Wie die FDP die Ampel belastet Christian Lindners verzweifelter Schrei nach Aufmerksamkeit DER SPIEGEL-Leitartikel von Stefan Kuzmany Mit ihrem Festhalten an Auspuff und Atomkraft gibt sich die FDP als neue Rückwärtspartei. Doch nur Oppositionspolitiker können sich realitätsfernen Unfug erlauben. Von Regierungsmitgliedern dürfen wir mehr erwarten.
Mögliche Partner oder Rivalen? Jetzt zanken sich die Herren Merz und Lindner Bei den Liberalen geht die Angst um vor der CDU: Parteichef Merz fischt nach FDP-Wählern, der Streit wird zunehmend gehässig. Lindner wirkt in die Ecke gedrängt – schwächt das die Ampel? Von Veit Medick, Christian Reiermann, Christoph Schult und Severin Weiland Zur Merkliste hinzufügen
Biodiversitätskrise FDP kritisiert Grünen-Pläne zu stillgelegten Wäldern In der Ampelkoalition bahnt sich Streit über Wälder an: Grüne Ministerien wollen nach SPIEGEL-Informationen den ökologischen Umbau voranbringen – auch durch Stilllegung von Waldflächen. Die FDP ist entrüstet. Zur Merkliste hinzufügen
Hohe Energiepreise Lindner plant Steuerentlastung für Industriebetriebe Die massiv steigenden Energiepreise belasten auch Unternehmen wohl noch sehr lange. Bundesfinanzminister Lindner will nach Informationen der »Süddeutschen Zeitung« deshalb mit Steuererleichterungen aushelfen. Zur Merkliste hinzufügen
»Würde Stärkung der Wirtschaftslage sabotieren« Lindner lehnt »Kriegssoli« ab Angesichts der wachsenden Staatsausgaben hat der Baden-Württembergische Finanzminister Bayaz einen »Kriegssoli« ins Spiel gebracht. Christian Lindner hat dazu eine klare Meinung. Zur Merkliste hinzufügen
Folgen der Inflation Özdemir rechnet mit weiter steigenden Lebensmittelpreisen – und plädiert für Entlastung armer Haushalte Energiepreise, Trockenheit, Ukrainekrieg: Drei Krisen, die sich direkt auf das Angebot an Lebensmitteln auswirken. Landwirtschaftsminister Özdemir kann sich deshalb eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse vorstellen. Zur Merkliste hinzufügen
Künftige NRW-Regierung Warum niemand das Schulministerium haben will Es ist ein Job mit Sprengkraft: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst sucht eine Führung für sein Kultusministerium. Dass es so wenig Interessenten gibt, liegt auch an den Vorgängerinnen im Amt. Von Miriam Olbrisch und Armin Himmelrath Zur Merkliste hinzufügen
Geplantes EU-Verbot für Verbrenner Koalition sucht Auto-Kompromiss Die EU plant ein Verbot von Verbrennungsmotoren. In der Bundesregierung stellt sich die FDP quer, Verhandlungen laufen. Findet die Ampel einen Kompromiss? Von Jonas Schaible, Christoph Schult und Gerald Traufetter Zur Merkliste hinzufügen
Wohl aus Wut über Verkehrsminister Wissing Bahn-Aufsichtsratschef Odenwald tritt zurück Im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn gibt es Krach – der Vorsitzende, Michael Odenwald, schmeißt nach SPIEGEL-Informationen hin. Offenbar hat sich Streit an einer Pressekonferenz von Verkehrsminister Wissing entzündet. Von Christian Reiermann und Gerald Traufetter Zur Merkliste hinzufügen
Antidiskriminierungsbeauftragte Ampel verschiebt Wahl von Ferda Ataman auf Anfang Juli Nach der Nominierung von Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten des Bundes hagelte es Kritik. Nun ist ihre Wahl auf Anfang Juli verschoben – auf Druck der FDP, die sie vorher noch befragen wollte. Zur Merkliste hinzufügen
Bundesfinanzminister Lindner warnt vor »drei bis vier, vielleicht fünf Jahren der Knappheit« Auf die Deutschen dürfte eine längere Phase der Entbehrung zukommen – das befürchtet Finanzminister Christian Lindner. Er sprach im ZDF von einer »ernst zu nehmenden Wirtschaftskrise«. Zur Merkliste hinzufügen
SPIEGEL-Regierungsmonitor Baerbock und Habeck sind die beliebtesten Minister, Lindner stürzt ab Waffenlieferungen, Energiekrise, gefährdete Klimaziele: Der Ukrainekrieg stellt die Regierung vor gewaltige Herausforderungen. Wie schlagen sich Kanzler Scholz und sein Ampelkabinett? Der SPIEGEL-Regierungsmonitor. Zur Merkliste hinzufügen
Treffen mit FDP-Fraktion Publizistin Ferda Ataman sucht Gespräch mit Kritikern Ferda Ataman soll neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes werden. Der Vorschlag des Kabinetts sorgte für Aufregung. Auch Liberale hatten angekündigt, die Publizistin nicht unterstützen zu wollen. Zur Merkliste hinzufügen
Alternativen bei Energieversorgung Atomkraft-Verband unterstützt AKW-Laufzeitverlängerung Ende des Jahres sollen die drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet werden. Ist das sinnvoll angesichts der drohenden Energieknappheit? Jetzt bezieht auch ein Branchenverband Stellung. Zur Merkliste hinzufügen
Altersvorsorge Bundesbank empfiehlt Koppelung von Lebenserwartung und Renteneintrittsalter Generationengerechtigkeit, Renten, Lebenserwartung – die finanzielle Absicherung im Alter wird immer mehr zur unlösbaren Aufgabe. Die Bundesbank bezieht jetzt Stellung und rührt erneut an einem Tabu. Zur Merkliste hinzufügen
Energiekrise FDP will Frackingverbot in Deutschland überprüfen Wer Fracking-Gas aus den USA importiere, könne nicht gegen eine sichere Förderung in Deutschland sein – so die Haltung der FDP. Kritik kommt von den Grünen. Zur Merkliste hinzufügen
»Rückkehr zur Schuldenbremse« Lindner will Kaufprämien für E-Autos streichen Angesichts steigender Zinskosten will der Finanzminister die Neuverschuldung reduzieren, Elektroautos nicht mehr subventionieren. Das Geld könne man sinnvoller einsetzen, sagte er in einem Interview. Zur Merkliste hinzufügen
Coronapandemie FDP-Justizminister Buschmann will bei der Frage zur Maskenpflicht noch warten Soll die Maskenpflicht angesichts steigender Coronazahlen wiederkommen? Justizminister Buschmann hält den Nutzen noch nicht für erwiesen – auch die Rückkehr von Lockdowns seien »mit dem Wissen von heute« unwahrscheinlich. Zur Merkliste hinzufügen
Tankrabatt-Debakel Die Drei von der Zankstelle Die Zeit der Harmonie-Selfies von Habeck, Lindner, Baerbock und Co. ist vorbei: Der Streit über den Tankrabatt hat der Ampel die erste schwere Krise beschert. Was das Gezerre für die Zukunft der Koalition bedeutet. Zur Merkliste hinzufügen
Podcast zum Tankrabatt Wer hat denn das verzapft? Die Autofahrer merken nichts vom Tankrabatt. Profitiert nur die Industrie? Wie aus Christian Lindners Idee ein teurer Fehler wurde. Zur Merkliste hinzufügen