Vor Corona-Gipfel Ministerpräsidenten sind uneins über Lockerungen Der Shutdown soll offenbar mit einigen Lockerungen verlängert werden, wie aus einem Entwurfspapier hervorgeht. Die Ministerpräsidenten äußerten sich dagegen zuletzt noch sehr unterschiedlich über mögliche Pläne.
Bundesregierung Gründung der Gleichstellungsstiftung verschoben Anfang 2021 wollte die Koalition endlich die lange geplante Gleichstellungsstiftung ins Leben rufen. Nun hat das Kabinett die Gründung erneut verzögert. Die SPD ist empört.
Trotz steigender Inzidenz Schulen öffnen – Giffey spricht von richtiger Entscheidung In zehn Bundesländern machen die Schulen weiter auf, obwohl die Inzidenzwerte wieder steigen. Familienministerin Giffey verteidigt dies – und verlangt eine schnelle Impfung des Personals.
Gleichstellung Frauenministerium blockiert Förderung von antifeministischem Verein Ein Verein, der sich gegen die Gleichstellung richtet, sollte 400.000 Euro Fördergeld vom Staat erhalten. Doch das Haus von Frauenministerin Giffey verhindert die Bewilligung bislang – dank eines Formtricks.
Kitas und Schulen im Shutdown Giffey sieht bei Kindern »depressive Verstimmungen und Vereinsamung« Wie geht es mit den Kitas und Schulen weiter? Am Mittwoch will die Bund-Länder-Runde darüber beraten. Familienministerin Giffey warnt vor wochenlangen Schließungen.
Vor Bund-Länder-Konferenz Giffey plädiert für baldige Schulöffnungen – Söder warnt vor überstürzter Lockerung Wird der Corona-Shutdown fortgesetzt? Vor dem nächsten Treffen von Bund und Ländern nimmt die Debatte Fahrt auf. Im Zentrum steht die Frage, wie es an Schulen und Kitas weitergeht.
Freie Universität Berlin Überprüfung der Giffey-Dissertation verzögert sich Durfte die FU Berlin die Dissertation von Familienministerin Franziska Giffey nur rügen, obwohl die Doktorarbeit mutmaßlich Plagiate enthält? Das wollte die Uni zeitnah überprüfen – jetzt werden Verzögerungen bekannt.
Politische Jahresvorschau Was 2021 in Deutschland wichtig wird Der Kampf gegen Corona hält die Republik 2021 weiter in Atem. Doch auch so wird es ein turbulentes Jahr in der deutschen Politik: CDU-Machtkampf, das Ende der Ära Merkel, Wahlen in Bund und Ländern. Der Ausblick. Von Kevin Hagen, Valerie Höhne und Timo Lehmann
SPIEGEL-Regierungsmonitor Merkel und Spahn sind die Gewinner des Jahres In der Coronakrise ist die Zufriedenheit der Bürger mit der Bundesregierung deutlich gestiegen. Vor allem Kanzlerin Merkel und Gesundheitsminister Spahn haben an Popularität gewonnen. Von Anna-Sophie Schneider
Gleichstellung Große Koalition fördert antifeministischen Verein mit 400.000 Euro Ein antifeministischer Verein erhält nach SPIEGEL-Informationen 400.000 Euro Fördergeld vom Staat. Die Entscheidung der Regierungsfraktionen stößt nicht nur im Familienministerium von Franziska Giffey auf Empörung.
Debatte über «Querdenken» Familienministerin Giffey fordert Einschreiten des Verfassungsschutzes Die Debatte über »Querdenken« nimmt Fahrt auf. Die Bewegung könnte zum Fall für den Verfassungsschutz werden – das fordert nun auch SPD-Ministerin Giffey: »Dem muss etwas entgegengesetzt werden.«
Weihnachten Giffey fürchtet wegen Shutdown Zunahme der Gewalt gegen Frauen Familienministerin Franziska Giffey sorgt sich um Frauen und Kinder während der Feiertage. Der Corona-Shutdown, so ihre Befürchtung, könnte dazu beitragen, dass die Gewalt wieder zunimmt.
Entwurf von Familienministerin Giffey Kabinett beschließt umfassende Reform der Kinder- und Jugendhilfe Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetz die Unterstützung für mehr als eine Million Kinder und Jugendliche in Deutschland verbessern. Der Entwurf von Familienministerin Giffey stößt auf Kritik bei Linken und FDP.
Parlamentswahl in Berlin 2021 Giffey will auch bei Aberkennung ihres Doktortitels kandidieren Trotz ihrer Plagiatsaffäre ist Franziska Giffey seit Kurzem Landeschefin der Berliner SPD und Spitzenkandidatin für das Abgeordnetenhaus. Daran will sie festhalten – »egal was passiert«.
Abgeordnetenhauswahl in Berlin SPD-Landesvorstand nominiert Franziska Giffey als Spitzenkandidatin Am Samstag wurde sie mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh bereits zur neuen Doppelspitze des Landesverbands gewählt. Nun hat der Vorstand Franziska Giffey auf Platz eins der Berliner Wahlliste gesetzt.
Onlineparteitag Berliner SPD wählt neues Führungsduo: Giffey und Saleh Die Berliner SPD hat eine neue Führungsspitze: Franziska Giffey ist neue Vorsitzende, Raed Saleh der Co-Vorsitzende. Giffey will zudem für die Abgeordnetenhauswahl 2021 als Spitzenkandidatin antreten.
SPIEGEL-Umfrage Große Mehrheit der SPD-Wähler will Spitzenamt für Giffey – auch ohne Doktortitel Franziska Giffey will Berliner SPD-Chefin werden und Bürgermeister Müller beerben. Trotz Plagiatsaffäre. Kein Problem, finden die allermeisten SPD-Anhänger. Eine Mehrheit der Deutschen sieht das anders.
Börsennotierte Unternehmen Koalition einigt sich grundsätzlich auf Frauenquote in Vorständen Zunächst hatte die Union den Vorschlag zweier SPD-Ministerinnen abgelehnt: Nun hat sich die Koalition doch noch auf eine Frauenquote in Vorständen geeinigt.
Plagiatsvorwürfe gegen Familienministerin Icon: Spiegel Plus Das Giffey-Dilemma der SPD Halten die Berliner Sozialdemokraten an Franziska Giffey als Spitzenkandidatin fest, gehen sie ein hohes Risiko ein. Doch haben sie eine Alternative? Von Lydia Rosenfelder, Christian Teevs und Swantje Unterberg
Plagiatsaffäre Giffeys Doktorarbeit soll neu geprüft werden Familienministerin Franziska Giffey hat in der Affäre um Plagiate in ihrer Dissertation auf ihren Doktortitel verzichtet. Trotzdem unterzieht die Freie Universität Berlin die Arbeit einer neuen Prüfung.
