Grundgesetz - DER SPIEGEL

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Grundgesetz

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Gegen Rassismus und Frauenfeindlichkeit Prominente Grüne fordern Ministerium zur Durchsetzung von Chancengleichheit

In einem Positionspapier fordern prominente Grünenpolitikerinnen und -politiker die Schaffung eines neuen Ministeriums. Außerdem soll eine Grundgesetzänderung für mehr Gleichberechtigung sorgen.

Prominente Grüne fordern Ministerium zur Durchsetzung von Chancengleichheit - Carsten Rehder / dpa

Staatsrechtler Möllers »Rechtlich betrachtet braucht man für den Lockdown keine Ministerpräsidenten«

Warum regiert Angela Merkel in der Pandemie nicht einfach durch? Der Staatsrechtler Christoph Möllers sagt: Sie hätte dazu alle Möglichkeiten. Ein Interview von Melanie Amann

»Rechtlich betrachtet braucht man für den Lockdown keine Ministerpräsidenten« - Michael Kappeler / dpa

Geplante Grundgesetzänderung Grüne machen Union und SPD Gesprächsangebot zu Kinderrechten

Union und SPD wollen Kinderrechte ins Grundgesetz aufnehmen – und benötigen für die Änderung auch Stimmen aus der Opposition. Die Signale der Grünen sind verhalten.

Grüne machen Union und SPD Gesprächsangebot zu Kinderrechten - Klaus Vedfelt / Getty Images

Grundgesetzänderung Union und SPD finden Kompromiss bei Kinderrechten

Nach langem Ringen haben sich die Regierungsparteien auf eine Formulierung für Kinderrechte im Grundgesetz geeinigt. Um die Verfassung zu ändern, braucht es nun Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat.

Union und SPD finden Kompromiss bei Kinderrechten - Kay Nietfeld / dpa

Verfassungsrechtler zu Corona-Maßnahmen »Wir brauchen dauerhafte Regeln, und dafür sind die Parlamente zuständig«

Ferdinand Kirchhof, ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, plädiert für differenzierte Lösungen im Kampf gegen die Pandemie. Einige der bestehenden Einschränkungen sieht er kritisch. Ein Interview von Dietmar Hipp

»Wir brauchen dauerhafte Regeln, und dafür sind die Parlamente zuständig« - Sean Gallup / Getty Images

Corona und Weihnachten Darf der Staat Gottesdienste und Familienfeiern verbieten?

Oder droht sogar eine Ausgangssperre an Heiligabend? Hier spricht der Jurist Hans Michael Heinig über Ausübung der Religionsfreiheit in Zeiten einer globalen Pandemie. Ein Interview von Dietmar Hipp

Darf der Staat Gottesdienste und Familienfeiern verbieten? - Niedring / Drentwett / Getty Images / MITO images

Grundgesetz "Rasse" raus, aber... Eine Kolumne von Samira El Ouassil

Weil es keine "Rassen" gibt und allein die Verwendung des Wortes "Rasse" schon rassistisch ist, soll es aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Eine gute Idee, aber mit dem Streichen ist es nicht getan.

"Rasse" raus, aber... - Reiner Zensen/ imago images

Rassimus-Debatte in Deutschland Die Unwahrheit im Grundgesetz Ein Debattenbeitrag von Peter Maxwill

In der deutschen Verfassung steht das Wort "Rasse" – und nach mehr als 70 Jahren entbrennt plötzlich eine Debatte darüber. Deren Verlauf ist bislang eine Enttäuschung.

Die Unwahrheit im Grundgesetz - Jens Kalaene/ picture alliance / ZB

Debatte über Begriff im Grundgesetz Unionspolitiker sind gegen Streichung des Wortes "Rasse"

Nach einem Vorstoß der Grünen, das Wort "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen, halten Politiker von CDU und CSU dagegen. Eine Änderung sei unnötig und hätte möglicherweise juristische Konsequenzen zur Folge.

Unionspolitiker sind gegen Streichung des Wortes "Rasse" - Christian Spicker/ imago images/Christian Spicker

Bundesjustizministerin Auch Lambrecht für Entfernung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht nimmt den Vorschlag der Grünen auf und spricht sich dafür aus, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen. Auch die Bundeskanzlerin ist offen für die Debatte.

