Bündnis 90/Die Grünen - DER SPIEGEL

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Bündnis 90/Die Grünen

Alle Beiträge

Faeser nennt Gepöbel und Gewalt gegen Politiker klare Grenzüberschreitungen - Michaela Rihova / CTK Photo / IMAGO

Demonstrationsrecht Faeser nennt Gepöbel und Gewalt gegen Politiker klare Grenzüberschreitungen

Pfeifkonzerte, Pöbeleien, Handgreiflichkeiten bei Demonstrationen: Die Angriffe auf die Grünen hat nun Innenministerin Faeser zum Anlass genommen, aggressive Protestaktionen scharf zu verurteilen

»Das ist nicht gut, das ist keine gute Entwicklung« - Daniel Vogl / dpa

Habeck über Proteste »Das ist nicht gut, das ist keine gute Entwicklung«

Bei einem Bürgerdialog empfangen Hunderte den Vizekanzler mit »Hau ab!«-Rufen und einem Pfeifkonzert: Robert Habeck zeigt sich betroffen über die immer aggressiveren Proteste. Es sei etwas ins Rutschen geraten.

Grünenchefin Lang von Störern beschimpft und bedrängt - Christoph Schmidt / dpa

Weiterer Vorfall am Politischen Aschermittwoch Grünenchefin Lang von Störern beschimpft und bedrängt

Grünenpolitikerin Lang ist nach einer Aschermittwochsveranstaltung in Baden-Württemberg von einer wütenden Menge beschimpft und verfolgt worden. Vorher hatte sie in einer Rede vor Gewalt gewarnt.

Ostdeutsche Grüne werben für Alternativen zu AfD-Verbot - Sebastian Gollnow / dpa

Maßnahmenkatalog von Innenexperten Ostdeutsche Grüne werben für Alternativen zu AfD-Verbot

Wie lässt sich die extreme Rechte politisch einhegen? Aus Reihen der Grünen in drei ostdeutschen Ländern kommt nun ein detaillierter Maßnahmenkatalog, der auch in den eigenen Reihen nicht allen gefallen dürfte. Von Peter Maxwill, Leipzig

»Das war der Moment, an dem es wirklich, wirklich brenzlig war« - Silas Stein / dpa

Blockade des Grünen-Aschermittwochs »Das war der Moment, an dem es wirklich, wirklich brenzlig war«

Ein wütender Mob sprengt den Politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach. Eine Scheibe geht zu Bruch, die Polizei setzt Schlagstöcke ein. Die Landesparteichefin sagt: »Wir sind für viele ein Feindbild.« Von Janko Tietz, Jonas Schaible und Malte Göbel

»Methoden, die jenseits der Grenze sind« - Silas Stein / dpa

Abgesagter Aschermittwoch der Grünen »Methoden, die jenseits der Grenze sind«

Die Grünen haben ihren Aschermittwoch abgesagt, weil es aggressive Proteste von Bauern gab. Agrarminister Özdemir nimmt seine Klientel in Schutz, andere Politiker prangern »stumpfe, antidemokratische Gewalt« an.

Grüne sagen Politischen Aschermittwoch in Biberach ab - David Nau / dpa

Wegen Sicherheitsbedenken Grüne sagen Politischen Aschermittwoch in Biberach ab

Keine derben Reden und süffisanten Spitzen gegen die politische Konkurrenz: Massive Blockaden haben die Aschermittwochsveranstaltung der Grünen verhindert. Hauptsächliche Akteure der aufgeheizten Proteste: Bauern.

Der FDP-Generalsekretär, der seinen Platz räumen muss - dts Nachrichtenagentur / IMAGO

Verluste der FDP in Berlin Der FDP-Generalsekretär, der seinen Platz räumen muss

Der Berliner FDP-Manager Lars Lindemann muss nach der Wiederholungswahl sein Bundestagsmandat abgeben. Seine Partei hat schlecht abgeschnitten – ein Menetekel für die Zukunft der Liberalen im Bund? Von Severin Weiland

Grünen-Landeschefin Stahr verliert Sitz im Bundestag – »enttäuschend« - Jörg Carstensen / dpa

Teilwiederholung der Wahl in Berlin Grünen-Landeschefin Stahr verliert Sitz im Bundestag – »enttäuschend«

Die Berliner Grünen müssen ein Bundestagsmandat abgeben, betroffen ist die Co-Landesvorsitzende Nina Stahr. Dabei hatte die Partei ihr Ergebnis bei der Teilnachwahl in Berlin prozentual sogar leicht verbessern können.

CDU und AfD mit Gewinnen bei Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin – Grüne stabil - Sebastian Gollnow / picture alliance / dpa

Auszählung komplett CDU und AfD mit Gewinnen bei Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin – Grüne stabil

Die Bundestagswahl 2021 ist nun offiziell beendet: In 455 Berliner Wahlbezirken wurde die Abstimmung wiederholt – SPD und FDP verbuchten dabei Verluste, CDU und AfD steigerten ihren Stimmenanteil.

