Deutscher Bundestag - DER SPIEGEL

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Atomkraftwerk Isar 2 kann nicht wieder hochgefahren werden - Armin Weigel / dpa

Debatte über Energieversorgung Atomkraftwerk Isar 2 kann nicht wieder hochgefahren werden

Zuletzt gab es Forderungen, den Rückbau der letzten Kernkraftwerke zu stoppen. Für das Atomkraftwerk Isar 2 kommt das laut Betreiber allerdings nicht infrage.

Das passiert, wenn sich die Linksfraktion im Bundestag auflöst - John Macdouogall / AFP

Parteigründung von Wagenknecht Das passiert, wenn sich die Linksfraktion im Bundestag auflöst

Sahra Wagenknecht will eine eigene Partei gründen. Die Linksfraktion steht deshalb vor dem Aus. Doch wie könnte es ohne die Fraktion für die Abgeordneten weitergehen? Ein Überblick. Von Sophie Garbe und Timo Lehmann

Die SPD lebt - Sebastian Rau / photothek / IMAGO

Scholz’ Vorstoß in der Asylpolitik Die SPD lebt

Kanzler Scholz fordert im SPIEGEL mehr Abschiebungen – und plötzlich ist in der SPD was los. Manche sind entsetzt, andere mahnen zur Besonnenheit. Und einige atmen auf. Von Marina Kormbaki

Diese Genossen verlassen mit Wagenknecht die Linke - IMAGO/Frederic Kern / IMAGO/Future Image

Pläne für neue Partei Diese Genossen verlassen mit Wagenknecht die Linke

Klaus Ernst, Sevim Dağdelen, Amira Mohamed Ali: Mehrere ehemalige Spitzengenossen folgen Sahra Wagenknecht und brechen mit den Linken. Für die Bundestagsfraktion hat das gravierende Konsequenzen.

Was Wagenknecht plant – und wie erfolgreich sie werden kann - Markus Schreiber / AP

Neue Partei Was Wagenknecht plant – und wie erfolgreich sie werden kann

Jetzt bricht auseinander, was schon lange nicht mehr zusammengehörte: Sahra Wagenknecht hat ihren Abgang von der Linken verkündet – und ihr neues Parteiprojekt. Doch ein Gelingen ist alles andere als sicher. Von Marc Röhlig

30 Millionen Euro an Rechtskosten - Michael Kappeler / picture alliance / dpa

Mautdebakel 30 Millionen Euro an Rechtskosten

Die gescheiterte Pkw-Maut wird immer teurer: Neben Schadensersatz muss das Verkehrsministerium auch hohe Summen für Anwälte und Gerichte bezahlen. Von Gerald Traufetter

Vorrang für 138 Autobahnprojekte – Greenpeace rügt »Desinteresse an Natur und Klima« - Frank Hoermann / Sven Simon / IMAGO

Neue Verkehrsgesetze Vorrang für 138 Autobahnprojekte – Greenpeace rügt »Desinteresse an Natur und Klima«

Die Ampelkoalition hat mehrere Verkehrsgesetze beschlossen: Planungsbeschleunigung, Straßenverkehrsgesetz, Lkw-Maut. Was sich nun auf Deutschlands Straßen ändern könnte – der Überblick.

Bundestag beschließt höhere Lkw-Maut ab 1. Dezember - Jochen Tack / IMAGO

CO₂-Abgabe Bundestag beschließt höhere Lkw-Maut ab 1. Dezember

Der Transport von Waren mit Diesel-Lkw wird bald deutlich teurer, der Umstieg auf Elektro attraktiver. Der Bundestag hat eine Klimareform der Lkw-Maut beschlossen. Die soll auch der Bahn helfen.

FDP und Grüne drängen auf rasche Umsetzung des Hamas-Verbots - dts / IMAGO

Islamistische Terrorgruppe FDP und Grüne drängen auf rasche Umsetzung des Hamas-Verbots

Die Hamas steht seit 2001 auf der EU-Terrorliste. In Deutschland konnte die Organisation aber eingeschränkt agieren. Nun drängen Grüne und Liberale darauf, hierzulande endlich die ganze Organisation abzuriegeln.

Überläufer herzlich willkommen - BeckerBredel / picture alliance

SPD umwirbt Linkenabgeordnete Überläufer herzlich willkommen

Die Linke im Bundestag muss um ihren Fraktionsstatus fürchten, der erste Abgeordnete ist nun zur SPD gewechselt. Die Sozialdemokraten wittern eine Chance. Von Sophie Garbe und Christian Teevs

Scholz kündigt »klare Kante« gegen Antisemitismus an - Annegret Hilse / REUTERS

Regierungserklärung im Bundestag Scholz kündigt »klare Kante« gegen Antisemitismus an

Im Bundestag hat Kanzler Scholz Härte im Kampf gegen Antisemitismus versprochen und die sofortige Freilassung der Hamas-Geiseln im Gazastreifen verlangt. Wladimir Putin ging er wegen dessen Äußerungen zum Nahostkonflikt scharf an.

