Hans-Jürgen Papier - DER SPIEGEL

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Hans-Jürgen Papier

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Verfassungsrechtler warnt vor Einschränkungen für Corona-Geimpfte - Bernd Wüstneck / dpa

Debatte über Impfprivilegien Verfassungsrechtler warnt vor Einschränkungen für Corona-Geimpfte

Sollen Geimpfte Vorteile bekommen? Politiker aus Union und SPD lehnen das ab. Nun meldet der Verfassungsrechtler Papier Bedenken an. Eine Einschränkung der Bürgerrechte nach der Impfung sei unzulässig.

Ex-Verfassungsrichter Papier: Bundestag hätte über Verteilung abstimmen müssen - Mike Morones / dpa

Impfreihenfolge Ex-Verfassungsrichter Papier: Bundestag hätte über Verteilung abstimmen müssen

Die Impfstoffe werden erst mal nicht für alle reichen, eine Verordnung soll die Verteilung regeln. Der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat dabei rechtliche Bedenken.

Freiheit oder Sicherheit - was zählt mehr? - Peter Rigaud; Dieter Mayr/ DER SPIEGEL

Justizministerin und Ex-Verfassungsrichter im Streitgespräch Freiheit oder Sicherheit - was zählt mehr?

Justizministerin Christine Lambrecht und der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier diskutieren über die Rechtmäßigkeit der Corona-Einschränkungen. Ein Interview von Susanne Beyer und Lydia Rosenfelder

Soli verstößt laut FDP-Gutachten ab 2020 gegen Grundgesetz - Roland Weihrauch/ dpa

Streit um Abschaffung Soli verstößt laut FDP-Gutachten ab 2020 gegen Grundgesetz

Die FDP will den Solidaritätszuschlag auch für Topverdiener abschaffen, deshalb gab sie ein Gutachten in Auftrag. Darin kommt Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier zu dem Schluss: Schon 2020 muss der Soli komplett wegfallen.

Der Lieblingsfeind der AfD - STEFFI LOOS/ AFP

SPD-Minister Heiko Maas Der Lieblingsfeind der AfD

Heiko Maas kämpft gegen rechts. In der AfD wird der Justizminister dafür angefeindet wie kaum ein anderer Regierungsvertreter. Von Severin Weiland

"Grundrecht auf Bargeld" - Matthias Balk/ dpa

Ex-Verfassungsgerichtspräsident "Grundrecht auf Bargeld"

Der Streit über eine mögliche Obergrenze für Bargeldzahlungen verschärft sich. Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hält die Pläne der Bundesregierung für verfassungswidrig.

Staatsrechtler Papier hält Zwangsbelegung für höchst fragwürdig - Bernd von Jutrczenka/ picture alliance / dpa

Flüchtlinge in Gewerbeimmobilien Staatsrechtler Papier hält Zwangsbelegung für höchst fragwürdig

Hamburg und Berlin wollen Flüchtlinge in Gewerbeimmobilien unterbringen, auch gegen den Willen der Eigentümer. Staatsrechtler Papier sagte dem SPIEGEL, eine rein vorsorgliche Beschlagnahme von Wohnraum sei nicht möglich.

Demonstrationsverbot gerät in die Kritik - FABRIZIO BENSCH/ REUTERS

Pegida in Dresden Demonstrationsverbot gerät in die Kritik

Die polizeiliche Absage der Pegida-Demo sorgt für Unmut - auch bei politischen Gegnern. Die Grünen warnen, das Verbot müsse eine Ausnahme bleiben. Auch in der Bundesregierung gibt es offenbar Kritik an der Dresdner Entscheidung.

Ex-Verfassungsrichter sieht Fünfprozenthürde in Gefahr - Ronald Wittek/ DPA

Nach Europawahl-Urteil Ex-Verfassungsrichter sieht Fünfprozenthürde in Gefahr

Der Ex-Präsident des Verfassungsgerichts kritisiert seine ehemaligen Kollegen: Die Entscheidung, die Dreiprozenthürde für die Europawahl abzuschaffen, hält Hans-Jürgen Papier für falsch. Er fürchtet, dass die Richter auch die Fünfprozenthürde für den Bundestag abschaffen könnten.

ADAC gewinnt Hans-Jürgen Papier als Berater - Joerg Koch/ Getty Images

Krise des Automobilclubs ADAC gewinnt Hans-Jürgen Papier als Berater

Ein mit Promis besetzter Beirat soll dem ADAC den Weg aus der Krise weisen. Nach dem Unicef-Vorsitzenden Jürgen Heraeus benennt der Verein einen Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts als Mitglied. Weitere bekannte Persönlichkeiten aus Sport und Politik sollen folgen.

