Grundrechte - DER SPIEGEL

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Grundrechte

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Post von Augstein Fortgeworfen vom Staat Eine Kolumne von Franziska Augstein

Grundrechte außer Kraft, Alte isoliert, Kinder ohne Bildung: Wie Covid-19 die Werte beschädigt, die das deutsche Gemeinwesen ausmachen.

Fortgeworfen vom Staat - AscentXmedia / E+ / Getty Images

Die großen SPIEGEL-Recherchen 2020 Die Geschichten hinter den Geschichten

Corona-Debatten, knifflige Interviews und ein Verbrechen, das einem den Schlaf raubt: Die SPIEGEL-Redaktion blickt auf ein bewegtes Jahr zurück. Lesen Sie die Hintergründe zu den Geschichten aus Politik und Gesellschaft.

Die Geschichten hinter den Geschichten - picture alliance / dpa

EuGH-Urteil Ungarn verstößt mit Asylregeln gegen EU-Recht

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Ungarn mit seinen Asylregeln gegen europäisches Recht verstößt. Das Gericht verurteilte Ungarn vor allem wegen »rechtswidriger Inhaftierung« von Schutzbedürftigen.

Ungarn verstößt mit Asylregeln gegen EU-Recht - Jeff J Mitchell/ Getty Images

Corona-Ausgangssperre in Mannheim Stille Nacht

Mannheim ist eine Stadt, deren Söhne und Töchter es sich gern gut gehen lassen. Normalerweise. Seit gestern aber dürfen die Menschen nachts nur noch in Ausnahmefällen auf die Straße. Wie fühlt sich das an? Aus Mannheim berichtet Christoph Ruf

Stille Nacht - Uwe Anspach / dpa

Airbase Ramstein vor Bundesverwaltungsgericht Welche Verantwortung trägt Deutschland für den US-Drohnenkrieg?

Muss Deutschland sicherstellen, dass sich die USA bei Drohneneinsätzen mithilfe ihrer Militärbasis Ramstein ans Völkerrecht halten? Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt an diesem Mittwoch den Fall dreier Jemeniten. Von Alexander Preker

Welche Verantwortung trägt Deutschland für den US-Drohnenkrieg? - Lucas Jackson/ AP/dpa

Corona-Maßnahmen Schränkt die Versammlungsfreiheit ein Ein Kommentar von Timo Lehmann

Der Staat versagt dabei, die Corona-Auflagen auf Demonstrationen durchzusetzen. Deshalb sollten solche Großveranstaltungen vorübergehend eingeschränkt werden – oder verboten.

Schränkt die Versammlungsfreiheit ein - Steffen Junghans / imago images/Steffen Junghans

Artikel 3 Justizministerin will Begriff "Rasse" im Grundgesetz ersetzen

Die Bundesregierung hält den Begriff "Rasse" im Grundgesetz für fehl am Platz. Um "Missverständnisse" zu vermeiden, will Justizministerin Lambrecht die Formulierung austauschen – weiß aber noch nicht genau wie.

Justizministerin will Begriff "Rasse" im Grundgesetz ersetzen - Reiner Zensen/ imago images

Gesellschaft für Freiheitsrechte über neue Corona-Verbote "Gerade noch zu rechtfertigen"

Der November-Shutdown wird die Grundrechte wieder stark einschränken. Jurist Ulf Buermeyer hält die geplanten Verbote noch für rechtmäßig, aber "ganz hart an der verfassungsrechtlichen Grenze". Von Alexander Preker

"Gerade noch zu rechtfertigen" - Julian Meusel/Eibner-Pressefoto / imago images/Eibner

Parlamentsbeteiligung in der Coronakrise Keine dauerhaften exekutiven Sonderrechte - für niemanden! Ein Gastbeitrag von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Die Gesetze sind kein Spielball der Regierung, erst recht nicht in Krisenzeiten. Entscheidungen müssen in den Parlamenten getroffen werden - sonst verlieren wir Teile der Bevölkerung im Kampf gegen das Virus.

Keine dauerhaften exekutiven Sonderrechte - für niemanden! - Michael Kappeler / dpa

Auswärtiges Amt Meinungsfreiheit in Türkei "weitgehend ausgehebelt"

Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit unterdrückt, Print- und TV-Medien "nahezu vollständig gleichgeschaltet": Ein vertraulicher Bericht des Auswärtigen Amts sieht massive Grundrechtsverstöße in der Türkei.