Bundestagsdebatte zur Lage in Nahost - Michael Kappeler / dpa

Regierungserklärung Bundestagsdebatte zur Lage in Nahost

Vor seiner Abreise zum EU-Gipfel hat Olaf Scholz im Bundestag erneut über die Situation in Israel und Gaza gesprochen. Jetzt debattieren die Abgeordneten. Der Livestream.

Die deutsche Schande - Thomas Banneyer / dpa

Antisemitische Vorfälle Die deutsche Schande Der SPIEGEL-Leitartikel von Martin Knobbe

Seit dem Terrorangriff der Hamas breitet sich auch in Deutschland der Hass auf Israel aus. Jüdinnen und Juden sind gezwungen, sich zu verstecken – wie vor 85 Jahren. Der Kanzler sollte den Kampf gegen Antisemitismus zur Chefsache machen.

Bundestag gibt 94 Millionen Euro für Digitalisierung der Justiz frei - Thomas Trutschel / photothek / IMAGO

Haushaltsausschuss Bundestag gibt 94 Millionen Euro für Digitalisierung der Justiz frei

Justiz, das heißt in Deutschland immer noch zu oft: analoge Akten, mühsame Kommunikation. Jetzt sollen Gerichte und Staatsanwaltschaften jedoch den Wandel hin ins Digitale vollziehen.

Grünenpolitiker verlangt sofortigen Abschiebestopp für Jesiden - Political-Moments / IMAGO

Nach Hungerstreik vor Bundestag Grünenpolitiker verlangt sofortigen Abschiebestopp für Jesiden

Nach einem Hungerstreik verfolgter Jesiden vor dem Bundestag kritisiert Grünenpolitiker Max Lucks SPD-Innenministerin Nancy Faeser – und erinnert sie an einen einstimmigen Beschluss des Parlaments. Von Serafin Reiber

Parlament erhöht Mittel für Kampf gegen Antisemitismus - Monika Skolimowska / dpa

Welle des Antisemitismus Parlament erhöht Mittel für Kampf gegen Antisemitismus

Nach zahlreichen antisemitischen Vorfällen stellt der Bundestag mehr Geld für den Kampf gegen Antisemitismus bereit. Die Recherchestelle RIAS und der Sportverein Makkabi Deutschland werden zusätzlich gefördert. Von Jonas Schaible

Bundestag berät erstmals über Cannabislegalisierung - Omer Messinger / Getty Images

Gesetzentwurf Bundestag berät erstmals über Cannabislegalisierung

Geht es nach der Bundesregierung, wird Marihuana in Deutschland erlaubt. Doch das Vorhaben ist umstritten. Was spricht dafür, was dagegen? Welche Erfahrungen haben andere Länder gemacht? Der Überblick. Von Julia Köppe

Früher stimmten hier 50 Prozent für die CSU, jetzt sind es 24 Prozent für die AfD - Peter Schickert / IMAGO

Stramm rechter Erfolg in Günzburg Früher stimmten hier 50 Prozent für die CSU, jetzt sind es 24 Prozent für die AfD

In Günzburg hat die AfD ihr bestes Ergebnis bei der bayerischen Landtagswahl erzielt. Warum votierten gerade dort so viele für eine rechtsextreme Partei? Besuch vor Ort. Aus Günzburg berichtet Levin Kubeth

Bundestagspräsidentin Bas sieht Parlament durch Demokratiefeinde bedroht - Michael Kappeler / dpa

Nach »Reichsbürger«-Angriff Bundestagspräsidentin Bas sieht Parlament durch Demokratiefeinde bedroht

Mit einem eigenen Bundestagspolizeigesetz will SPD-Politikerin Bas dessen Sicherheit stärken. Der Gesetzentwurf soll dieser Tage den Fraktionen vorgestellt werden.

Ex-Abgeordnete beschweren sich über neue Sicherheitsvorkehrungen - Rainer Jensen / picture-alliance / dpa

Reichstag Ex-Abgeordnete beschweren sich über neue Sicherheitsvorkehrungen

Weil eine Ex-AfD-Abgeordnete mutmaßliche Terroristen in den Bundestag eingeschleust haben soll, wurde der Zugang zum Reichstag neu geregelt. Andere Ex-Parlamentarier fühlen sich nach SPIEGEL-Informationen unter »Generalverdacht« gestellt. Von Timo Lehmann

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