Grundrechte - DER SPIEGEL

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Grundrechte

Alle Beiträge

Bas fordert schnelle Entscheidung über Wahlrechtsreform - Kay Nietfeld / dpa

Wuchernder Bundestag Bas fordert schnelle Entscheidung über Wahlrechtsreform

Der Bundestag ist mit 736 Abgeordneten so groß wie nie zuvor – und beim nächsten Mal könnten es auch 900 werden. Die Parteien können sich bislang nicht auf eine Reform einigen. Viel Zeit bleibt nicht.

Bürgermeister will Journalisten nicht berührt haben - Peter Hagen / OTZ

Angriff auf Marktfest in Bad Lobenstein Bürgermeister will Journalisten nicht berührt haben

Ein Thüringer Bürgermeister attackiert einen Reporter, wie Berichte und ein Video zeigen. Die Empörung ist groß, Ministerpräsident Ramelow schaltet sich ein. Doch das Stadtoberhaupt inszeniert sich als Opfer.

EuGH kippt deutsche Regel zum Familiennachzug und stärkt Rechte minderjähriger Flüchtlinge - Arne Immanuel Bänsch / dpa

Urteile in Luxemburg EuGH kippt deutsche Regel zum Familiennachzug und stärkt Rechte minderjähriger Flüchtlinge

Deutschland verweigerte Minderjährigen aus Syrien unter anderem den Nachzug zu ihren Eltern, weil die Jugendlichen während des Verfahrens volljährig wurden. Ein Verstoß gegen EU-Recht, befand der Europäische Gerichtshof.

81 Menschen an einem Tag in Saudi-Arabien hingerichtet - AFP

Todesstrafe 81 Menschen an einem Tag in Saudi-Arabien hingerichtet

Es war die größte Massenhinrichtung seit Langem: Saudi-Arabien hat 81 Todesurteile vollstreckt. Im Jahr 2022 sind dort damit bereits mehr Menschen hingerichtet worden als in den beiden Vorjahren.

Saudi-Arabien lässt Blogger Badawi frei - KENZO TRIBOUILLARD / AFP

Nach zehn Jahren Haft Saudi-Arabien lässt Blogger Badawi frei

»Er ist frei«: Nach Angaben seiner Familie wurde der saudi-arabische Blogger Raif Badawi aus dem Gefängnis entlassen. Er hat seine Haftstrafe abgesessen.

Spazierkampf - picture alliance / dpa

Corona-Protesttaktik Spazierkampf

Verbieten oder laufen lassen: Wie soll der Staat auf die Aktionen der Impfgegner und sogenannten Querdenker reagieren? Sie schmähen den Rechtsstaat – doch Verbote ihrer unangemeldeten Demos werfen neue Probleme auf. Von Jan Friedmann, Dietmar Hipp und Ansgar Siemens

Denkt an die Heldinnen und Helden, die unter uns sind - Roberto Machado Noa / LightRocket / Getty Images

Menschen, die viel riskieren Denkt an die Heldinnen und Helden, die unter uns sind Eine Kolumne von Sibylle Berg

Whistleblower, AktivistInnen, KlimaschützerInnen, JournalistInnen: Sie setzen ihr Leben aufs Spiel für die gute Sache. Von toten Vorbildern tragen wir T-Shirts – doch die lebenden brauchen Unterstützung.

Dem US-Journalisten Danny Fenster droht lebenslange Haft - - / AFP

Myanmar Dem US-Journalisten Danny Fenster droht lebenslange Haft

Seit mehr als fünf Monaten sitzt der US-Journalist Danny Fenster in Myanmar im berüchtigten Foltergefängnis Insein. Ihm werden Aufwiegelung und Terrorismus vorgeworfen.

Inklusion im Wahlrecht »Selbst eine Stufe ist meistens zu hoch«

Bei den Bundestagswahlen dürfen zum ersten Mal auch betreute Personen ihre Stimme abgeben – ein wichtiger Schritt für die Inklusion. Doch noch immer treffen viele Menschen mit Behinderung beim Wählen auf Barrieren. Von Benjamin Eckert, Philipp Dreyer und Katharina Zingerle

Deutsche bei Aufnahme von Geflüchteten gespalten - Fernando Martinez / dpa

Umfrage Deutsche bei Aufnahme von Geflüchteten gespalten

Die eine Hälfte dafür, die andere dagegen: Zur Aufnahme größerer Gruppen von Geflüchteten aus Afghanistan gibt es in Deutschland keine einheitliche Meinung. Das zeigt eine neue Umfrage.

