EU-Kommissionspräsident - DER SPIEGEL

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EU-Kommissionspräsident

Alle Beiträge

CDU-Schätzung Deutschland zahlt künftig bis zu 45 Milliarden Euro pro Jahr an die EU

Durch den Kompromiss von Brüssel steigen die Beiträge, die Deutschland an die EU abführen muss. Der haushaltspolitische Sprecher der Union rechnet mit einem Anstieg um bis zu zehn Milliarden Euro.

Deutschland zahlt künftig bis zu 45 Milliarden Euro pro Jahr an die EU - Ludovic Marin/ AFP

Ökonomen zu EU-Gipfel "Historischer Paradigmenwechsel"

Den EU-Staaten ist aus Sicht führender Ökonomen ein Kompromiss von historischer Tragweite geglückt. Die wichtigsten Reaktionen im Überblick.

"Historischer Paradigmenwechsel" - -/ ANP/ DPA

Milliardenstreit mit Brüssel Warum Apple gesiegt hat

Die EU-Kommission verdonnerte Apple dazu, 14,3 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzuzahlen. Doch die Argumentation war lückenhaft, wie ein Gerichtsurteil zeigt. Eine Analyse von Stefan Schultz

Warum Apple gesiegt hat - AFP

Parteien und Corona "Die Herausforderung ist epochal"

Krisenzeiten können gute Zeiten für eine Regierung sein. Der Politologe Wolfgang Schroeder erklärt, warum die Union von der Corona-Pandemie offenbar mehr profitiert als die SPD. Ein Interview von Timo Lehmann

"Die Herausforderung ist epochal" - Pool/ Getty Images

Europäischer Gerichtshof Gaspreis-Erhöhung ohne persönliche Information ist zulässig

Muss ein Kunde zahlen, wenn die Stadtwerke eine Erhöhung des Gaspreises nur auf ihrer Website und in der lokalen Presse mitgeteilt haben? Ja, entschied der EuGH in einem Fall aus Rheinland-Pfalz.

Gaspreis-Erhöhung ohne persönliche Information ist zulässig - Angelika Warmuth/ dpa

"Greta-Syndrom" Von der Leyens Vize entschuldigt sich bei Klima-Aktivisten

EU-Kommissionsvize Josep Borrell hat angezweifelt, dass junge Klimawandel-Gegner wirklich bereit sind, ihr Verhalten zu ändern. Das brachte ihm massive Kritik ein - nun hat er reagiert.

Von der Leyens Vize entschuldigt sich bei Klima-Aktivisten - FREDERICK FLORIN/ AFP

Spanien Katalanische Separatisten machen Weg für Premier Sánchez frei

Für die Wiederwahl zum Ministerpräsidenten hatte Pedro Sánchez bislang nicht genügend Stimmen. Nun wollen sich die katalanischen Separatisten enthalten - das würde Sánchez für den zweiten Wahlgang reichen.

Katalanische Separatisten machen Weg für Premier Sánchez frei - Eduardo Parra/ dpa

Boris Johnsons Neujahrsansprache "Ein fantastisches Jahr und ein bemerkenswertes Jahrzehnt"

Geht es nach Boris Johnson, können sich seine Landsleute auf eine grandiose Zukunft freuen. Seine Neujahrsrede strotzte vor Optimismus. Doch nicht alle teilen die Zuversicht des britischen Premierministers.

"Ein fantastisches Jahr und ein bemerkenswertes Jahrzehnt" - AFP

Neujahrsansprache von Angela Merkel "Zwanzigerjahre können gute Jahre werden"

In ihrer Neujahrsansprache blickt Angela Merkel zuversichtlich ins neue Jahrzehnt. Die Kanzlerin spricht auch über den Kampf gegen den Klimawandel und den digitalen Fortschritt - und fordert "Mut zu neuem Denken".

"Zwanzigerjahre können gute Jahre werden" - Michele Tantussi/ AP

Rechtsnationale in Estland "Provozieren, eskalieren, Agenda kontrollieren"

Estlands rechtsnationalistischer Innenminister hat sich abfällig über die finnische Regierungschefin Sanna Marin geäußert. Der Eklat ist kein Einzelfall: Die Rechtsaußen-Partei EKRE sorgt ständig für Skandale. Von Keno Verseck

"Provozieren, eskalieren, Agenda kontrollieren" - Tanel Meos/ AP

5143 Tage im Amt Merkel zieht mit Adenauer gleich

Seit dem 22. November 2005 ist Angela Merkel Bundeskanzlerin - und damit an diesem Sonntag so lang wie der erste Kanzler der Republik, Konrad Adenauer. Helmut Kohl wird sie vermutlich aber nicht überholen.