Ex-Verfassungsrichter beklagt Merkels Machtlosigkeit - CHRISTOF STACHE/ AFP

NSA-Affäre Ex-Verfassungsrichter beklagt Merkels Machtlosigkeit

Die Opposition greift die Kanzlerin und ihre Minister in der NSA-Affäre scharf an. Zu Unrecht, meint der frühere Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier. Angesichts des unglaublichen Ausmaßes dieser Spähaktionen könne der Staat seine Bürger nicht besser schützen.

Karlsruhe hat bei Euro-Rettung nicht das letzte Wort - ddp

Verfassungsexperte Papier Karlsruhe hat bei Euro-Rettung nicht das letzte Wort

Für den ehemaligen Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist die Gerichtsentscheidung zu ESM und Fiskalpakt kein Beleg für eine "Richter-Demokratie". In einem Interview sagte Hans-Jürgen Papier, nicht Karlsruhe, sondern das Parlament sollte über Europas "Schicksalsfrage" bestimmen.

Sicherheit und Recht und Freiheit - Boris Roessler/ dpa

BKA-Tagung Sicherheit und Recht und Freiheit

Eigentlich hätte die Herbsttagung des BKA vor allem eines werden sollen: ein Fest. Das 60-jährige Bestehen der Ermittlungsbehörde sollte gefeiert werden. Dann kam die Entdeckung der Zwickauer Terrorzelle - und stellte die Sicherheitsarchitektur Deutschlands in Frage. Von Frank Patalong

SPD-Länder haben V-Leute aus NPD abgezogen - Britta Pedersen/ dpa

Wowereit zum Verbotsverfahren SPD-Länder haben V-Leute aus NPD abgezogen

Ein neues NPD-Verbotsverfahren hat nur Erfolg, wenn alle Verbindungsleute aus den Führungspositionen der Partei abgezogen werden, sagt Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Die SPD-geführten Länder hätten dies bereits getan, die der Union müssten nun nachziehen.

Ex-Verfassungsrichter warnt vor "Falle" - SPIEGEL ONLINE

NPD-Verbotsverfahren Ex-Verfassungsrichter warnt vor "Falle"

Ein neues NPD-Verbotsverfahren könnte sich als "unsägliche Falle" erweisen: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier hat sich gegen einen voreiligen Anlauf ausgesprochen. Derweil diskutieren Politiker bereits mögliche Alternativen.

Bremen will Laufzeitverlängerung kippen - ddp

Atomkraft Bremen will Laufzeitverlängerung kippen

Ausgerechnet das kleinste Bundesland könnte das Vorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung endgültig stoppen, die Laufzeiten von Kernkraftwerken zu verlängern. Die rot-grüne Regierung des Stadtstaats will gegen den Bund klagen, sollte Berlin das Atomgesetz ohne Länderbeteiligung ändern. Von Michael Fröhlingsdorf

Wie Schwarz-gelb in die Atomfalle schlitterte - Focke Strangmann/ AP

Längere Laufzeit für Kernkraftwerke Wie Schwarz-gelb in die Atomfalle schlitterte

Die Chancen für eine Laufzeitverlängerung schwinden: Im Bundesrat hat die Regierung für ihr Atomgesetz keine Mehrheit, doch ohne Zustimmung der Länder droht ein Rechtsdebakel. Ein zentrales Koalitionsprojekt steht damit vor dem Aus. SPIEGEL ONLINE zeigt die Stationen des Niedergangs. Von Stefan Schultz

Ex-Verfassungsrichter stellt schwarz-gelbe Atompläne in Frage - ddp

Gutachten zur AKW-Laufzeitverlängerung Ex-Verfassungsrichter stellt schwarz-gelbe Atompläne in Frage

Kurz vor dem Atomgipfel von Bund und Ländern sorgt ein Gutachten des früheren Verfassungsgerichtspräsidenten Papier für Wirbel: Demnach wäre die Laufzeitverlängerung für AKW nur mit Zustimmung des Bundesrats möglich - doch da hat Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr. Von Stefan Schultz

Köhler schimpft über Klagewut deutscher Politiker - Uli Deck/ dpa

Bundesverfassungsgericht Köhler schimpft über Klagewut deutscher Politiker

Wenn ein Politiker scheitert, gibt er nicht auf - sondern klagt vor dem Verfassungsgericht: Diese "Anomalie im demokratischen Prozess" prangert jetzt Bundespräsident Köhler an. Viel zu oft müsse die Justiz anstelle des Parlaments entscheiden.

Voßkuhle rückt an die Spitze des Bundesverfassungsgerichts - Uli Deck/ dpa

Karlsruhe Voßkuhle rückt an die Spitze des Bundesverfassungsgerichts

Wechsel in Karlsruhe: Neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist Andreas Voßkuhle - mit 46 Jahren der bislang jüngste Vorsitzende. Der Staatsrechtsprofessor war zuvor Vizepräsident und folgt auf Hans-Jürgen Papier.

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