Grundrechte

Steinmeier zu Meinungsfreiheit "Kein Freibrief für ungebremsten Hass"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der Debatte über Meinungsfreiheit den Begriff der "politischen Korrektheit" verteidigt - und davor gewarnt, die "Scharfmacher" in der Diskussion zu unterstützen. Von Silke Fokken

"Kein Freibrief für ungebremsten Hass" - Daniel Bockwoldt/ DPA

Rede des Bundespräsidenten "Das nenne ich nicht Mainstream-Tugendterror, sondern Demokratie!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor der Hochschulrektorenkonferenz die Art der gegenwärtigen Debatte über Meinungsfreiheit kritisiert. Lesen Sie hier seine Rede im Wortlaut.

"Das nenne ich nicht Mainstream-Tugendterror, sondern Demokratie! - Daniel Bockwoldt / DPA

Causa Bernd Lucke Professor mit Polizeischutz

Woche für Woche sichern Beamte die Vorlesung von AfD-Mitgründer Bernd Lucke in Hamburg. Wie lange das noch so gehen soll, ist nur eine der vielen Fragen der Verantwortlichen. Von Silke Fokken

Professor mit Polizeischutz - Tim Vogel / DPA

Kritik an "Lernsieg" Schüler können Lehrer in neuer App anonym bewerten

Jeder kann sich einloggen - und jeder kann mitlesen: Am Freitag ist eine App online gegangen, auf der Schüler ihre Lehrer anonym bewerten können. Gewerkschafter sind entsetzt.

Schüler können Lehrer in neuer App anonym bewerten - Lukas Beck

Kommunikation im Netz Der tägliche Meinungsfreiheitskampf Von Sascha Lobo

Die Debatte über Meinungsfreiheit geht in die falsche Richtung: Sie ist weder akut bedroht noch absolut sicher, sondern Gegenstand eines ständigen Aushandlungsprozesses - gerade in der digitalen Transformation.

Der tägliche Meinungsfreiheitskampf - Getty Images

Meinungsfreiheit Wie man die Inszenierung als Opfer durchkreuzt

Was tun, wenn Rechtspopulisten die eigene Vorlesung stürmen? Der Sprachforscher Eric Wallis hat das erlebt - und anders reagiert als offenbar erwartet. Er begrüßt Störungen und erklärt, wie man sie nutzen kann. Von Silke Fokken

Wie man die Inszenierung als Opfer durchkreuzt - EyeEm/ Getty Images

Debatte Merkel sieht Meinungsfreiheit nicht gefährdet

Einen Shitstorm? Muss man auch mal aushalten, findet die Kanzlerin. Zur aktuellen Debatte über Meinungsfreiheit sagt sie: Widerspruchsfreiheit gehört auch dazu. Jemand wie AfD-Gründer Lucke müsse seine Vorlesungen an der Uni halten dürfen.

Merkel sieht Meinungsfreiheit nicht gefährdet - Peter Rigaud/ DER SPIEGEL

Angela Merkel über 30 Jahre Mauerfall "In Westdeutschland lebten nicht nur Mutbolzen"

Als die Mauer fiel, war Angela Merkel 35 Jahre alt. Hier spricht sie über ihre Träume als DDR-Bürgerin, ängstliche Westdeutsche, den schwierigen Dialog zwischen Ost und West - sowie den Aufstieg der AfD während ihrer Kanzlerschaft. Von Melanie Amann und Florian Gathmann

"In Westdeutschland lebten nicht nur Mutbolzen" - Peter Rigaud/ DER SPIEGEL

Resolution zu BDS-Boykottbewegung Uno rügt Antisemitismus-Beschluss des Bundestags

Ein Beschluss des Bundestags kritisiert die antiisraelische BDS-Boykottbewegung. Die Resolution schränke die Meinungsfreiheit in Deutschland ein, monieren nach SPIEGEL-Informationen Vertreter des Hohen Uno-Kommissars für Menschenrechte. Von Raniah Salloum und Christoph Schult

Uno rügt Antisemitismus-Beschluss des Bundestags - Swen Pförtner/ DPA

AfD-Gründer Lucke an der Uni Hamburg Warum stellen sich Hochschulchefs nicht öfter gegen rechte Lehrkräfte?

