Internationaler Strafgerichtshof - DER SPIEGEL

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Internationaler Strafgerichtshof

Alle Beiträge

Ungarn würde Putin auf seinem Gebiet nicht festnehmen - Attila Volgyi / Xinhua / IMAGO

Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs Ungarn würde Putin auf seinem Gebiet nicht festnehmen

Eine Reise nach Budapest wäre für Wladimir Putin offenbar noch drin: Ungarn habe schlicht keine Handhabe, ihn festzunehmen, erklärte der Stabschef von Ministerpräsident Orbán. Ohnehin habe man zu der Sache »keine Meinung«.

»Deutschland ist verpflichtet, Putin zu inhaftieren« - Michele Tantussi / REUTERS

Justizminister Buschmann über internationalen Haftbefehl »Deutschland ist verpflichtet, Putin zu inhaftieren«

Justizminister Marco Buschmann äußert sich zum internationalen Haftbefehl gegen Putin. »Fernab der Realität«, kontert die russische Botschaft – Moskau kündigt Prüfung an.

Die Kommissarin, die auf der Bank neben Putin sitzen soll - Mikhail Metzel / Sputnik via REUTERS

ICC-Anklage wegen Kriegsverbrechen Die Kommissarin, die auf der Bank neben Putin sitzen soll

Alle reden über den Haftbefehl für den russischen Präsidenten. Doch auch die Anklage gegen seine »Kommissarin für Kinderrechte« ist bedeutsam. Moskaus Beamte sehen nun, wo sie enden könnten. Von Ann-Dorit Boy

Die Doppelmoral des Westens - Sachelle Babbar / ZUMA Wire / IMAGO

Mit dem Völkerrecht gegen Putin Die Doppelmoral des Westens Der SPIEGEL-Leitartikel von Ralf Neukirch

Europäer und Amerikaner wollen Wladimir Putin völkerrechtlich zur Verantwortung ziehen. Leider fehlt es ihnen selbst an Glaubwürdigkeit.

Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Putin - Mikhail Metzel / AFP

Mutmaßliche Kriegsverbrechen in der Ukraine Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Putin

Russlands Präsident soll wegen des Krieges in der Ukraine zur Verantwortung gezogen werden: Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen.

Erlässt Den Haag einen Haftbefehl gegen Putin? - Mikhail Metzel / Sputnik Kremlin / AP / picture alliance / dpa

Kriegsverbrechen in der Ukraine Erlässt Den Haag einen Haftbefehl gegen Putin?

Der Internationale Strafgerichtshof will russische Verantwortliche laut einem Zeitungsbericht wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder und Angriffen auf zivile Infrastruktur anklagen. Die USA sind dabei keine Hilfe. Von Ann-Dorit Boy

»Ukrainer wollen nicht vergeben, sie wollen Gerechtigkeit« - Spencer Platt / Getty Images

Nobelpreisträgerin wirbt für Sondertribunal »Ukrainer wollen nicht vergeben, sie wollen Gerechtigkeit«

Die ukrainische Menschenrechtsaktivistin Oleksandra Matwijtschuk bittet die Welt um Unterstützung bei der Aufarbeitung von Russlands Kriegsverbrechen. Ohne die könne es keinen Frieden geben, sagt sie. Ein Interview von Ann-Dorit Boy

Baerbocks schwierige Sonderlösung - Christophe Gateau / dpa

Außenministerin fordert Tribunal für Russlands Führungsriege Baerbocks schwierige Sonderlösung

In Den Haag schlägt Außenministerin Baerbock vor, mit einem Sondertribunal den Aggressionskrieg Russlands strafrechtlich zu verfolgen. Doch bei der Grundsatzrede werden auch die Schwachstellen der Idee deutlich. Aus Den Haag berichtet Severin Weiland

Kommt ein Sondertribunal für Putin? - Mikhail Klimentyev / ITAR-TASS / IMAGO

Wegen Russlands Angriffskrieg Kommt ein Sondertribunal für Putin?

Die Ukraine will Kremlchef Putin wegen des Kriegs gegen ihr Land vor ein Sondertribunal stellen. Bislang lehnten die USA, Frankreich und Deutschland den Plan ab. Doch nun bröckelt der Widerstand. Von Ann-Dorit Boy und Severin Weiland

Begeht Russland in der Ukraine Völkermord? - Emilio Morenatti / AP

Einschätzung von Völkerrechtlern Begeht Russland in der Ukraine Völkermord?