Merkel zieht mit Adenauer gleich - Aris Oikonomou/ AFP

Kenia-Koalition Kretschmer als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt

Michael Kretschmer bleibt Regierungschef in Sachsen: Der CDU-Politiker erhielt im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit. Fünf Abgeordnete seiner neuen Kenia-Koalition verweigerten ihm allerdings die Zustimmung.

Kretschmer als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt - Florian Gaertner/ photothek/ imago images

Buschfeuer-Drama Australischer Premier "bedauert Urlaub zutiefst" - und bricht Hawaii-Reise ab

Australiens Premier Scott Morrison tingelte mit Frau und Kindern durch Hawaii - während daheim die Wälder brennen und Feuerwehrleute sterben. Nun kehrt er von der heimlichen Reise überstürzt zurück.

Australischer Premier "bedauert Urlaub zutiefst" - und bricht Hawaii-Reise ab - JOEL CARRETT/EPA-EFE/REX

Rede im Europaparlament Von der Leyen warnt vor hartem Bruch mit den Briten

"Wir werden nie jene vermissen, die kreischen und schreien": So hat Kommissionschefin von der Leyen die Brexit-Befürworter im EU-Parlament verabschiedet. Auf einen harten Ausstieg sei Brüssel vorbereitet.

Von der Leyen warnt vor hartem Bruch mit den Briten - PATRICK SEEGER/EPA-EFE/REX

"Verkäuferin zur Premierministerin" Nach Beleidigung von Sanna Marin - Estnischer Innenminister übersteht Misstrauensvotum

Estlands Innenminister beleidigte die neue finnische Premierministerin Sanna Marin mit einem abfälligen Spruch. Er musste sich daraufhin einem Misstrauensvotum stellen.

Nach Beleidigung von Sanna Marin - Estnischer Innenminister übersteht Misstrauensvotum - Markku Ulander/DPA

AfD im Thüringer Landtag Stimmen von rechts

Von den unklaren Verhältnissen in Thüringen könnte vor allem die AfD profitieren. CDU und FDP haben einen ersten Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, dem die Rechtsaußen-Fraktion zur Mehrheit verhelfen will. Von Martin Debes

Stimmen von rechts - Ronny Hartmann/ AFP

Künftige Regierungschefin Finnlands Junge Pionierin

Das Parlament hat zugestimmt, am Nachmittag wird sie vereidigt: Die 34-jährige Sanna Marin wird Finnlands neue Ministerpräsidentin. Sie ist die jüngste Regierungschefin der Welt - in einer von jungen Frauen dominierten Regierung. Von Alexander Sarovic

Junge Pionierin - Vesa Moilanen/Lehtikuva/dpa

Mordfall Daphne Caruana Galizia Aktivisten stürmen Amtssitz von Premier Muscat

In der Affäre um den Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia haben Demonstranten den Druck auf Maltas Premier Joseph Muscat erhöht. Vor seinem Büro forderten sie lautstark seinen sofortigen Rücktritt.

Aktivisten stürmen Amtssitz von Premier Muscat - REUTERS/Mark Zammit Cordina

Nach Rücktritt des finnischen Ministerpräsidenten 34-jährige Marin soll auf Rinne folgen

Die 34-jährige Sozialdemokratin Sanna Marin soll neue Ministerpräsidentin Finnlands werden. Das beschloss ihre Partei nach dem Rücktritt des bisherigen Amtsinhabers Rinne. Das Parlament muss dem Wechsel noch zustimmen.

34-jährige Marin soll auf Rinne folgen - Vesa Moilanen/Lehtikuva/via REUTERS

Nach Koalitionsstreit Finnischer Regierungschef tritt zurück

Erst im Juni hatte die Regierung des finnischen Ministerpräsidenten Antti Rinne ihre Arbeit aufgenommen. Jetzt ist der Sozialdemokrat zurückgetreten - auf Druck seines wichtigsten Koalitionspartners.

Finnischer Regierungschef tritt zurück - Jussi Nukari/AP

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