EU-Kommission - DER SPIEGEL

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EU-Kommission

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EU-Kommission senkt Prognose für Wirtschaftswachstum auf 2,7 Prozent - Julian Stratenschulte / dpa

Konjunktur EU-Kommission senkt Prognose für Wirtschaftswachstum auf 2,7 Prozent

Die EU-Kommission erwartet für die europäische Wirtschaft wegen des Krieges in der Ukraine nur noch ein Wachstum in diesem Jahr von 2,7 Prozent. Bisher beliefen sich die Prognosen auf um vier Prozent.

Wie viel Ukraine verträgt die EU? - Clemens Bilan / epa

Wertegemeinschaft am Limit Wie viel Ukraine verträgt die EU?

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen drängt auf rasche Beitrittsgespräche mit Kiew. Die Osteuropäer applaudieren, Berlin und Paris bremsen. Der Machtkampf gefährdet die Einheit Europas.

Werden Sie jetzt zur Zensur-Ylva, Frau Kommissarin? - Olivier Hoslet / EPA

Umstrittene »Chatkontrolle« Werden Sie jetzt zur Zensur-Ylva, Frau Kommissarin?

Mit ihrem Gesetzesvorschlag zum Kampf gegen Kindesmissbrauch hat EU-Kommissarin Ylva Johansson eine Welle der Entrüstung ausgelöst. Hier erklärt sie, warum sie die Kritik unbegründet und ihr Vorhaben verhältnismäßig findet. Von Max Hoppenstedt und Marcel Rosenbach

Ein Gesetz aus dem Überwachungs-Phantasialand - Gerald Matzka/ dpa

EU-Pläne zur Chat-Überwachung Ein Gesetz aus dem Überwachungs-Phantasialand Ein Kommentar von Patrick Beuth

Die EU-Kommission setzt die Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation aufs Spiel, WhatsApp inklusive. Ihr Vorschlag zur Chatkontrolle steckt voller Wunschdenken und Widersprüche. Ausbaden sollen es andere.

»Riesenschritt in Richtung eines Überwachungsstaats« - stnazkul / Getty Images

Kritik an EU-Plan zum Kampf gegen Kindesmissbrauch »Riesenschritt in Richtung eines Überwachungsstaats«

WhatsApp, Telegram und andere Messenger sollen verpflichtet werden, Chats nach Missbrauchsbildern zu durchsuchen. Bürgerrechtler und Experten sind alarmiert – und selbst Ermittler nicht unbedingt glücklich. Von Patrick Beuth, Max Hoppenstedt und Michael Sauga

EU-Kommission plant Ölembargo – in sechs bis acht Monaten - Patrick Pleul / dpa

Unabhängigkeit von russischer Energie EU-Kommission plant Ölembargo – in sechs bis acht Monaten

Die Europäische Kommission hat den EU-Mitgliedstaaten den Entwurf für neue Sanktionen gegen Russland vorgelegt. Für zwei Länder soll es aber Ausnahmen geben.

EU-Kommission wirft Apple Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften vor - Sven Hoppe / dpa

Bezahlen mit dem Handy EU-Kommission wirft Apple Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften vor

Das wertvollste Unternehmen der Welt soll Konkurrenten im Zahlungsverkehr benachteiligt haben. Vorläufige Ermittlungen der EU-Kommission bestätigen wohl den Vorwurf.

Kalter Entzug vom Stoff aus Sibirien - VladSV / Shutterstock

Versorgungslücke beim Erdgas Kalter Entzug vom Stoff aus Sibirien

Die EU will ihre Gasimporte aus Russland drosseln und gleichzeitig die Speicher auffüllen. Doch Experten warnen: Damit die Pläne aufgehen, müssten Industrie und Kraftwerke abgeklemmt werden – und zwar wochenlang. Von Claus Hecking, Michael Sauga und Gerald Traufetter

Orbáns Waffe gegen die EU - Sem van der Wal / ANP / IMAGO

Brüsseler Showdown mit einem unberechenbaren Autokraten Orbáns Waffe gegen die EU

Ungarns Viktor Orbán gilt als letzter Freund Putins unter Europas Regierungschefs, in der EU ist er isoliert. Jetzt will Brüssel ihm Milliarden streichen – doch der ungarische Premier könnte zurückschlagen. Von Markus Becker, Jan Puhl, Matthias Gebauer und Fidelius Schmid

EU-Kommission sieht Ende der »akuten« Phase der Pandemie - Jörg Carstensen / dpa

Coronavirus EU-Kommission sieht Ende der »akuten« Phase der Pandemie

Beim Coronavirus ist noch immer Vorsicht geboten, sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Aber dennoch gäbe es Grund zu Optimismus.