Auch Lambrecht für Entfernung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz - Jürgen Heinrich/ imago images

Anti-Rassismus-Debatte Auch SPD, FDP und Linke wollen "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

Sozialdemokraten, Liberale und Linke schließen sich der Forderung der Grünen an, den Begriff der "Rasse" aus der Verfassung zu nehmen. Die FDP will den Passus aber nicht ersatzlos entfernen.

Auch SPD, FDP und Linke wollen "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen - Odd ANDERSEN / AFP

Begleiteter Suizid Darüber entscheidet das Bundesverfassungsgericht

Geschäftsmäßige Hilfe zum Suizid ist in Deutschland strafbar. Aber es gibt Schwerkranke, die auf eine professionelle Begleitung in den selbstbestimmten Freitod nicht verzichten wollen. Sie könnten nun in Karlsruhe gewinnen. Von Alexander Preker

Darüber entscheidet das Bundesverfassungsgericht - Jasmin Merdan/ Getty Images

Geplante Grundgesetzänderung Grüne kritisieren Kinderrechte-Vorstoß der Bundesregierung

Die Bundesregierung will Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Grünenchefin Annalena Baerbock kritisiert den Entwurf des Justizministeriums als enttäuschend und fordert Nachbesserungen an zwei Punkten.

Grüne kritisieren Kinderrechte-Vorstoß der Bundesregierung - Guido Kirchner/ DPA

Verfassungsreform Kinderrechte sollen im Grundgesetz verankert werden

Justizministerin Lambrecht hat einem Bericht zufolge ihren Entwurf zur Änderung der Verfassung vorgelegt. Der Staat verpflichtet sich demnach, das Kindeswohl zu berücksichtigen - Eltern bleiben aber erstverantwortlich.

Kinderrechte sollen im Grundgesetz verankert werden - Sven Hoppe/dpa

Immobilienwerte Bundestag stimmt Reform der Grundsteuer zu

Der Bundestag hat sich auf eine Neuregelung geeinigt, die festlegt, wie Grundstücke und Gebäude in Zukunft besteuert werden sollen. Für Immobilienbesitzer und Mieter bleiben aber viele Fragen offen.

Bundestag stimmt Reform der Grundsteuer zu - Hans Blossey/ imago images

Reform im Bundestag So soll die neue Grundsteuer aussehen

Es ist die wichtigste Steuerreform des Jahres: Der Bundestag entscheidet über die Neuberechnung der Grundsteuer. Was soll geändert werden und woran könnte die Reform noch scheitern? Der Überblick. Von Robin Wille

So soll die neue Grundsteuer aussehen - Arne Dedert/dpa

Best of Grundgesetz Diese fünf Artikel müssen Sie kennen

70 Jahre Grundgesetz, Zeit für eine Huldigung: Karlsruhe-Korrespondent Dietmar Hipp hat fünf Artikel ausgewählt - und erklärt, warum sie entscheidend sind: von Menschenwürde bis Pressefreiheit.

Diese fünf Artikel müssen Sie kennen - Jens Kalaene / DPA

Das Grundgesetz hat Geburtstag Ein Buch voller Tricks Von Nils Minkmar

70 Jahre ist es alt und liest sich doch radikal modern. Es braucht keine Fassung in leichter Sprache, denn in ihm wird ein simples "ist" zum Zauberspruch. Warum das Grundgesetz bis heute den Zeitgeist bestimmt.

Ein Buch voller Tricks - Monika Skolimowska/ DPA

70 Jahre Grundgesetz Schäuble warnt vor Überfrachtung der Verfassung

Vor 70 Jahren wurde das Grundgesetz verkündet. Es sei ein "Glücksfall für Deutschland", sagt der Vizepräsident des Verfassungsgerichts. Bundestagspräsident Schäuble findet auch mahnende Worte.

Schäuble warnt vor Überfrachtung der Verfassung - Kay Nietfeld/ dpa

Das Grundgesetz im fiktiven Interview "Manchmal gelingt mir sogar noch ein Spagat"

Was würde uns das Grundgesetz sagen, wenn es sprechen könnte? Zum 70. Geburtstag bricht die Verfassung ihr Schweigen und redet über Muskelkater, eine Diva namens Nation und ihr Leben als Provisorium. Von Arno Frank

"Manchmal gelingt mir sogar noch ein Spagat" - Tobias Schwarz / AFP

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