Beschleunigter Green Deal der Europäischen Kommission Putin bremsen – und das Klima retten Mit der Energiewende kann es seit dem Ukrainekrieg nicht schnell genug gehen. Die EU macht bei Solar und Wind nun Tempo. Gleichzeitig gibt es in Europa eine Renaissance von Kohle und Gas. Eine Analyse von Susanne Götze Zur Merkliste hinzufügen
Wertegemeinschaft am Limit Wie viel Ukraine verträgt die EU? EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen drängt auf rasche Beitrittsgespräche mit Kiew. Die Osteuropäer applaudieren, Berlin und Paris bremsen. Der Machtkampf gefährdet die Einheit Europas. Zur Merkliste hinzufügen
Ankündigung der EU-Kommission AstraZeneca will nun doch mehr Impfstoff liefern Im Lieferstreit mit AstraZeneca gibt es laut EU-Kommissionschefin von der Leyen eine Einigung: Der schwedisch-britische Hersteller liefert demnach neun Millionen zusätzliche Impfdosen. Zur Merkliste hinzufügen
CDU-Schätzung Deutschland zahlt künftig bis zu 45 Milliarden Euro pro Jahr an die EU Durch den Kompromiss von Brüssel steigen die Beiträge, die Deutschland an die EU abführen muss. Der haushaltspolitische Sprecher der Union rechnet mit einem Anstieg um bis zu zehn Milliarden Euro. Zur Merkliste hinzufügen
Ökonomen zu EU-Gipfel "Historischer Paradigmenwechsel" Den EU-Staaten ist aus Sicht führender Ökonomen ein Kompromiss von historischer Tragweite geglückt. Die wichtigsten Reaktionen im Überblick. Zur Merkliste hinzufügen
Milliardenstreit mit Brüssel Warum Apple gesiegt hat Die EU-Kommission verdonnerte Apple dazu, 14,3 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzuzahlen. Doch die Argumentation war lückenhaft, wie ein Gerichtsurteil zeigt. Eine Analyse von Stefan Schultz Zur Merkliste hinzufügen
Parteien und Corona "Die Herausforderung ist epochal" Krisenzeiten können gute Zeiten für eine Regierung sein. Der Politologe Wolfgang Schroeder erklärt, warum die Union von der Corona-Pandemie offenbar mehr profitiert als die SPD. Ein Interview von Timo Lehmann Zur Merkliste hinzufügen
Europäischer Gerichtshof Gaspreis-Erhöhung ohne persönliche Information ist zulässig Muss ein Kunde zahlen, wenn die Stadtwerke eine Erhöhung des Gaspreises nur auf ihrer Website und in der lokalen Presse mitgeteilt haben? Ja, entschied der EuGH in einem Fall aus Rheinland-Pfalz. Zur Merkliste hinzufügen
"Greta-Syndrom" Von der Leyens Vize entschuldigt sich bei Klima-Aktivisten EU-Kommissionsvize Josep Borrell hat angezweifelt, dass junge Klimawandel-Gegner wirklich bereit sind, ihr Verhalten zu ändern. Das brachte ihm massive Kritik ein - nun hat er reagiert. Zur Merkliste hinzufügen
Spanien Katalanische Separatisten machen Weg für Premier Sánchez frei Für die Wiederwahl zum Ministerpräsidenten hatte Pedro Sánchez bislang nicht genügend Stimmen. Nun wollen sich die katalanischen Separatisten enthalten - das würde Sánchez für den zweiten Wahlgang reichen. Zur Merkliste hinzufügen
Boris Johnsons Neujahrsansprache "Ein fantastisches Jahr und ein bemerkenswertes Jahrzehnt" Geht es nach Boris Johnson, können sich seine Landsleute auf eine grandiose Zukunft freuen. Seine Neujahrsrede strotzte vor Optimismus. Doch nicht alle teilen die Zuversicht des britischen Premierministers. Zur Merkliste hinzufügen
Neujahrsansprache von Angela Merkel "Zwanzigerjahre können gute Jahre werden" In ihrer Neujahrsansprache blickt Angela Merkel zuversichtlich ins neue Jahrzehnt. Die Kanzlerin spricht auch über den Kampf gegen den Klimawandel und den digitalen Fortschritt - und fordert "Mut zu neuem Denken". Zur Merkliste hinzufügen
Rechtsnationale in Estland "Provozieren, eskalieren, Agenda kontrollieren" Estlands rechtsnationalistischer Innenminister hat sich abfällig über die finnische Regierungschefin Sanna Marin geäußert. Der Eklat ist kein Einzelfall: Die Rechtsaußen-Partei EKRE sorgt ständig für Skandale. Von Keno Verseck Zur Merkliste hinzufügen
5143 Tage im Amt Merkel zieht mit Adenauer gleich Seit dem 22. November 2005 ist Angela Merkel Bundeskanzlerin - und damit an diesem Sonntag so lang wie der erste Kanzler der Republik, Konrad Adenauer. Helmut Kohl wird sie vermutlich aber nicht überholen. Zur Merkliste hinzufügen
Kenia-Koalition Kretschmer als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt Michael Kretschmer bleibt Regierungschef in Sachsen: Der CDU-Politiker erhielt im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit. Fünf Abgeordnete seiner neuen Kenia-Koalition verweigerten ihm allerdings die Zustimmung. Zur Merkliste hinzufügen
Buschfeuer-Drama Australischer Premier "bedauert Urlaub zutiefst" - und bricht Hawaii-Reise ab Australiens Premier Scott Morrison tingelte mit Frau und Kindern durch Hawaii - während daheim die Wälder brennen und Feuerwehrleute sterben. Nun kehrt er von der heimlichen Reise überstürzt zurück. Zur Merkliste hinzufügen
Rede im Europaparlament Von der Leyen warnt vor hartem Bruch mit den Briten "Wir werden nie jene vermissen, die kreischen und schreien": So hat Kommissionschefin von der Leyen die Brexit-Befürworter im EU-Parlament verabschiedet. Auf einen harten Ausstieg sei Brüssel vorbereitet. Zur Merkliste hinzufügen
"Verkäuferin zur Premierministerin" Nach Beleidigung von Sanna Marin - Estnischer Innenminister übersteht Misstrauensvotum Estlands Innenminister beleidigte die neue finnische Premierministerin Sanna Marin mit einem abfälligen Spruch. Er musste sich daraufhin einem Misstrauensvotum stellen. Zur Merkliste hinzufügen
AfD im Thüringer Landtag Stimmen von rechts Von den unklaren Verhältnissen in Thüringen könnte vor allem die AfD profitieren. CDU und FDP haben einen ersten Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, dem die Rechtsaußen-Fraktion zur Mehrheit verhelfen will. Von Martin Debes Zur Merkliste hinzufügen
Künftige Regierungschefin Finnlands Junge Pionierin Das Parlament hat zugestimmt, am Nachmittag wird sie vereidigt: Die 34-jährige Sanna Marin wird Finnlands neue Ministerpräsidentin. Sie ist die jüngste Regierungschefin der Welt - in einer von jungen Frauen dominierten Regierung. Von Alexander Sarovic Zur Merkliste hinzufügen
