Gerichtsurteile für Autofahrer - DER SPIEGEL

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Gerichtsurteile für Autofahrer

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Fahrverbot nach Blick aufs Tesla-Display Unfallrisiko Touchscreen

Autohersteller ersetzen Schalter und Hebel zunehmend durch große Touchscreens. Doch die während der Fahrt zu nutzen, ist juristisch heikel - wie jetzt ein Tesla-Fahrer zu spüren bekam. Denkt die Branche um? Von Emil Nefzger

Unfallrisiko Touchscreen - Pontus Lundahl/ TT/ imago images

Urteil des Bundesgerichtshofs Vielfahrer könnten bei Schadensersatz wegen Dieselskandal leer ausgehen

Der Bundesgerichtshof befasste sich heute mit weiteren Klagen von Fahrern eines manipulierten VW-Diesels. Eine ist vor allem für Vielfahrer interessant.

Vielfahrer könnten bei Schadensersatz wegen Dieselskandal leer ausgehen - Rafael Marchante/ REUTERS

Streit über Raserstrafen Bundesländer schicken einkassierte Führerscheine zurück

Weil die Novelle der Straßenverkehrsordnung einen groben Formfehler hat, beginnen die Polizeibehörden nach SPIEGEL-Informationen jetzt damit, zu Unrecht eingezogene Führerscheine zurückzuschicken. Nur bei Geldstrafen zeigt sich der Staat nicht gnädig. Von Gerald Traufetter

Bundesländer schicken einkassierte Führerscheine zurück - Daniel Reinhardt/ DPA

Gerichtsurteil Tesla darf nicht mehr mit "Autopilot" werben

Tesla hat mit dem "Autopilot" ein fortschrittliches Fahrassistenzsystem im Angebot - darf ihn nun in Deutschland aber nicht mehr so nennen. Der Hersteller hat einem Gericht zufolge zu viel versprochen.

Tesla darf nicht mehr mit "Autopilot" werben - Julian Stratenschulte/ dpa

Prozess gegen Elektroautohersteller Teslas Autopilot-Werbung droht Stopp

Tesla wirbt mit einem "Autopiloten" in seinen Fahrzeugen. Daraufhin verklagte die Wettbewerbszentrale den Konzern wegen "irreführender Werbung". Das Landgericht München teilt nun offenbar diese Kritik.

Teslas Autopilot-Werbung droht Stopp - Soeren Stache/ dpa

BGH zu Dieselautos Die wichtigsten Fragen rund um das VW-Urteil

Käufern manipulierter VW-Diesel steht nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs grundsätzlich Schadensersatz zu. Was heißt das für VW? Und kann man jetzt noch klagen? Der Überblick. Von Simon Hage, Emil Nefzger und Lena Frommeyer

Die wichtigsten Fragen rund um das VW-Urteil - Thorsten Gutschalk/ dpa

Manipulierte Diesel-Pkw BGH spricht VW-Kunden Schadensersatz zu

Käufer manipulierter Dieselautos können ihr Fahrzeug zurückgeben und von Volkswagen den Kaufpreis teilweise zurückverlangen. Das urteilte nun der Bundesgerichtshof.

BGH spricht VW-Kunden Schadensersatz zu - Jan Huebner/Taeger/ imago images/Jan Huebner

Streit um Schadensersatz für Autokäufer Bundesgerichtshof widerspricht VW im Dieselskandal

Volkswagen hat Autofahrern durch den Dieselskandal Schaden zugefügt - diese Ansicht hat erstmals der Bundesgerichtshof vertreten. Das bringt womöglich auch andere Hersteller in Schwierigkeiten.

Bundesgerichtshof widerspricht VW im Dieselskandal - Uli Deck/ dpa

Zu teure Lizenzen New York soll Taxifahrern 810 Millionen Dollar zahlen

Jahrelang haben New Yorker Taxifahrer zu hohe Preise für ihre Konzessionen gezahlt. Die Generalstaatsanwältin fordert die Stadt jetzt auf, das Geld zurückzahlen - innerhalb eines Monats.

New York soll Taxifahrern 810 Millionen Dollar zahlen - Gero Breloer/ picture-alliance/ dpa

"Ich bin Gott" Verwehrtes Wunschkennzeichen kostet US-Bundesstaat 150.000 Dollar

"IM GOD" - "Ich bin Gott": Dieses Wunschkennzeichen verwehrten die Behörden des US-Bundesstaats Kentucky einem Bürger. Der sah seine Redefreiheit verletzt und gewann nun vor Gericht.

