Dieter Wiefelspütz - DER SPIEGEL

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Dieter Wiefelspütz

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Offener Brief Wissenschaftler fordern Integrationsministerium

Bei den Themen Migration und Integration herrscht in Deutschland ein Kompetenzgerangel zwischen den Ministerien. Wissenschaftler fordern von der neuen Regierung die Schaffung eines eigenen Ressorts, das die Zuständigkeiten bündeln soll. Eine Online-Petition soll die Parteien unter Druck setzen.

Wissenschaftler fordern Integrationsministerium - Swen Pförtner/ dpa

Asylantrag Union und SPD verteidigen Absage an Snowden

Deutschland verweigert NSA-Whistleblower Edward Snowden das Asyl. Politiker von CDU und SPD verteidigen die Entscheidung. Sozialdemokrat Dieter Wiefelspütz kann "nicht erkennen, dass der Mann politisch verfolgt wird".

Union und SPD verteidigen Absage an Snowden - REUTERS/ The Guardian

Proteste in der arabischen Welt SPD- und Grünen-Politiker gegen Verbot von Mohammed-Film

Deutsche Politiker debattieren über ein mögliches Verbot des umstrittenen Schmähvideos, das in der islamischen Welt für blutige Proteste sorgt. Der Bundesinnenminister will eine Ausstrahlung in Deutschland verhindern, Politiker von SPD und Grünen sehen dafür keine ausreichenden Gründe.

SPD- und Grünen-Politiker gegen Verbot von Mohammed-Film - NEIL HALL/ Reuters

Spionage in linker Szene Einsatz von Briten-Spitzel alarmiert Innenexperten

BKA-Chef Ziercke räumt ein: Beim Einsatz des britischen Spitzels Mark Kennedy sei einiges aus dem Ruder gelaufen. Sicherheitsexperten reagieren empört - offenbar fehlt eine klare rechtliche Grundlage für den Einsatz ausländischer V-Männer in Deutschland. Von Veit Medick und Marcel Rosenbach

Einsatz von Briten-Spitzel alarmiert Innenexperten - indymedia.org.uk

Flughafenkontrollen Plan für Passagierselektion empört Politiker

Neuer Terroralarm = verschärfte Kontrollen = mehr Frust bei allen Passagieren. Der künftige Chef des Flughafenverbands will mit dieser Logik brechen und Fluggäste nach Risikogruppen einteilen. In Berlin sorgt der Vorschlag für helle Empörung - sowohl in der Koalition als auch bei der Opposition. Von Severin Weiland

Plan für Passagierselektion empört Politiker - dapd

Migrationsdebatte Merkel nimmt in Deutschland lebende Türken in Schutz

Die Kanzlerin setzt Zeichen. In einem Interview mit der Zeitung "Hürriyet" würdigt sie die Leistungen der in Deutschland lebenden Türken, die Thesen von Thilo Sarrazin nennt sie "absurd". Integration fordere aber verstärkte Anstrengungen von Migranten, Gesellschaft und Staat.

Merkel nimmt in Deutschland lebende Türken in Schutz - DDP

Nach Sarrazin-Abberufung CDU und SPD fordern große Debatte über Integration

Thilo Sarrazin soll seinen Job als Bundesbanker verlieren - beendet ist die Diskussion über seine umstrittenen Integrationsthesen damit nicht. Im Gegenteil: Politiker von Union und SPD sprechen von einem "Megathema der nächsten Jahre".

CDU und SPD fordern große Debatte über Integration - DPA

Fall Darkazanli Bericht über CIA-Mordkomplott entsetzt deutsche Politiker

Wollten CIA-Agenten und Mitarbeiter des Sicherheitskonzerns Blackwater den Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli liquidieren? Ein US-Magazinbericht über ein Mordkomplott in Hamburg erschüttert Innenpolitiker von Union, SPD und Grünen - sie fordern Aufklärung. Die Staatsanwaltschaft prüft bereits Ermittlungen. Von Florian Gathmann und Veit Medick

Bericht über CIA-Mordkomplott entsetzt deutsche Politiker - KAI-UWE KNOTH/ ASSOCIATED PRESS

Terrorabwehr CSU-Politiker fordern Überprüfung der Sicherheitsgesetze

Der Attentatsversuch im Flieger nach Detroit hat gezeigt: Es gibt ein Sicherheitsdefizit. Unionspolitiker fordern jetzt die Überprüfung aller bisherigen Regelungen - und den Einsatz des umstrittenen Nacktscanners. Die EU plant bereits drastischere Schritte. Von Sebastian Fischer und Veit Medick

CSU-Politiker fordern Überprüfung der Sicherheitsgesetze - Uwe Anspach/ dpa

Bundestag SPD-Fraktion zwingt Schwänzer ins Plenum

Leere Stühle im hohen Haus: Mit der Präsenz im Plenum haben alle Bundestagsfraktionen ihre Probleme, vorneweg die SPD. Parteichef Gabriel platzte der Kragen, nun soll es neue Regeln geben: Künftig wird unentschuldigtes Fehlen nicht mehr toleriert. Einige Genossen sind irritiert. Von Veit Medick

SPD-Fraktion zwingt Schwänzer ins Plenum - Wolfgang Kumm/ picture-alliance/ dpa

Umstrittener Bahn-Chef SPD legt Mehdorn Rücktritt nahe

In der Datenaffäre bei der Bahn wird es für den Konzernchef immer enger. Der SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz spricht bereits von einer Ablösung Mehdorns. Unter Druck gerät allerdings auch Verkehrsminister Tiefensee.

SPD legt Mehdorn Rücktritt nahe - SPIEGEL ONLINE

Lafontaine Warum das Linksbündnis nicht zustande kommt

Oskar Lafontaine hat seinen Austritt aus der SPD erklärt. Zudem kündigte er an, bei der Bundestagswahl ein Linksbündnis aus PDS und Wahlalternative anführen zu wollen. Einziges Problem: Das Bündnis wird wohl nicht zustande kommen. Von Carsten Volkery und Matthias Gebauer

Warum das Linksbündnis nicht zustande kommt - SPIEGEL ONLINE

Informationsfreiheitsgesetz Schlechte Zeiten für Geheimniskrämer

In Kürze wollen SPD und Grüne ein Gesetz vorstellen, das das Amtsgeheimnis aufhebt. Danach müssen es Behörden ab 2005 schriftlich begründen, wenn sie Bürgern eine verlangte Auskunft nicht geben wollen. Eine kleine Kulturrevolution. Von Julia Albrecht

Schlechte Zeiten für Geheimniskrämer - SPIEGEL ONLINE

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