Meinungsfreiheit in Türkei "weitgehend ausgehebelt" - Lefteris Pitarakis / dpa

Vizepräsidentin der EU-Kommission rügt Deutschland "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts kann so nicht stehen bleiben"

Erstmals untersucht die EU-Kommission den Zustand des Rechtsstaats in allen EU-Ländern. Věra Jourová sagt, in welchen Punkten Deutschland schlecht abschneidet. Ein Interview von Markus Becker und Peter Müller

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts kann so nicht stehen bleiben" - Justin Jin / DER SPIEGEL

Kinderrechte "Kinder gucken anders auf eine Stadt als wir Erwachsene"

Kommunen wollen die Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken - haben jedoch laut einer Unicef-Umfrage noch einiges aufzuholen. Worauf es ankommt, erklärt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags. Ein Interview von Kristin Haug

"Kinder gucken anders auf eine Stadt als wir Erwachsene" - Peathegee Inc / Getty Images

Audiostory Wie Trump versucht, die Wahl zu stehlen

Der US-Präsident droht offen damit, eine Niederlage am 3. November nicht zu akzeptieren. Der Albtraum der amerikanischen Verfassungsväter könnte Wirklichkeit werden: ein Staatsstreich, organisiert im Weißen Haus. Hören Sie hier die Geschichte (27:51 Minuten). Von Ralf Neukirch, René Pfister und Ines Zöttl

Wie Trump versucht, die Wahl zu stehlen - imago images

Drehbuch für den Coup Wie Trump versucht, die Wahl zu stehlen

Der US-Präsident droht offen damit, eine Niederlage am 3. November nicht zu akzeptieren. Der Albtraum der amerikanischen Verfassungsväter könnte Wirklichkeit werden: ein Staatsstreich, organisiert im Weißen Haus. Von Ralf Neukirch, René Pfister und Ines Zöttl

Wie Trump versucht, die Wahl zu stehlen - imago images

Corona-Proteste in Berlin Polizei löst nach Demo auch Kundgebung auf

Die Hygieneregeln wurden nicht eingehalten: Die Polizei hat deshalb die größte Corona-Demo in Berlin aufgelöst - die Teilnehmer zogen daraufhin weiter zur nächsten. Aber dort beginnt nun die Räumung des Platzes.

Polizei löst nach Demo auch Kundgebung auf - Carsten Thesing/ imago images

Umstrittene Kundgebung Mehr als 10.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Corona-Regeln

Ohne Abstand, ohne Masken: Zahlreiche Menschen sind in Berlin-Mitte dicht gedrängt gegen Corona-Auflagen auf die Straße gegangen - rechte Symbolik inklusive.

Mehr als 10.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Corona-Regeln - Markus Schreiber/ AP

Medienbericht aus Malta Gerettete Migranten harren auf Viehtransportschiff aus

Vor Malta harren offenbar Dutzende aus dem Mittelmeer Gerettete auf dem Viehtransportschiff "Talia" aus. Der Kapitän schildert grässliche Szenen. Hoffnung gibt es für Migranten auf der "Ocean Viking" vor Sizilien.

Bundesverfassungsgericht Polizeiaktion in Linken-Abgeordnetenbüro war illegal

Als der türkische Präsident Erdogan vor zwei Jahren Berlin besuchte, ließ die Bundestagsverwaltung das Büro eines Linkenpolitikers öffnen und prokurdische Plakate entfernen. Damit verstieß sie gegen das Grundgesetz.

Polizeiaktion in Linken-Abgeordnetenbüro war illegal - Christian Spicker/ imago images

Polizei Die Anzeige Eine Kolumne von Thomas Fischer

Eine Kolumnistin bezeichnet Polizisten als Müll. Polizisten sind tief betroffen. Ein Innenminister hätte beinahe Strafanzeige erstattet. Wir fürchteten uns wieder sehr.

Die Anzeige - Hayoung Jeon/ Pool/ Getty Images

Bundesverfassungsgericht Beschwerde zum Geschlechtseintrag in Geburtsregistern eingereicht

Menschen, die weder eindeutig männlich noch weiblich sind, können sich im Geburtenregister als "divers" eintragen lassen. Doch die Hürden dafür sind einer Gruppe von Grundrechteschützern zu hoch.

Beschwerde zum Geschlechtseintrag in Geburtsregistern eingereicht - Sven Hoppe/ dpa

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