Europaparlament - DER SPIEGEL

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Europaparlament

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Transparency knöpft sich EU-Abgeordnete vor - Mark Renders/ Getty Images

Korruptionsskandal Transparency knöpft sich EU-Abgeordnete vor

Das Europaparlament kämpft im Korruptionsskandal um seinen Ruf. Einer der Verdächtigen könnte erstmals auch deutsche Abgeordnete belasten. Ein Transparenzexperte hat Parlamentariern jetzt in einer öffentlichen Sitzung die Leviten gelesen. Von Markus Becker, Brüssel

EVP-Chef Weber sieht Schnittmenge mit Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia - Michael Kappeler / dpa

Mögliche Bündnispläne im Europaparlament EVP-Chef Weber sieht Schnittmenge mit Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia

Seine Treffen mit Italiens ultrarechter Regierungschefin Georgia Meloni sorgten innerhalb der EVP für Unmut, nun kokettiert Fraktionschef Manfred Weber erneut mit den Postfaschisten. Deren Politik sei teils »konstruktiv«.

Das Geschenkeproblem der EU-Parlamentspräsidentin - Ronald Wittek / epa

Kostenlose Reisen Das Geschenkeproblem der EU-Parlamentspräsidentin

Im EU-Korruptionsskandal gibt sich Parlamentspräsidentin Metsola als Aufklärerin. Jetzt zeigt sich: Die Malteserin ließ sich immer wieder einladen. Kritiker verlangen neue Regeln. Von Markus Becker, Brüssel

Geheimtreffen in Suite 412 - [M] Lea Rossa / DER SPIEGEL; Fotos: KATAR: Vladimir Rys / Getty Images, Jens Schicke / IMAGO, EU / Source: EP, DER SPIEGEL

EU-Korruptionsskandal um Eva Kaili Geheimtreffen in Suite 412

Der SPIEGEL konnte Hunderte Seiten aus Ermittlungsakten zur Bestechungsaffäre im EU-Parlament einsehen. Sie zeigen, wie es so weit kommen konnte – und lassen ahnen, dass bislang erst die Spitze des Eisbergs bekannt ist.

EU-Parlamentspräsidentin Metsola meldet mehrere Reisen nach - Markus Schreiber / dpa

Kosten von Dritten übernommen EU-Parlamentspräsidentin Metsola meldet mehrere Reisen nach

Erst hatte Roberta Metsola Geschenke mitunter Monate nach Ablauf der Frist nachgemeldet. Nun gab die Präsidentin des Europaparlaments mehrere bezahlte Reisen zu Protokoll – ebenfalls deutlich verspätet.

Fällt die Brandmauer der Union gegen Rechtsaußen? - Filippo Attili / Lapresse / action press

CSU-Vize Weber und Italiens Postfaschisten Fällt die Brandmauer der Union gegen Rechtsaußen?

»Es ist wichtig, im Austausch zu sein«: EVP-Chef Manfred Weber wirbt intern für eine Annäherung an die italienischen Postfaschisten. Parteifreunde wundern sich über den als liberal geltenden CSU-Politiker. Von Ralf Neukirch, Brüssel

EU-Parlamentspräsidentin Metsola hat 125 Geschenke zu spät gemeldet - Julien Warnand / EPA

Schals, Vasen, Bücher EU-Parlamentspräsidentin Metsola hat 125 Geschenke zu spät gemeldet

Roberta Metsola hat die Regeln des eigenen Hauses nicht eingehalten: Die EU-Parlamentspräsidentin hat nach SPIEGEL-Informationen 125 Geschenke erst nachträglich gemeldet, teils Monate nach Ablauf der Frist. Von Markus Becker, Brüssel

EU-Parlament wählt Sozialdemokraten Marc Angel zu Kailis Nachfolger - JULIEN WARNAND / EPA

Folgen des Korruptionsskandals EU-Parlament wählt Sozialdemokraten Marc Angel zu Kailis Nachfolger

Beim Bestechungsskandal im EU-Parlament gilt Eva Kaili als zentrale Figur – sie verlor ihr Amt als stellvertretende Parlamentspräsidentin. Nun steht ihr Nachfolger auf dem Posten fest.

Mutmaßlicher Drahtzieher im EU-Korruptionsskandal kündigt umfassende Aussage an - Marc Dossmann / AFP

Deal mit Ermittlern Mutmaßlicher Drahtzieher im EU-Korruptionsskandal kündigt umfassende Aussage an

Die Staatsanwaltschaft nennt ihn eine der »Schlüsselfiguren« im Brüsseler Korruptionsskandal: Der Ex-Europaabgeordnete Antonio Panzeri will jetzt auspacken – im Gegenzug soll seine Strafe abgemildert werden.