Mehr Mut zur Normalität - Jochen Eckel/ imago images/Jochen Eckel

Grundrechtseinschränkungen Mehr Mut zur Normalität Ein Kommentar von Benjamin Knaack

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie würden enden, wenn alle ein Impfangebot bekommen hätten, hieß es. Nun wird plötzlich Druck auf jene ausgeübt, die es nicht annehmen wollen. So verspielt man Vertrauen.

Wann enden die Coronamaßnahmen in Deutschland?

Republik 21 Wann enden die Coronamaßnahmen in Deutschland?

Großbritannien prescht vor und streicht angesichts hoher Impfzahlen die Coronamaßnahmen. Deutschland sucht einen anderen Weg. Ein Podcast von Ole Reißmann

Kinderrechte werden vorerst nicht im Grundgesetz verankert - Bernd von Jutrczenka / dpa

Trotz Koalitionsvereinbarung Kinderrechte werden vorerst nicht im Grundgesetz verankert

Detailfragen sollen laut der SPD verhindert haben, dass die Rechte von Kindern im Grundgesetz festgeschrieben werden. Die Schuld für diese »große Enttäuschung« liege beim Koalitionspartner.

»Die massivsten Grundrechtseingriffe seit Gründung der Bundesrepublik« - Henning Kaiser / dpa

Im Kampf gegen Corona »Die massivsten Grundrechtseingriffe seit Gründung der Bundesrepublik«

Kontaktbeschränkungen, Ladenschließungen, Ausgangssperren – in der Pandemie hat der Staat die Freiheitsrechte drastisch beschnitten. Die Menschenrechtlerin Sarah Lincoln warnt nun vor einer dauerhaften Machtverschiebung. Ein Interview von Okan Bellikli

Happys Recht auf Freiheit - Bebeto Matthews / AP

Wegweisende Verhandlung in New York Happys Recht auf Freiheit

Hat eine Elefantendame Freiheitsrechte? Dieser Fall wird nun vor einem hohen US-Gericht verhandelt. Und könnte wegweisend sein für den Umgang mit Tieren in aller Welt. Von Viola Kiel

Black Lives Matter – vor 150 Jahren - Historical Society of Pennsylvania

Bürgerrechtler in Philadelphia Black Lives Matter – vor 150 Jahren

Auch nach dem Ende der Sklaverei blieben Schwarze in den USA Bürger zweiter Klasse. Wer wählen wollte, riskierte sein Leben: 1871 wurde Octavius Catto von einem Rassisten auf offener Straße erschossen. Von Hans Hielscher

Bundesrat stimmt Lockerungen für Corona-Geimpfte zu - Maja Hitij / Getty Images

Mehr Freiheiten ab dem Wochenende Bundesrat stimmt Lockerungen für Corona-Geimpfte zu

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat den Lockerungen der Coronavorschriften für Geimpfte und Genesene zugestimmt. Die neuen Regeln könnten schon am Wochenende greifen.

Bundestag votiert für Lockerungen für Corona-Geimpfte - Tom Weller / dpa

Mit breiter Mehrheit Bundestag votiert für Lockerungen für Corona-Geimpfte

Schon ab dem Wochenende könnten vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und Covid-Genesene mehr Freiheiten bekommen. Der Bundestag hat eine entsprechende Verordnung gebilligt. Eine Hürde gibt es aber noch.

Spahn strebt Lockerungen für Geimpfte noch in dieser Woche an - Oliver Berg / dpa

Coronapandemie Spahn strebt Lockerungen für Geimpfte noch in dieser Woche an

Schon bald sollen sich vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte wieder ohne Einschränkungen treffen können. Gesundheitsminister Spahn setzt auf eine rasche Entscheidung.

Goodbye Lockdown! - Titelfotos [M]: Getty Images (7)

Zurück ins Leben Goodbye Lockdown!

Reisen, Restaurantbesuche, Shoppen: Bald sollen Geimpfte mehr machen können als andere Bürger. Was dafür spricht – und was dagegen. Lesen Sie hier die SPIEGEL-Titelstory.

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