Elke Ferner - DER SPIEGEL

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Elke Ferner

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»Die Gegner der Parität verstecken sich hinter verfassungsrechtlichen Bedenken« - Soeren Stache / dpa

Wahlrechtskommission »Die Gegner der Parität verstecken sich hinter verfassungsrechtlichen Bedenken«

Eine Kommission soll Vorschläge für die Änderung des Wahlrechts erarbeiten. Zum ersten Mal haben Abgeordnete und Sachverständige nun über das Thema Parität gesprochen – in der Ampel kündigt sich Streit an.

Doch keine Frau an Gabriels Seite - spdfraktion.de/ Susie Knoll / Florian Jänicke

Debatte um SPD-Doppelspitze Doch keine Frau an Gabriels Seite

Gemischte Doppelspitzen bei Führungsämtern? Lieber nicht, sagt die SPD-Antragskommission und räumt den Vorschlag ab. Geben die Partei-Frauen jetzt auf? Von Horand Knaup

SPD-Frauen fordern feste Quote im Koalitionsvertrag - Maurizio Gambarini/ dpa

Schwarz-rote Gespräche SPD-Frauen fordern feste Quote im Koalitionsvertrag

Vor dem ersten schwarz-roten Sondierungsgespräch mehren sich die inhaltlichen Streitthemen. Die SPD-Frauen stellen harte Bedingungen für eine Regierung mit der Union: Ohne Frauenquote und Abschaffung des Betreuungsgelds wollen sie einer Großen Koalition nicht zustimmen.

Leyen-Ministerium räumt Zahlenpanne ein - Rainer Jensen/ dpa

Entwurf für Hartz-Gesetz Leyen-Ministerium räumt Zahlenpanne ein

Transparent und nachvollziehbar soll die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze sein, hat die Bundesregierung versprochen. Doch der Gesetzentwurf sorgt für Verwirrung: Das Arbeitsministerium muss einen "ärgerlichen" Zahlendreher eingestehen - für die Opposition ein gefundenes Fressen. Von Markus Dettmer, Florian Gathmann und Philipp Wittrock

SPD entdeckt Unschärfen im Hartz-IV-Gesetz - dapd

Berechnung der Regelsätze SPD entdeckt Unschärfen im Hartz-IV-Gesetz

Arbeitsministerin von der Leyen preist die Hartz-IV-Reform als transparent, monatelang habe ihr Ministerium gerechnet. Doch in der Opposition ist man skeptisch: Die SPD beklagt das Zahlen-Wirrwarr im Referentenentwurf zum Gesetz - insgesamt lasse das Werk drei unterschiedliche Regelsätze zu. Von Markus Dettmer

Sigmars Zwerge - A2955 Wolfgang Kumm/ dpa

Neues SPD-Präsidium Sigmars Zwerge

Ost-West, Links-Rechts, Mann-Frau: Das neue SPD-Präsidium wurde penibel austariert. Die Chefetage schwärmt - dabei hat sie keinen Grund, auf die Besetzung stolz zu sein. Statt eines mutigen Neuanfangs setzt die Partei auf machtlose Landeschefs und ein paar Altbekannte. Von Veit Medick

Neues SPD-Präsidium gewählt - Niedersachse Duin gescheitert - A2955 Wolfgang Kumm/ dpa

Parteivorstand Neues SPD-Präsidium gewählt - Niedersachse Duin gescheitert

Entscheidung in Berlin: Der SPD-Parteivorstand hat ein neues Präsidium gewählt - bei den Wahlen scheiterte nur der niedersächsische SPD-Chef Garrelt Duin. Neu in die Führungsgruppe gewählt wurde dafür überraschend SPD-Fraktionsvize Joachim Poß.

Beitrag steigt laut SPD deutlich - SPIEGEL ONLINE

Pflegeversicherung Beitrag steigt laut SPD deutlich

Es wird teurer: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Elke Ferner erwartet durch die Reform der Pflegeversicherung eine Steigerung des Beitragssatzes - und zwar deutlich um bis zu einem halben Prozent.

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