Horst Seehofer - DER SPIEGEL

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Maas über Politikerliste eines Rechtsextremen "Bedauerlicherweise nicht ganz neu, dass ich auf solchen Listen stehe"

Nach dem SPIEGEL-Bericht über die Politikerliste eines rechtsextremen Reservisten, auf der auch Heiko Maas steht, fordert der Außenminister: Der Staat müsse mit "allen Mitteln" gegen den Extremismus vorgehen.

"Bedauerlicherweise nicht ganz neu, dass ich auf solchen Listen stehe" - HANNIBAL HANSCHKE/ AFP

Hate Speech Links gewinnt Eine Kolumne von Nikolaus Blome

Ausgerechnet ein Rechter wie Minister Seehofer erspart der Linken, sich endlich mit der eigenen Einäugigkeit und Doppelmoral zu befassen.

Links gewinnt - Peter Meissner/ imago/PEMAX

Sascha Lobo - Der Debatten-Podcast Seehofer hat sein Gespür für Inszenierung verloren

Für Sascha Lobo war die angedrohte Klage des Innenministers gegen Hengameh Yaghoobifarah von der "taz" ohnehin ein zum Scheitern verurteilter PR-Stunt. Im Podcast greift er Leser-Reaktionen auf.

Seehofer hat sein Gespür für Inszenierung verloren - POOL/ REUTERS

Polizei Die Anzeige Eine Kolumne von Thomas Fischer

Eine Kolumnistin bezeichnet Polizisten als Müll. Polizisten sind tief betroffen. Ein Innenminister hätte beinahe Strafanzeige erstattet. Wir fürchteten uns wieder sehr.

Die Anzeige - Hayoung Jeon/ Pool/ Getty Images

Streit um Antidiskriminierungsgesetz Seehofer will Bundespolizei wieder in Berlin einsetzen

Horst Seehofer sah Bundespolizisten durch das Berliner Antidiskriminierungsgesetz benachteiligt und wollte sie nicht mehr in der Hauptstadt einsetzen. Nun lenkt der Innenminister ein - allerdings unter Vorbehalt.

Seehofer will Bundespolizei wieder in Berlin einsetzen - HANNIBAL HANSCHKE/ REUTERS

Seehofers Nicht-Anzeige gegen "taz"-Kolumnistin Werk und Wirkung Ein Kommentar von Sebastian Fischer

Die gewundene Erklärung des Innenministers ist Politpoesie für Fortgeschrittene. Sie zeigt einen Politiker, der auch nach vier Jahrzehnten in der Spitzenpolitik einfach nicht zu fassen ist. Eine Interpretationshilfe.

Werk und Wirkung - HANNIBAL HANSCHKE/ AFP

Bundesinnenminister Seehofer verzichtet auf Anzeige gegen "taz"-Kolumnistin

Innenminister Horst Seehofer wollte Anzeige gegen eine Autorin der "taz" erstatten - davon sieht er nun ab. Stattdessen erklärte der CSU-Politiker in einer Pressemitteilung, er werde die Chefredaktion zum Gespräch bitten.

Seehofer verzichtet auf Anzeige gegen "taz"-Kolumnistin - Hannibal Hanschke/ dpa

Seehofers mögliche Anzeige gegen Journalistin Bundesminister der Verzögerung, für Hin und Her

Innenminister Horst Seehofer macht es spannend: Ob er Anzeige gegen eine "taz"-Kolumnistin stellt, sei noch offen. Der CSU-Politiker beruft sich auf die Schwere der Entscheidung. Dabei geht es wohl nur noch um Gesichtswahrung. Von Florian Gathmann und Wolf Wiedmann-Schmidt

Bundesminister der Verzögerung, für Hin und Her - Markus Schreiber/ Pool/ AP

Agenda Cutting Horst Seehofers misslungener PR-Stunt Eine Kolumne von Sascha Lobo

Die Drohung des Innenministers, eine Journalistin anzuzeigen, könnte ein politischer Kommunikationstrick sein. Doch er funktioniert diesmal nicht - und wird nun für Seehofer zur selbst gestellten Falle.

