »Blamage« im Bundestag - Kay Nietfeld/ dpa

Die Lage am Morgen Das Duell (jetzt echt) Von Martin Knobbe, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros

Das Rennen um die Kanzlerkandidatur in der Union geht in die nächste Runde – die Parteigremien positionieren sich. Die Kritik am »Notbremsengesetz« der Bundesregierung hält an. Das ist die Lage am Montag.

Das Duell (jetzt echt)

Infektionsschutzgesetz Länder und Fraktionen rangeln um einheitliche Coronaregeln

Der Bund hat seine Vorschläge für eine gesetzliche Corona-Notbremse auf den Tisch gelegt. Jetzt sind Länder und Bundestag am Zug. Doch die Meinungen gehen weit auseinander – und die Zeit drängt.

Länder und Fraktionen rangeln um einheitliche Coronaregeln - IPA Photo / imago images

Mögliche Interessenkonflikte CDU-Abgeordneter Pfeiffer verzichtet nach Hackerangriff auf Bundestagskandidatur

Nachdem Hacker vertrauliche Finanzdaten veröffentlicht haben, legt der CDU-Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer sein Amt als wirtschaftspolitischer Sprecher nieder. Auch für den Bundestag will er nicht wieder kandidieren.

CDU-Abgeordneter Pfeiffer verzichtet nach Hackerangriff auf Bundestagskandidatur - Adam Berry/ EFE/ EPA

»Notbremsengesetz« Diese landesweiten Coronamaßnahmen stehen im Gesetzentwurf

Der Bund will mit einem »Notbremsengesetz« durchgreifen – und neue einheitliche Regeln für die Länder festlegen. Der Entwurf liegt dem SPIEGEL vor. Neben Ausgangssperren geht es auch um Schulschließungen.

Diese landesweiten Coronamaßnahmen stehen im Gesetzentwurf - Florian Gaertner/photothek.de / imago images/photothek

Nach abgesagter MPK Bund und Länder planen bundesweit einheitliche Ausgangssperren

Statt einer neuen Bund-Länder-Schalte soll es ein Update für das Infektionsschutzgesetz geben. Laut Vizekanzler Scholz sind bundesweit einheitliche Ausgangssperren geplant – und eine neue Regelung zu Schulschließungen.

Bund und Länder planen bundesweit einheitliche Ausgangssperren - Kay Nietfeld / dpa

Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes Merkel will Länder bei Coronabekämpfung entmachten

Die Pandemiebekämpfung in Deutschland ist ein Flickenteppich – jedes Bundesland gibt sich eigene Regeln. Nun will die Kanzlerin dem Bund mehr Macht geben. Auch drei Unionsabgeordnete haben eine Initiative gestartet.

Merkel will Länder bei Coronabekämpfung entmachten - POOL / REUTERS

Debatte über Stiftungsgesetz Grüne wollen Zuschüsse für parteinahe Stiftungen neu regeln

Bislang erhält die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine staatlichen Zuschüsse. Die Grünen wollen das auch künftig verhindern. Helfen soll dabei ein Stiftungsgesetz.

Grüne wollen Zuschüsse für parteinahe Stiftungen neu regeln - Rainer Jensen / picture alliance/dpa

Mögliche Wahlrechtsänderung Die Hoffnung der Kleinen

Unterschriften sammeln im Shutdown? Kleine Parteien fordern, dass die Zulassungshürden zur Wahl in der Pandemie gesenkt werden. Der Bundestag erwägt nun, das Wahlrecht zu ändern. Von Severin Weiland

Die Hoffnung der Kleinen - Christophe Gateau/ dpa

Shoan Vaisi will in den Bundestag »Ich bin nicht von Angst beherrscht«

Nach dem Rückzug des Syrien-Flüchtlings Tareq Alaows sagt Shoan Vaisi: »Jetzt erst recht.« Er will für die Linke in den Bundestag – auch um Rassisten die Stirn zu bieten. Ein Interview von Timo Lehmann

»Ich bin nicht von Angst beherrscht« - privat

Schwäche des Föderalismus Macht Deutschland endlich krisenfest Der SPIEGEL-Leitartikel von Martin Knobbe

Die deutsche Kleinstaaterei versagt in der Coronapandemie. Was eine neue Bundesregierung im Herbst tun muss.

Macht Deutschland endlich krisenfest - DER SPIEGEL

Audiostory War's das für Laschet?

Kurz vor der Entscheidung über die K-Frage schwindet in der CDU der Rückhalt für Parteichef Armin Laschet. Viele Abgeordnete fürchten, mit ihm an der Spitze ihr Mandat zu verlieren – und setzen auf Markus Söder. Hören Sie hier die Geschichte (13:34 Minuten)

War's das für Laschet? - Julia Sellmann / LAIF

Audiostory Macht Deutschland endlich krisenfest

Die deutsche Kleinstaaterei versagt in der Coronapandemie. Was eine neue Bundesregierung im Herbst tun muss. Hören Sie hier die Geschichte (04:28 Minuten) Der SPIEGEL-Leitartikel von Martin Knobbe

Macht Deutschland endlich krisenfest - DER SPIEGEL

Immer mehr CDU-Abgeordnete wollen Söder als Kanzlerkandidaten War's das für Laschet?

Kurz vor der Entscheidung über die K-Frage schwindet in der CDU der Rückhalt für Parteichef Armin Laschet. Viele Abgeordnete fürchten, mit ihm an der Spitze ihr Mandat zu verlieren – und setzen auf Markus Söder.

War's das für Laschet? - Julia Sellmann / LAIF

Verdacht auf Untreue Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Abgeordneten Löbel

Weil er für die Einfädelung von Maskendeals hohe Summen kassiert haben soll, legte der frühere CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel sein Mandat nieder. Nun wird gegen ihn ermittelt – allerdings aus einem anderen Grund.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Abgeordneten Löbel - Christian Spicker / imago images/Christian Spicker

Bundestag Immer mehr Abgeordnete verlieren ihre Immunität

Die Verwaltung des Bundestages hat keine Erklärung dafür: In der laufenden Legislaturperiode haben laut einem Medienbericht deutlich mehr Abgeordnete ihre Immunität verloren als sonst im Schnitt üblich.

Immer mehr Abgeordnete verlieren ihre Immunität - Uwe Koch/Eibner-Pressefoto / imago images

Hack gegen Bundestags- und Landtagsabgeordnete Russische Gruppe »Ghostwriter« attackiert offenbar Parlamentarier

Erneut haben Hacker Politiker angegriffen. Nach SPIEGEL-Informationen sind sieben Bundestags- und 31 Landtagsabgeordnete betroffen. Die Sicherheitsbehörden vermuten den russischen Geheimdienst GRU hinter der Attacke.

Russische Gruppe »Ghostwriter« attackiert offenbar Parlamentarier - Paul Zinken/ dpa

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