Begriff »Rasse« soll im Grundgesetz bleiben - Reiner Zensen / IMAGO

Einigung der Ampelfraktionen Begriff »Rasse« soll im Grundgesetz bleiben

Die Ampelkoalition wollte den Begriff »Rasse« im Grundgesetz durch eine andere Formulierung ersetzen – und gibt den Plan nun wieder auf. Unter anderem hatte der Zentralrat der Juden Bedenken angemeldet.

Das schwarz-grüne Missverständnis - Mike Wolff TSP; / tagesspiegel / IMAGO

Versehentliche Koalitionsdebatte Das schwarz-grüne Missverständnis

Strebt der CDU-Vorsitzende eine Koalition mit den Grünen an? Ein Brief von Friedrich Merz versetzt sein eigenes Lager in Aufregung – dabei handelt es sich um ein Missverständnis. Von Stefan Kuzmany

Kretschmann sieht große Chancen für Schwarz-Grün im Bund - Marijan Murat / dpa

Bundestagswahl 2025 Kretschmann sieht große Chancen für Schwarz-Grün im Bund

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hält Schwarz-Grün für eine realistische Koalitionsoption nach der nächsten Bundestagswahl. Auch bei den Demos gegen Rechtsradikale warnt er seine Parteifreunde vor Abgrenzung von der CDU.

Lindners Plan zur Soli-Abschaffung für Firmen trifft auf Widerstand in der Ampel - Ann-Marie Utz / dpa

Steuerdebatte Lindners Plan zur Soli-Abschaffung für Firmen trifft auf Widerstand in der Ampel

Gerade erst gab es Misstöne zwischen Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck beim Thema Unternehmensteuer. Nun erntet der Vorschlag des Finanzministers, den Solidaritätszuschlag für Firmen abzuschaffen, Kritik von SPD und Grünen.

Wie Annalena Baerbock sich von ihrer Partei entfremdet - Michael Kappeler / dpa

Die Außenministerin und die Grünen Wie Annalena Baerbock sich von ihrer Partei entfremdet

Gaza statt Parteiprogramm, Eurofighter-Lieferungen an Saudi-Arabien: Annalena Baerbock erfährt im Ausland viel Respekt – der steht im scharfen Kontrast zur wachsenden Kritik daheim. Chronik einer Distanzierung. Von Matthias Gebauer, Serafin Reiber, Jonas Schaible und Christoph Schult

SPD-Innenpolitiker kündigen Nein zu Cannabislegalisierung an - Bernd Elmenthaler / IMAGO

Trotz verkündeter Einigung SPD-Innenpolitiker kündigen Nein zu Cannabislegalisierung an

Die Spitzen der Ampelfraktionen haben sich auf einen Entwurf zur Cannabislegalisierung geeinigt. Zwei Koalitionsabgeordnete kündigen Widerstand an – und haben womöglich noch mehr Mitstreiter.

AfD im Abwärtstrend – weitere Umfrage sieht Verluste - Federico Gambarini / dpa

Minus im »Politbarometer« AfD im Abwärtstrend – weitere Umfrage sieht Verluste

Hunderttausende gingen zuletzt gegen Rechtsextremismus auf die Straße – offenbar mit Folgen für die AfD. Laut einer weiteren Umfrage verliert die Partei an Zustimmung.

Bundestag beschließt Abbau von Steuersubventionen für Bauern - Ann-Marie Utz / dpa

Haushalt für 2024 Bundestag beschließt Abbau von Steuersubventionen für Bauern

Trotz wochenlanger Bauernproteste: Der Bundestag hat der Rücknahme von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. 2024 soll erstmals seit Jahren wieder die Schuldenbremse eingehalten werden.

Ampelfraktionen bei Cannabislegalisierung offenbar einig - Georg Wendt / dpa

Schon ab April Ampelfraktionen bei Cannabislegalisierung offenbar einig

Die Ampel will ihr Wahlversprechen einlösen und Cannabis erlauben – das Gesetz könnte zum 1. April kommen, heißt es aus den Fraktionen. Laut SPD, FDP und Grünen »ein echter Meilenstein für eine moderne Drogenpolitik«.

»Wir dürfen es nicht komplett dem Zufall überlassen, wo die besten KIs entstehen« - Political-Moments / IMAGO

Staatssekretärin Brantner über das KI-Gesetz »Wir dürfen es nicht komplett dem Zufall überlassen, wo die besten KIs entstehen«

Die Grünenpolitikerin Franziska Brantner hat das KI-Gesetz der EU mitverhandelt. Im Gespräch erklärt sie, warum sie den jetzigen Kompromiss für gelungen hält und was sich für ChatGPT-Nutzer ändern wird. Ein Interview von Patrick Beuth und Maria Fiedler

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