Große Koalition 2018 - DER SPIEGEL

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Große Koalition 2018

Alle Beiträge

Warum die Parteien ihr Millionenplus womöglich doch behalten können - Uli Deck / dpa

Urteil zur Parteienfinanzierung Warum die Parteien ihr Millionenplus womöglich doch behalten können

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil eine Anhebung der staatlichen Finanzierung für Parteien gekippt. Ob die Parteien Geld zurückzahlen müssen, ist trotzdem noch offen.

Merkel räumt Versäumnisse bei Verteidigungsausgaben ein - David Hecker / Getty Images

Ex-Kanzlerin über Bundeswehr Merkel räumt Versäumnisse bei Verteidigungsausgaben ein

Die »Abschreckung« sei vernachlässigt worden: Angela Merkel hat eine zu langsame Reaktion auf »Russlands Aggressivität« eingestanden. Nun drängt sie auf ein diplomatisches Ende des Ukrainekriegs.

Mehrheit ist unzufrieden mit der Großen Koalition - Florian Gaertner / photothek / imago images

SPIEGEL-Umfrage Mehrheit ist unzufrieden mit der Großen Koalition

Die gemeinsame Regierungszeit von Union und SPD neigt sich dem Ende zu, die Wählerwehmut aber hält sich in Grenzen: Laut einer SPIEGEL-Umfrage ist nur noch ein Drittel der Deutschen mit der Koalition zufrieden. Von Felix Keßler

Regierung einigt sich auf Sofortprogramm für Klimaschutz - Arne Dedert/ picture alliance / dpa

Acht Milliarden Euro Regierung einigt sich auf Sofortprogramm für Klimaschutz

SPD und Union haben festgelegt, welche Projekte für den Klimaschutz finanziert werden sollen. Die Förderung energiesparenden Bauens ist mit 2,5 Milliarden Euro der größte Posten – neben 25 weiteren Projekten. Von Christian Reiermann und Gerald Traufetter

Fiskus gab fast sieben Milliarden Euro für Baukindergeld aus - Achim Duwentäster / imago images / teamwork

Programm läuft aus Fiskus gab fast sieben Milliarden Euro für Baukindergeld aus

Kritiker sehen eher die schädlichen Auswirkungen, Familien mit wenig Einkommen sind hingegen begeistert: Das Baukindergeld wurde bislang 330.000 Mal beantragt. Wer noch profitieren will, muss sich beeilen.

Der Jugendschutz wird moderner – ein bisschen - Rolf Vennenbernd / dpa

Gesetzesreform Der Jugendschutz wird moderner – ein bisschen

Der deutsche Jugendschutz wirkte wie aus der Zeit gefallen, nun hat der Bundestag eine Reform beschlossen. Daran gibt es viel Kritik: zu bürokratisch, zu kompliziert, zu viel Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern. Von Valerie Höhne

Spahn rutscht ab - Fabian Sommer / dpa

SPIEGEL-Regierungsmonitor Spahn rutscht ab

Vor wenigen Monaten noch war der Gesundheitsminister eines der beliebtesten Kabinettsmitglieder. Nun gilt er als Corona-Pannenminister. Eine neue Umfrage bestätigt dieses Bild. Von Valerie Höhne

Angela Merkel zur »Wohnraumoffensive« - Pool / Getty Images

Wohngipfel Angela Merkel zur »Wohnraumoffensive«

1,5 Millionen neue Wohnungen und Eigenheime, so haben es Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. Jetzt zieht die Bundesregierung Bilanz.

Uber-Deutschlandchef geht Öffnung nicht weit genug - STEFAN ZEITZ / imago images/Stefan Zeitz

Beförderungsgesetz Uber-Deutschlandchef geht Öffnung nicht weit genug

Die Koalition will mit der Novelle des Beförderungsrechts die Fesseln der Droschkenkutscher lösen. Doch wirklich zufrieden ist keiner mit dem geplanten Gesetz.

SPD und Grüne fordern mehr Geld für Familien und Hilfsbedürftige - Pool / Getty Images

Corona-Zuschläge SPD und Grüne fordern mehr Geld für Familien und Hilfsbedürftige

Vor dem Koalitionsausschuss setzt die SPD die Union mit der Forderung nach einem weiteren Kinderbonus für bedürftige Familien unter Druck. Die Grünen verlangen in der Coronakrise sozialpolitisch noch mehr.

