Europarat - DER SPIEGEL

Zum Inhalt springen

Europarat

Alle Beiträge

Kosovo drängt in den Europarat - Valdrin Xhemaj / EPA-EFE

Balkanstaat Kosovo drängt in den Europarat

Das Kosovo will in den Europarat aufgenommen werden. Einen Antrag hat die Balkanrepublik nun offiziell gestellt. Serbiens Präsident hatte für diesen Fall mit ernsthaften Konsequenzen gedroht.

Europarat-Kommissarin nennt Verstöße gegen Menschenrechte erschütternd - Gloria Imbrogno / NurPhoto / IMAGO

Kriegsverbrechen Europarat-Kommissarin nennt Verstöße gegen Menschenrechte erschütternd

Nach einem Kiew-Besuch hat Dunja Mijatović, Menschenrechtskommissarin des Europarats, sich zu den Kriegsverbrechen geäußert. Die Menschen in der Ukraine hätten entsetzliche Gräueltaten erlebt.

Früherer russischer Präsident spricht über mögliche Rückkehr zur Todesstrafe - IMAGO/Ekaterina Shtukina / IMAGO/SNA

Dmitrij Medwedew Früherer russischer Präsident spricht über mögliche Rückkehr zur Todesstrafe

Die Todesstrafe ist in Russland seit Jahrzehnten ausgesetzt, nach dem Austritt aus dem Europarat könnte das Land sie wieder aktivieren. Ex-Präsident Medwedew bekräftige nun derartige Gedankenspiele.

SPD verärgert über ukrainischen Botschafter Melnyk - IMAGO/Christian Spicker

»Unverschämtheit« SPD verärgert über ukrainischen Botschafter Melnyk

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk wirft der Bundesregierung vor, sich vor Russland wegzuducken. In der SPD wächst nach SPIEGEL-Informationen der Unmut über den Diplomaten.

Britischer Minister bestätigt Lieferung von Luftabwehrraketen an Kiew - Olivier Matthys / dpa

Russland-Ukraine-News am Mittwoch Britischer Minister bestätigt Lieferung von Luftabwehrraketen an Kiew

»Wir liefern sie«: Großbritannien wird der Ukraine sogenannte Starstreak-Raketen zur Verfügung stellen – wie viele blieb unklar. Und: Scholz fordert Putin auf, den Ukrainekrieg »sofort« zu stoppen. Das waren die News am 16. März.

Russland leitet Verfahren für Austritt aus Europarat ein - Dwi Anoraganingrum / imago images/Future Image

Nach Suspendierung Russland leitet Verfahren für Austritt aus Europarat ein

»Weitere Plattform für westliche Vorherrschaft und Narzissmus«: Russland hält Wort, verlässt den Europarat – und kündigt damit die Europäische Menschenrechtskonvention.

Europarat verbannt Russland - Rainer Jensen/DPA

Wegen Angriff auf die Ukraine Europarat verbannt Russland

Der Angriff auf die Ukraine wird für den Kreml politisch immer teurer. Nun hat der Europarat Russland aus seinen Reihen verbannt.

Türkisches Gericht bestätigt Haft für Osman Kavala - HANDOUT / AFP

Inhaftierter Kulturmäzen Türkisches Gericht bestätigt Haft für Osman Kavala

Der türkische Unternehmer Osman Kavala bleibt im Gefängnis. Ein Gericht bestätigte die Haftstrafe für den Menschenrechtsaktivisten. Der Angeklagte nahm wie angekündigt nicht an der Anhörung teil.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Türkei - IHLAS NEWS AGENCY/ AFP

Lange U-Haft für Journalistin Nazli Ilicak Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Türkei

Mehrere Jahre saß die regierungskritische Journalistin Nazli Ilicak in U-Haft, 2019 kam sie frei. Der Straßburger Gerichtshof verurteilt nun das Vorgehen der türkischen Justiz – und spricht Ilicak Schadensersatz zu.

Macron will neue EU-Strategie zum Schutz der Außengrenzen - AFP

Französische EU-Ratspräsidentschaft Macron will neue EU-Strategie zum Schutz der Außengrenzen

Ab Januar übernimmt Frankreich für ein halbes Jahr den Vorsitz des EU-Rats. Die Zeit will Präsident Macron intensiv nutzen – unter anderem für eine geeinte Verteidigungspolitik und eine Reform des Schengen-Abkommens.