Verwehrtes Wunschkennzeichen kostet US-Bundesstaat 150.000 Dollar

Urteil Streit um Blitzerdaten könnte vor dem BGH landen

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat einem Autofahrer im Streit um die Messdaten eines Blitzers teilweise recht gegeben. Der Fall könnte nun den Bundesgerichtshof beschäftigen.

Streit um Blitzerdaten könnte vor dem BGH landen - Daniel Reinhardt / dpa

Falschparker 700.000 Strafzettel könnten ungültig sein

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, dass Parkknöllchen nur von der Polizei ausgestellt werden dürfen, nicht aber von Privatfirmen. Das Urteil hat Signalwirkung auch für andere Regionen.

700.000 Strafzettel könnten ungültig sein - Daniel Schäfer/ picture alliance/ dpa

Falschparken auf privaten Parkplätzen Abstreiten schützt nicht vor Strafzetteln

Wer auf privaten Parkplätzen falsch parkt, muss zahlen. Pauschal zu behaupten, man habe das Auto nicht selbst dort abgestellt hilft nicht.

Abstreiten schützt nicht vor Strafzetteln - Sebastian Gollnow/ picture alliance

Gerichtsurteil Autokennzeichen "HH 1933" ist sittenwidrig

Das Autokennzeichen "HH 1933" bleibt verboten, entschied ein Gericht in Münster. Die Assoziationen mit der Kombination seien unvermeidlich.

Autokennzeichen "HH 1933" ist sittenwidrig - Bernd Thissen/dpa

Prozess in Würzburg Vollrausch, Tötung, Geldstrafe Von Thomas Fischer

Viele Menschen empören sich über ein Urteil eines Jugendgerichts beim Amtsgericht Würzburg. Um zu prüfen, ob das berechtigt ist, sollte man die Lage jedoch möglichst nüchtern betrachten.

Vollrausch, Tötung, Geldstrafe - Carsten Rehder/ dpa

Verkehrsrecht Gerichte zweifeln Rechtmäßigkeit vieler Blitzer an

Viele Blitzer-Messungen sind nicht verwertbar - das sagen nun Gerichte in mehreren Bundesländern. Die Geräte müssen demnach die Rohdaten zur Überprüfung speichern. Vor allem moderne Lasergeräte haben nun ein Problem. Von Dietmar Hipp

Gerichte zweifeln Rechtmäßigkeit vieler Blitzer an - Matthias Balk/ dpa

Verkehrsurteil im Saarland Blitzermessungen sind oft angreifbar

Der saarländische Verfassungsgerichtshof hält ein gängiges Prinzip von Blitzern für hochproblematisch. Er gab der Verfassungsbeschwerde eines Autofahrers gegen seine Verurteilung wegen eines Tempoverstoßes statt.

Blitzermessungen sind oft angreifbar - Becker&Bredel/ imago images

Vor Urteil zu Tempokontrollen Hohe Richter zweifeln an Fairness von Bußgeldverfahren

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hält offenbar ein gängiges Prinzip von Blitzern für hochproblematisch. In Kürze kommt das Urteil - den meisten Geschwindigkeitsmessgeräten in Deutschland droht zumindest ein vorläufiges Aus. Von Dietmar Hipp

Hohe Richter zweifeln an Fairness von Bußgeldverfahren - Becker&Bredel/ imago images

Gerichtsurteil Autokennzeichen "HH 1933" darf eingezogen werden

Nummernschilder, die an die Nazizeit erinnern, sind sittenwidrig und verboten. Das urteilte ein Düsseldorfer Gericht. Zuvor hatte ein Straßenverkehrsamt das Wunschkennzeichen vergeben.

Autokennzeichen "HH 1933" darf eingezogen werden - Bernd Thissen/dpa

Folge von Diskriminierungsklage Frauenparkplatz-Schilder in Eichstätt nun pink statt blau

Weniger amtlich sollten die Schilder für Frauenparkplätze in Eichstätt wirken - das empfahl das Münchner Verwaltungsgericht. Nun hat die Stadt die Hinweise ausgetauscht. Die neuen Exemplare dürften auffallen.

Frauenparkplatz-Schilder in Eichstätt nun pink statt blau - Tina Steimle/ dpa

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