Grüne, FDP und Linke wollen Wahlrechtsreform kippen - Bernd von Jutrczenka / dpa

Klage vor dem Verfassungsgericht Grüne, FDP und Linke wollen Wahlrechtsreform kippen

Nach langem Streit hat sich die Große Koalition auf eine Wahlrechtsreform geeinigt. Nun erhebt die Opposition schwere Vorwürfe und spricht von »Unfähigkeit« und »Vorteilsnahme«.

Rächen statt Regieren - Clemens Bilan / Getty Images

Corona-Krach in der Großen Koalition Rächen statt Regieren

»Populismus«, »Foulspiel«, »Verzweiflung«: Union und SPD schalten in den Wahlkampfmodus. Damit unterminieren sie das Vertrauen in die Pandemiepolitik. Macht der neue CDU-Chef alles noch schlimmer?

Frust und Verunsicherung statt Unterstützung - Christian Mang/ imago images/Christian Mang

Corona-Hilfen Frust und Verunsicherung statt Unterstützung

Die Corona-Hilfen waren eigentlich gedacht, um die Not von Unternehmen in der Shutdown-Phase zu lindern. Das Chaos um die Auszahlung bewirkt jetzt eher das Gegenteil.

Laschet gegen Corona-Abgabe für Reiche – Esken dafür - Rolf Vennenbernd / dpa

Finanzierung der Coronakrise Laschet gegen Corona-Abgabe für Reiche – Esken dafür

Über eine Billion Euro wird die Coronakrise voraussichtlich bereits im Jahr 2020 kosten. SPD-Chefin Saskia Esken möchte, dass Vermögende sich an den Kosten stärker beteiligen. CDU-Vize Armin Laschet lehnt das ab.

Baden-Württemberg macht ab Samstag dicht – und die anderen Länder? - Marijan Murat / dpa

Coronakrise in Deutschland Baden-Württemberg macht ab Samstag dicht – und die anderen Länder?

Vor wenigen Tagen waren sie noch zögerlich, inzwischen überbieten sich die Ministerpräsidenten mit Forderungen nach Kontaktbeschränkungen und Ladenschließungen. Die Übersicht.

Vermittlungsausschuss verhindert weitere Diskriminierung lesbischer Mütter - Guido Mieth / Stone RF / Getty Images

Adoptionsrecht Vermittlungsausschuss verhindert weitere Diskriminierung lesbischer Mütter

Lesbische Paare, die Kinder bekommen, müssen sich künftig keiner verpflichtenden Beratung zur Adoption unterziehen. Das entschied der Vermittlungsausschuss. Die Diskriminierung beim Abstammungsrecht bleibt bestehen.

Steuerzahlerbund begrüßt Fünf-Euro-Pauschale - A3528 Armin Weigel/ dpa

Homeoffice Steuerzahlerbund begrüßt Fünf-Euro-Pauschale

Seit Monaten tragen Arbeitnehmer im Homeoffice dazu bei, die Wirtschaft auch in Corona-Zeiten in Gang zu halten. Jetzt will die Regierung wenigstens einen Teil der Kosten über Steuererleichterungen ersetzen.

Die Angst vor leeren Einkaufsstraßen - Michael Kappeler/ dpa

Händler fürchten verschärfte Corona-Regeln Die Angst vor leeren Einkaufsstraßen

Lange Warteschlangen vor den Lebensmittelläden – und vorweihnachtliche Tristesse in den Innenstädten: Das fürchtet die Wirtschaft wegen des verschärften Shutdowns. Was ist dran an den Klagen der Händler? Von Michael Kröger

Koalition will rund 180 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen - Christian Spicker / imago images/Christian Spicker

Haushalt 2021 Koalition will rund 180 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat den Etat für das kommende Jahr festgezurrt. Wegen der Corona-Pandemie sind erneut Kredite in Milliardenhöhe notwendig – dafür fällt die Schuldenaufnahme im laufenden Jahr deutlich geringer aus.

GroKo im Corona-Shutdown - MICHAEL KAPPELER / AFP

Krisenbewältigung statt Handeln GroKo im Corona-Shutdown

Die Coronakrise dominiert die Regierungspolitik, und deshalb brodelt es in der Koalition: Andere Themen bleiben immer häufiger liegen, Union und SPD finden keine Einigung. Hat sich die Koalition schon aufgegeben? Von Timo Lehmann

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