Weg mit dem Veto - LUDOVIC MARIN / AFP

Reform der EU Weg mit dem Veto

Ende der Einstimmigkeit, stärkeres Parlament, europäischer Senat: Die »Konferenz über die Zukunft Europas« legt weitreichende Vorschläge für eine Reform der EU vor. Jetzt kommt es auf die Mitgliedstaaten an. Von Ralf Neukirch

Zu Gast bei Verbündeten - IMAGO/UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS OFF / IMAGO/UPI Photo

Solidaritätsbesuche in Kiew Zu Gast bei Verbündeten

Einen prominenten Besucher aus Deutschland wollte man nicht empfangen – dafür sind seit der russischen Invasion viele andere Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist. Die Bilder.

EU befürchtet weiterhin Schlupflöcher für reiche Russen - Florian Schuh / IMAGO

Trotz Aus für »Goldene Pässe« EU befürchtet weiterhin Schlupflöcher für reiche Russen

In mehreren EU-Ländern konnten Russen gegen Geld Staatsbürger werden. Die Praxis ist wegen des Kriegs in der Ukraine gestoppt – doch nach SPIEGEL-Informationen gibt es weiterhin Möglichkeiten zum Tricksen.

Finanziert die EU Naturzerstörung? - Matthias Schickhofer / EuroNatur Stiftung

Milliardenhilfen wegen der Coronapandemie Finanziert die EU Naturzerstörung?

Um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie zu lindern, verteilt die EU über 720 Milliarden Euro an die Mitgliedstaaten. Naturschützer befürchten, dass die Gelder auch in umweltschädliche Projekte fließen. Von Philip Bethge

Ukraine füllt Fragebogen der Europäischen Union aus - EU Commission / Anadolu Agency / Getty Images

Antrag auf Mitgliedschaft Ukraine füllt Fragebogen der Europäischen Union aus

Rückt die Ukraine ihrem Ziel näher, Mitglied der Europäischen Union zu werden? Zumindest formal ist ein wichtiger Schritt gemacht.

EU setzt 21 russische Airlines auf schwarze Liste - Pavel Golovkin / AP

Wegen Sicherheitsbedenken EU setzt 21 russische Airlines auf schwarze Liste

21 in Russland zugelassene Fluggesellschaften stehen jetzt auf einer schwarzen Liste der EU. Dies sei jedoch keine weitere Sanktion, teilte die EU-Kommission mit.

Von der Leyens Ukraine-Besuch »In einer Woche, Ursula«

Österreichs Kanzler und Boris Johnson besuchen die Ukraine. Ursula von der Leyen war schon da. Erst sah sie Leichensäcke in Butscha. Dann stellte sie Präsident Selenskyj einen baldigen EU-Beitritt in Aussicht.

»Ein kolossaler Fehler der EU-Kommission« - Kay Nietfeld/ dpa

Barley über Orbáns Sieg »Ein kolossaler Fehler der EU-Kommission«

Viktor Orbán gewinnt die Wahl in Ungarn, nun befürchtet EU-Parlamentsvize Katarina Barley einen weiteren Verfall der Demokratie in Europa. Die SPD-Politikerin nimmt Kommissionschefin von der Leyen in die Pflicht. Ein Interview von Ralf Neukirch, Brüssel

Ukrainische Geflüchtete sollen Hrywnja für gut 300 Euro tauschen können - Frank Hammerschmidt / dpa

Vorschlag der EU-Kommission Ukrainische Geflüchtete sollen Hrywnja für gut 300 Euro tauschen können

Ihr Bargeld war für die meisten geflüchteten Ukrainer im Ausland bislang wertlos. Nun will die EU-Kommission ihnen den Umtausch kleinerer Summen ermöglichen – wie in Polen bereits möglich.

Kann sich Europa jetzt noch Streit mit Peking leisten? - VCG / IMAGO

China und der Krieg in der Ukraine Kann sich Europa jetzt noch Streit mit Peking leisten?

Die chinesische Führung steht trotz des Kriegs an Putins Seite. Bundesregierung und EU ringen um den richtigen Kurs – die wirtschaftliche Abhängigkeit ist gewaltig. Doch auch die Volksrepublik steckt in einem Dilemma. Von Georg Fahrion, Ralf Neukirch und Christoph Schult

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