Europarat leitet Strafverfahren gegen Türkei ein - via REUTERS

Fall Osman Kavala Europarat leitet Strafverfahren gegen Türkei ein

Der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte verfügte bereits 2019 die Freilassung des türkischen Kulturförderers Osman Kavala. Die Türkei hat das Urteil bisher nicht umgesetzt. Nun droht der Rauswurf aus dem Europarat.

Türkei verbittet sich »Einmischung« des Europarats im Fall Kavala - Wiktor Dabkowski/ picture alliance/dpa

Inhaftierter Menschenrechtler Türkei verbittet sich »Einmischung« des Europarats im Fall Kavala

Der Mäzen und Menschenrechtsaktivist Osman Kavala sitzt weiter in der Türkei im Gefängnis – deshalb droht ein Strafverfahren des Europarats. Nun hat sich die türkische Regierung geäußert.

Seinetwegen wollte Erdoğan zehn Diplomaten ausweisen - Christophe Gateau / dpa

Interview mit Osman Kavala aus dem Gefängnis Seinetwegen wollte Erdoğan zehn Diplomaten ausweisen

Der Fall Osman Kavala sorgt für Streit zwischen der Türkei und dem Westen. Hier spricht der inhaftierte Kulturmäzen über die Verschwörungstheorien der Regierung – und seine Hoffnung auf eine baldige Freilassung. Ein Interview von Şebnem Arsu und Maximilian Popp

Deutsche Außenpolitiker widersprechen Erdoğan in Botschafterstreit - Michael Sohn / AP

»Unberechtigtes Triumph-Gehabe aus Ankara« Deutsche Außenpolitiker widersprechen Erdoğan in Botschafterstreit

Recep Tayyip Erdoğan behauptet, dass er sich im Streit über die angedrohte Botschafterausweisung durchgesetzt habe. Deutsche Außenpolitiker sehen das anders.

Europarat prangert illegale Pushbacks von Migranten an - Edo Zulic / AP

EU-Außengrenze Europarat prangert illegale Pushbacks von Migranten an

Wer auf der Flucht Europa erreicht, hat das Recht, einen Asylantrag zu stellen. Doch einige EU-Länder zwingen Migranten zurück über die Grenzen. Der Europarat kritisiert Versuche, diese Praxis zu legalisieren.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte macht Russland für Litwinenko-Mord verantwortlich - SERGEI KAPTILKIN / EPA

Ex-Agent Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte macht Russland für Litwinenko-Mord verantwortlich

Der Gerichtshof in Straßburg hat Russland den Mord am Ex-Geheimagenten Litwinenko zugerechnet – und seiner Witwe eine Entschädigung von 100.000 Euro zugesprochen. Moskau weist die Entscheidung zurück.

Die sonderbaren Reisen des Staatssekretärs Thomas Bareiß - Frederic Kern / imago images/Future Image

Aserbaidschan-Affäre Die sonderbaren Reisen des Staatssekretärs Thomas Bareiß

Immer wieder reiste er nach Aserbaidschan, pflegt Kontakte zu fragwürdigen Politikern und Lobbyisten: Er sei nicht bestechlich, versichert der CDU-Politiker Thomas Bareiß – räumt aber Fehler ein. Von Boris Kartheuser, Martin Knobbe, Sven Röbel und Gerald Traufetter

Wie Russland den Europarat zerstört - ? Reuters Staff / Reuters/ REUTERS

Fall Alexej Nawalny Wie Russland den Europarat zerstört Ein Kommentar von Maximilian Popp

Der Gesundheitszustand Nawalnys verschlechtert sich rapide. Lässt Russlands Präsident seinen wichtigsten Gegner in Haft sterben? Wenn der Europarat jetzt nicht handelt, macht er sich überflüssig.

»Das ist ein Weg zurück ins Mittelalter« - Emrah Gurel / AP

EU-Politiker kritisieren Türkei »Das ist ein Weg zurück ins Mittelalter«

Heiko Maas bezeichnete den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention als »falsches Zeichen« – andere Politiker fanden deutlichere Worte. In dem internationalen Abkommen geht es um den Schutz von Frauen vor Gewalt.

Giffey ruft zu Kampf gegen Gewalt gegen Frauen auf - Frederic Kern / imago images/Future Image

Appell an 47 Staaten des Europarats Giffey ruft zu Kampf gegen Gewalt gegen Frauen auf

Es war das erste rechtsverbindliche Instrument, um Frauen international vor Gewalt zu schützen: Doch zehn Jahre nach der Annahme der Istanbul-Konvention sind Frauenrechte in vielen Staaten unter Beschuss.

Seite 1 / 6

Ältere Artikel