Müllexport in Drittländer – EU-Parlament stimmt für strengere Regeln - Bernd Thissen / dpa

Weniger Abfalllieferungen Müllexport in Drittländer – EU-Parlament stimmt für strengere Regeln

Die EU-Staaten exportieren Millionen Tonnen an Abfällen in den Rest der Welt – auch in Länder mit mangelhaften Umweltstandards. Nun hat sich das Europaparlament für schärfere Auflagen ausgesprochen.

Belgischer Abgeordneter räumt Einladung von Katar ein - VALERIA MONGELLI / AFP

Korruptionsskandal im EU-Parlament Belgischer Abgeordneter räumt Einladung von Katar ein

Der belgische Europaabgeordnete Marc Tarabella ist 2020 auf Kosten des Emirats nach Katar gereist – angeblich um den Bau der WM-Stadien zu besichtigen. Nun gab er zu, die Reise dem Parlament nicht gemeldet zu haben.

Belgien beantragt Aufhebung der Immunität zweier EU-Abgeordneter - VALERIA MONGELLI / AFP

Korruptionsskandal im Parlament Belgien beantragt Aufhebung der Immunität zweier EU-Abgeordneter

Es geht um den Bestechungsskandal: Die belgischen Behörden wollen gegen zwei Abgeordnete ermitteln – wofür nun die Aufhebung der Immunität beantragt wurde. Medienberichten zufolge handelt es sich um zwei Sozialdemokraten.

»Marokkogate« im EU-Parlament - Abderrahim Atmoun / Facebook

Nach Korruptionsskandal um Katar »Marokkogate« im EU-Parlament

Der Korruptionsskandal im Europaparlament weitet sich aus. Nach SPIEGEL-Informationen spielt Marokko bei der Beeinflussung Abgeordneter eine offenbar deutlich größere Rolle als bislang bekannt. Von Markus Becker und Rafael Buschmann

Orbán fordert Auflösung des Europäischen Parlaments - MARTON MONUS / REUTERS

Wegen Korruptionsermittlungen Orbán fordert Auflösung des Europäischen Parlaments

Der Korruptionsskandal in Brüssel gibt Viktor Orbán offenbar Auftrieb. In Budapest wetterte er jetzt gegen das EU-Parlament – mit einer Trump-Formulierung.

Kaili legt offenbar Teilgeständnis ab - Eric Vidal / AFP

»Koffer voller Geld« Kaili legt offenbar Teilgeständnis ab

Im Korruptionsskandal im EU-Parlament hat Eva Kaili Medienberichten zufolge manche der Vorwürfe gegen sie eingeräumt. Demnach soll sie zugegeben haben, dass sie von den Umtrieben des mutmaßlichen Drahtziehers Panzeri wusste.

Twitter-Chef soll vor EU-Parlament Rechenschaft ablegen - Mike Blake / REUTERS

Einladung der Präsidentin Twitter-Chef soll vor EU-Parlament Rechenschaft ablegen

Elon Musk hat Twitter ins Chaos gestürzt. Nun lädt ihn das EU-Parlament ein, vor dem Plenum über sein Vorgehen Auskunft zu geben. Reagiert hat der Techmilliardär aber noch nicht.

»Wenn nötig, müssen auch Zäune gebaut werden« - Philipp von Ditfurth / dpa

EVP-Chef Weber »Wenn nötig, müssen auch Zäune gebaut werden«

Der Chef der konservativen Europäischen Volkspartei hat über Zäune an den EU-Außengrenzen spekuliert. Die EU müsse auch die Finanzierung für diese Grenzanlagen unterstützen.

Wer bekam die Tüten voller Bargeld? - Eric Vidal / dpa

Korruption im EU-Parlament Wer bekam die Tüten voller Bargeld?

Ein Bestechungsskandal erschüttert das Europaparlament. Trotzdem will die EU die Beziehungen zum mutmaßlichen Übeltäter Katar vertiefen. Viele fragen sich, welche Gegenleistung wohl der Grund für die hohen Summen war. Eine SPIEGEL-Recherche.

EU-Parlament stuft ukrainische Hungersnot Holodomor als Genozid ein - Express / Getty Images

»Mord durch Hunger« EU-Parlament stuft ukrainische Hungersnot Holodomor als Genozid ein

Beim Holodomor kamen Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer ums Leben. Die Europaabgeordneten verurteilen die Taten der Sowjetunion nun scharf – und verlangen eine Reaktion von Russland.

EU-Staatsanwaltschaft will Kailis Immunität aufheben lassen - Giannis Panagopoulos / Eurokinissi / ANE Edition / IMAGO

Neue Vorwürfe gegen Politikerin EU-Staatsanwaltschaft will Kailis Immunität aufheben lassen

Der griechischen EU-Politikerin Eva Kaili wird nun auch Betrug mit EU-Haushaltsmitteln vorgeworfen. Das geht aus einem Untersuchungsbericht der EU-Antibetrugsbehörde hervor. Auch eine zweite Abgeordnete ist betroffen.

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