Horst Seehofers misslungener PR-Stunt - Jürgen Heinrich/ imago images

Seehofer kontra Journalistin Fehl-Anzeige

Innenminister Seehofer wollte Anzeige gegen eine "taz"-Autorin erstatten. Doch nun ist er abgetaucht, nicht einmal die eigenen Leute stehen hinter ihm. Macht der CSU-Politiker mal wieder einen Rückzieher? Von Florian Gathmann und Wolf Wiedmann-Schmidt

Fehl-Anzeige - Florian Gaertner/ photothek.net/ imago images

Esken kritisiert Seehofer "Das ist kein Grund, Anzeige zu erstatten"

SPD-Chefin Saskia Esken hält die Reaktion von Innenminister Seehofer auf eine polizeikritische "taz"-Kolumne für überzogen. Der Staat dürfe die Angriffe auf die Autorin "keinesfalls befördern", sagte Esken.

"Das ist kein Grund, Anzeige zu erstatten" - Christoph Soeder/ picture alliance/ dpa

Razzien in vier Ländern Seehofer verbietet rechtsextreme Vereinigung Nordadler

Seit dem Morgen gibt es Razzien in vier Bundesländern: Innenminister Seehofer hat die rechtsextreme Organisation Nordadler verboten.

Seehofer verbietet rechtsextreme Vereinigung Nordadler - Christoph Schmidt/ DPA

Ohne Gründe Innenministerium sagt Vorstellung des Verfassungsschutzberichts ab

Eigentlich wollte Horst Seehofer am Dienstag den Bericht mit dem Verfassungsschutzpräsidenten vor Journalisten präsentieren. Dazu kommt es nicht. Der Innenminister steht unter Druck, weil er eine Anzeige gegen eine "taz"-Autorin angekündigt hat.

Innenministerium sagt Vorstellung des Verfassungsschutzberichts ab - Christoph Schmidt/ picture alliance

Krawalle in Stuttgart Eskalation am Schlossplatz

Probleme gab es in der Stuttgarter Innenstadt schon lange, aber so eine Randale wie am Wochenende noch nie - da sind sich alle einig. Was bisher bekannt ist und wie es nun weitergehen soll. Von Felix Bohr und Katharina Koerth

Eskalation am Schlossplatz - Christoph Schmidt/ dpa

Verfassungsschutzbericht 2019 Mehr Rechtsextremisten, mehr Gewalttäter

Der Verfassungsschutz zählt nach SPIEGEL-Informationen rund 32.000 Rechtsextremisten – deutlich mehr als in den Vorjahren. Erstmals tauchen der AfD-"Flügel" und der Parteinachwuchs im Jahresbericht der Behörde auf.

Mehr Rechtsextremisten, mehr Gewalttäter - Stefan Boness/ imago images/IPON

Seehofer vs. "taz"-AutorIn Grobe Klötze Ein Kommentar von Stefan Kuzmany

Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigt an, eine "taz"-AutorIn wegen einer rabiaten Anti-Polizei-Kolumne anzuzeigen. Der Politiker verkennt die Machtverhältnisse - und übersieht seine eigenen Gemeinsamkeiten mit der Kolumnistin.

Grobe Klötze - Christoph Schmidt/ dpa

Randale in Baden-Württemberg Seehofer spricht von "Alarmsignal für den Rechtsstaat"

Nach den Krawallen vom Wochenende will Baden-Württembergs Innenminister Strobl entschieden gegen Randalierer vorgehen. Bundesinnenminister Seehofer unterstützt den Plan - und fordert eine "harte Strafe" für Täter.

Seehofer spricht von "Alarmsignal für den Rechtsstaat" - Martin Schutt/ dpa

"taz"-Chefredakteurin zu Seehofer-Drohung "Das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit"

Bundesinnenminister Horst Seehofer will Strafanzeige gegen die Autorin einer "taz"-Kolumne erstatten, die gegen Polizisten ausgeteilt hatte. Die Reaktionen auf seine Ankündigung sind deutlich.

"Das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit" - Rolf Zoellner/ epd/ imago images

Krawalle in Stuttgart "Menschen, die offenbar jeglichen Respekt verloren haben"

Politiker aller Parteien verurteilen die Gewalt in der Stuttgarter Innenstadt - mit unterschiedlichen Nuancen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt, geht auf Distanz zu Parteichefin Esken.

"Menschen, die offenbar jeglichen Respekt verloren haben" - Marijan Murat/ DPA

Aus humanitären Gründen Innenminister verlängern Abschiebestopp für Syrien

Keine Region in Syrien gilt nach Einschätzung des Auswärtigen Amts als sicher. Die Innenminister von Bund und Ländern haben nun beschlossen, die Ausnahmeregelung für Abschiebungen in das Land beizubehalten.

Innenminister verlängern Abschiebestopp für Syrien - Martin Schutt/ dpa

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