AfD-Gründer Bernd Lucke wird wieder an der Universität Hamburg lehren. Studenten sind empört, das Präsidium hält sich bedeckt. Warum? Nachfragen zu einem ähnlichen Fall bei einem Professor für öffentliches Recht. Von Heike Klovert

Warum stellen sich Hochschulchefs nicht öfter gegen rechte Lehrkräfte? - Po-Ming Cheung/ ullstein bild

Ex-CDU-Generalsekretär Tauber verteidigt Vorschlag zum Entzug von Grundrechten

Entziehung von Grundrechten als Reaktion auf Hetze - auf den Mord an Walter Lübcke reagierte Peter Tauber mit einem kontroversen Vorschlag. Daran hält der CDU-Politiker fest, sieht die Maßnahme aber nur als letztes Mittel.

Tauber verteidigt Vorschlag zum Entzug von Grundrechten - DPA

"Therapie" gegen Homosexualität Gutachter nennt Spahns Verbot "Eingriff in die Grundrechte"

Gesundheitsminister Jens Spahn will sogenannte Konversionstherapien für Homosexuelle verbieten lassen. Der Münchner Juraprofessor Martin Burgi erklärt im SPIEGEL drei öffentliche Interessen, die dieses Verbot rechtfertigen können. Von Nicola Abé

Gutachter nennt Spahns Verbot "Eingriff in die Grundrechte" - DPA

Grundgesetzänderung vorgeschlagen Mieterbund verlangt Grundrecht auf bezahlbares Wohnen

In Großstädten zahlen Mieter oft sehr viel Geld für Wohnraum. Deshalb fordert der Mieterbund nun tiefgreifende rechtliche Einschnitte. Und auch der Bund nennt einen Ansatz gegen die Wohnungsnot.

Mieterbund verlangt Grundrecht auf bezahlbares Wohnen - DPA

Laschet kontert Kramp-Karrenbauer "Das Grundgesetz schützt Meinungsfreiheit - in allen Medien"

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ist im Streit über vermeintliche "Meinungsmache" auf Distanz zur CDU-Chefin gegangen. Das Grundgesetz sei "70 Jahre alt und doch wie für YouTube formuliert".

"Das Grundgesetz schützt Meinungsfreiheit - in allen Medien" - DPA

Das Grundgesetz hat Geburtstag Ein Buch voller Tricks Von Nils Minkmar

70 Jahre ist es alt und liest sich doch radikal modern. Es braucht keine Fassung in leichter Sprache, denn in ihm wird ein simples "ist" zum Zauberspruch. Warum das Grundgesetz bis heute den Zeitgeist bestimmt.

Ein Buch voller Tricks - Monika Skolimowska/ DPA

Überwachung von Passagieren Bürgerrechtler klagen gegen Fluggastdaten-Speicherung

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte will die Sammlung und Auswertung von Passagierdaten durch das BKA stoppen. Mit gleich sechs Klagen versuchen die Aktivisten, die entsprechende EU-Richtlinie zu kippen. Von Patrick Beuth

Bürgerrechtler klagen gegen Fluggastdaten-Speicherung - Daniel Roland/AFP

Einschränkung der Meinungsfreiheit Wie Ägypten kritische Künstler drangsaliert

Ägyptens Staatschef Fattah el-Sisi duldet keinen Widerspruch: Sein Regime geht gegen Popsängerin Sherine Abdel-Wahab, Starautor Alaa al-Aswani und andere Kreative vor. Schon kleinste Kritik wird gefährlich. Von Christoph Sydow

Wie Ägypten kritische Künstler drangsaliert - AP

Debatte über Redefreiheit in den USA "Universitäten funktionieren besser ohne direkte Eingriffe der Politik"

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, per Dekret die Redefreiheit an amerikanischen Hochschulen sicherstellen zu wollen. Der akademische Leiter der Universität Chicago, Daniel Diermeier, hält das für einen Fehler. Von Nina Golombek

"Universitäten funktionieren besser ohne direkte Eingriffe der Politik" - REUTERS

Meinungsfreiheit Ein offener Brief gegen das Fremdschämen Von Sibylle Berg

All die Rufe nach der guten alten Zeit, all die Warnungen vor dem Fortschritt: Berührt Sie das auch so peinlich? Gehen Sie in die Offensive und kämpfen Sie! Egal ob gegen Klimawandel oder Impfgegner.

Ein offener Brief gegen das Fremdschämen - Vinnie Zuffante/ Getty Images

Debatte um Flüchtlingsschutz Was besagt das deutsche Grundrecht auf Asyl?

Friedrich Merz hat mit Äußerungen zum deutschen Asylrecht eine Debatte ausgelöst. Doch was steht da eigentlich drin? Der Überblick.

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