Trifft der Vorwurf zu, dass Russland mit seinem Angriffskrieg einen Genozid an der ukrainischen Bevölkerung verübt? Und wie lassen sich Kriegsverbrechen verfolgen? Völkerrechtler antworten auf die wichtigsten Fragen. Von Dietmar Hipp

»Putin missbraucht das Völkerrecht« - Jörg Müller / DER SPIEGEL

Ex-Verfassungsrichter Andreas Paulus »Putin missbraucht das Völkerrecht«

Wen scheren Paragrafen, wenn Bomben fallen? Der Jurist Andreas Paulus ist davon überzeugt, dass es ohne Recht keinen Frieden geben wird – und dass sich auch die Ukraine an Regeln halten muss. Ein Interview von Dietmar Hipp und Markus Verbeet

Kommt Putin vor Gericht? - Dmitry Azarov / dpa

Weltrechtsprinzip Kommt Putin vor Gericht? Ein Gastbeitrag von Wolfgang Kaleck

Seit Russlands Angriff auf die Ukraine erfährt das Völkerstrafrecht besondere Aufmerksamkeit. Das ist eine gute Nachricht für die Menschenrechte. Die schlechte: Der Westen selbst hat das Recht zuletzt unglaubwürdig gemacht.

»Diese Todesurteile sind willkürlich« - EPA

Völkerrechtler über ausländische Kriegsgefangene im Ukrainekrieg »Diese Todesurteile sind willkürlich«

Ein Gericht im russisch besetzten Donezk hat zwei Briten und einen Marokkaner zum Tode verurteilt: Jurist Kai Ambos erklärt, warum das unrechtmäßig ist – und wo auch die Ukraine sich nicht korrekt verhält. Ein Interview von Dietmar Hipp

Russland wollte Agenten in Den Haag platzieren - Peter Seyfferth / IMAGO

Spionage beim Strafgerichtshof Russland wollte Agenten in Den Haag platzieren

Die Schreckensbilder mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen sorgen weltweit für Entsetzen – mehrere Ermittlungsverfahren laufen. Nun hat der niederländische Geheimdienst eine besorgniserregende Entdeckung gemacht. Von Fidelius Schmid

Kommt Putin vor Gericht, Herr Schomburg? - Maxim Dondyuk / DER SPIEGEL

Verfolgung von Kriegsverbrechen Kommt Putin vor Gericht, Herr Schomburg?

Der ehemalige Den Haager Richter Wolfgang Schomburg glaubt, dass russische Soldaten noch in diesem Jahr wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine angeklagt werden könnten. Auch der Kremlherrscher selbst könnte mittelfristig vor Gericht landen. Ein Interview von Dietmar Hipp und Maximilian Popp

»Herr Generalbundesanwalt, übernehmen Sie!« - ROMAN PILIPEY / EPA

Strafanzeige wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine »Herr Generalbundesanwalt, übernehmen Sie!«

Die Ex-Minister Baum und Leutheusser-Schnarrenberger stellen Strafanzeige wegen mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen – gegen Putin, aber auch gegen einzelne Kommandeure. Steckt dahinter mehr als ein symbolischer Akt? Von Severin Weiland

»Ein solcher Haftbefehl könnte das Ende der Ära Putin einläuten« - Mstyslav Chernov / AP

Rechtsexperte zum Ukrainekrieg »Ein solcher Haftbefehl könnte das Ende der Ära Putin einläuten«

Der Völkerrechtler Daniel-Erasmus Khan spricht über mutmaßliche Kriegsverbrechen Russlands – und sagt, warum Putin und seine Offiziere durchaus internationale Ermittlungen fürchten müssen. Ein Interview von Dietmar Hipp

Chefankläger befragt Ukraine-Flüchtlinge - Christian Levaux / REUTERS

Internationaler Strafgerichtshof Chefankläger befragt Ukraine-Flüchtlinge

Die Uno will wegen möglicher russischer Kriegsverbrechen ermitteln. Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, besucht nun die polnisch-ukrainische Grenze, um mit Flüchtlingen zu sprechen.

Wofür Russlands Truppen in Den Haag angeklagt werden könnten - Vilnius Municipality / REUTERS

Kriegsverbrechen in der Ukraine Wofür Russlands Truppen in Den Haag angeklagt werden könnten

Internationale Gerichte ermitteln bereits wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine. Eine Recherche des SPIEGEL dokumentiert Beispiele für Brüche des Völkerrechts durch russische Truppen. Von Oliver Imhof und Muriel Kalisch

Russland verweigert Teilnahme an Völkermord-Anhörung - JOHN MACDOUGALL / AFP

Internationaler Gerichtshof Russland verweigert Teilnahme an Völkermord-Anhörung

Die Ukraine wirft Russland eine Verletzung der Völkermord-Konvention vor und fordert Sofortmaßnahmen. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag verhandelt den Fall. Russische Delegierte boykottieren die Anhörung.

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