SPIEGEL ONLINE - 16.05.2019
Die FDP will den Solidaritätszuschlag auch für Topverdiener abschaffen, deshalb gab sie ein Gutachten in Auftrag. Darin kommt Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier zu dem Schluss: Schon 2020 muss der Soli komplett wegfallen. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 09.02.2016
Der Streit über eine mögliche Obergrenze für Bargeldzahlungen verschärft sich. Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hält die Pläne der Bundesregierung für verfassungswidrig. mehr...
DER SPIEGEL - 02.10.2015
Jurist Hans-Jürgen Papier über die zwangsweise Beschaffung von Flüchtlingsunterkünften; Hans-Jürgen Papier, 72, Münchner Staatsrechtler und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, über die zwangsweise Beschaffung von… mehr...
SPIEGEL ONLINE - 08.03.2014
Der Ex-Präsident des Verfassungsgerichts kritisiert seine ehemaligen Kollegen: Die Entscheidung, die Dreiprozenthürde für die Europawahl abzuschaffen, hält Hans-Jürgen Papier für falsch. Er fürchtet, dass die Richter auch die Fünfprozenthürde für den Bundestag abschaffen könnten. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 14.02.2014
Ein mit Promis besetzter Beirat soll dem ADAC den Weg aus der Krise weisen. Nach dem Unicef-Vorsitzenden Jürgen Heraeus benennt der Verein einen Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts als Mitglied. Weitere bekannte Persönlichkeiten aus Sport und Politik sollen folgen. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 05.08.2013
Die Opposition greift die Kanzlerin und ihre Minister in der NSA-Affäre scharf an. Zu Unrecht, meint der frühere Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier. Angesichts des unglaublichen Ausmaßes dieser Spähaktionen könne der Staat seine Bürger nicht besser schützen. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 21.07.2012
Für den ehemaligen Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist die Gerichtsentscheidung zu ESM und Fiskalpakt kein Beleg für eine „Richter-Demokratie“. In einem Interview sagte Hans-Jürgen Papier, nicht Karlsruhe, sondern das Parlament sollte über Europas „Schicksalsfrage“ bestimmen. mehr...
DER SPIEGEL - 09.07.2012
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, schreibt munter Gutachten - nun auch für den Energiekonzern E.on. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 06.12.2011
Eigentlich hätte die Herbsttagung des BKA vor allem eines werden sollen: ein Fest. Das 60-jährige Bestehen der Ermittlungsbehörde sollte gefeiert werden. Dann kam die Entdeckung der Zwickauer Terrorzelle - und stellte die Sicherheitsarchitektur Deutschlands in Frage. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 04.12.2011
Ein neues NPD-Verbotsverfahren könnte sich als „unsägliche Falle“ erweisen: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier hat sich gegen einen voreiligen Anlauf ausgesprochen. Derweil diskutieren Politiker bereits mögliche Alternativen. mehr...
