Internetrecht - DER SPIEGEL

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Internetrecht

Abmahnungen, Umtauschrecht, Online-Betrüger - wer darf online was, und wie kann man sich gegen Gauner wehren? Was darf man in ein Forum schreiben und was nicht? Wer darf wann Fotos von wem ins Netz stellen? SPIEGEL ONLINE beantwortet die neuen Rechtsfragen, die das WWW mit sich bringt.

Alle Beiträge

Bericht der Bundesnetzagentur Internet ist oft langsamer als versprochen

Internet in Deutschland ist meistens nicht schnell genug: Laut Bundesnetzagentur können nur 24 Prozent der Nutzer mit der vertraglichen Maximalgeschwindigkeit surfen.

Internet ist oft langsamer als versprochen - Julian Stratenschulte/ picture alliance / dpa

Telekommunikationsgesetz Bundestag beschließt »Recht auf schnelles Internet«

Wer von ruckeligen Videostreams und lahmen Downloads genervt ist, soll von einer Gesetzesnovelle profitieren können – unter bestimmten Voraussetzungen. Doch wirklich schnell wird das Internet auch damit nicht.

Bundestag beschließt »Recht auf schnelles Internet« - Sina Schuldt / dpa

Schutz kleiner Firmen Gesetz gegen Massenabmahnungen beschlossen

Oft reichte schon eine Lücke in einem Online-Rechtstext, um Opfer einer Massenabmahnung zu werden. Mit einem Gesetz will die Bundesregierung den Missbrauch von Abmahnungen jetzt verhindern.

Gesetz gegen Massenabmahnungen beschlossen - DPA

Geplantes Mediengesetz Facebook droht australischen Usern mit Nachrichtenblockade

Australien will große Techkonzerne zwingen, Medien an ihren Umsätzen zu beteiligen. Facebook wehrt sich, auch Google macht Druck auf die Regierung in Canberra.

Facebook droht australischen Usern mit Nachrichtenblockade - Christophe Gateau / dpa

Abstimmung im Bundesrat Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz nimmt letzte Hürde

Nazi-Propaganda, Antisemitismus, Morddrohungen: Wer so etwas im Internet verbreitet, muss damit rechnen, künftig leichter gefunden zu werden. Zudem drohen für Hassbotschaften im Netz höhere Strafen.

Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz nimmt letzte Hürde - Lukas Schulze/ dpa

Gewinnspiel-System durchschaut Schnäppchenjäger sahnen mit selbst erstellten Codes massenhaft Gutscheine ab

Ein Lebensmittelhersteller hat für seine Kunden Gewinnspielcodes in Joghurtpackungen gedruckt. Doch jetzt lief die Verlosung völlig aus dem Ruder. Von Jörg Breithut

Schnäppchenjäger sahnen mit selbst erstellten Codes massenhaft Gutscheine ab - boonchai wedmakawand/ Getty Images

Gerichtsurteil Apple muss Erben Zugang zu iCloud-Account eines Verstorbenen gewähren

Das Landgericht Münster hat Apple verpflichtet, den Erben eines verstorbenen iCloud-Nutzers Zugang zu dessen Daten zu gewähren. Die Angehörigen erhoffen sich Informationen über die Todesumstände.

Apple muss Erben Zugang zu iCloud-Account eines Verstorbenen gewähren - Armin Weigel/ DPA

Haftbefehl aus Chemnitz im Netz "Das Risiko ist enorm groß, sich eine Menge Ärger einzuhandeln"

Tausendfach wird der Haftbefehl aus Chemnitz bei Facebook und Twitter geteilt - obwohl es illegal ist. Im Interview erklärt IT-Anwalt Joerg Heidrich, warum man die Beiträge lieber schnell wieder löschen sollte. Von Jörg Breithut

"Das Risiko ist enorm groß, sich eine Menge Ärger einzuhandeln" - Ralf Hirschberger/ dpa

Digitales Erbe Der nächste Rechtsstreit folgt bestimmt

Der Bundesgerichtshof hat eine Grundsatzfrage entschieden: Erben können prinzipiell Zugang zum Facebook-Konto Verstorbener verlangen. Doch viele Details sind noch ungeklärt. Von Dietmar Hipp

Der nächste Rechtsstreit folgt bestimmt - Uli Deck/ dpa

Bestatterin über Onlinenachlass "Die Mehrheit entscheidet sich fürs Löschen"

Was passiert mit dem Facebook-Konto einer Toten? Der BGH hat in einem Streitfall geurteilt. Hier spricht eine Bestatterin über schwierige Entscheidungen für Angehörige und wie sie digitale Nachlässe regelt. Von Angela Gruber

BGH-Urteil Facebook muss Eltern Zugriff auf Nachrichten verstorbener Tochter gewähren

Erben dürfen auf das Facebook-Konto eines Verstorbenen zugreifen. Dieses richtungsweisende Urteil verkündete der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. In dem Fall ging es um den Tod einer Jugendlichen in Berlin.

Facebook muss Eltern Zugriff auf Nachrichten verstorbener Tochter gewähren - DPA

Streit um Facebook-Konto Bundesgerichtshof vor Grundsatzurteil zum digitalen Erbe

Der Bundesgerichtshof prüft, ob ein Facebook-Konto zum digitalen Erbe gehört. Sein Urteil zu einem Streitfall aus Berlin, das grundsätzliche Bedeutung haben dürfte, soll im Juli verkündet werden.

Bundesgerichtshof vor Grundsatzurteil zum digitalen Erbe - Julian Stratenschulte/ picture-alliance/ dpa

Kampf ums digitale Erbe Was passiert mit dem Facebook-Nachlass?

Seit Jahren versucht ein Berliner Paar, sich Zugang zum Facebook-Konto seines verstorbenen Kindes zu erstreiten. Jetzt soll der Bundesgerichtshof entscheiden. Es geht um mehr als ein Einzelschicksal.

Was passiert mit dem Facebook-Nachlass? - Julian Stratenschulte/ picture-alliance/ dpa

Bei mehreren Nutzern Inhaber eines Ebay-Kontos muss mögliche Steuern zahlen

Das Finanzamt verlangt unter bestimmten Umständen auch bei Verkäufen über Ebay Umsatzsteuern. Die muss einem Urteil zufolge der Inhaber eines Kontos zahlen, auch wenn mehrere Personen darüber verkaufen.

Inhaber eines Ebay-Kontos muss mögliche Steuern zahlen - Inga Kjer/ picture alliance / dpa

EU-Plan gegen Facebook und Google Warum eine Digitalsteuer Deutschland teuer kommt

Die EU-Kommission will Digitalfirmen wie Facebook und Google gerechter besteuern. Das ist gut gemeint, hat aber ungeahnte Folgen. Von Christian Reiermann

Warum eine Digitalsteuer Deutschland teuer kommt - Bloomberg/Getty Images

WLAN-Hotspots Die Störerhaftung gilt noch für Altfälle

Weil über sein offenes WLAN illegal ein Song heruntergeladen wurde, musste ein Netzaktivist 800 Euro an Sony zahlen. Zu Recht, befand nun das Oberlandesgericht München - denn das Gesetz, das solche Abmahnungen verhindert, kam zu spät.

Die Störerhaftung gilt noch für Altfälle - Stephanie Pilick/ picture alliance / Stephanie Pilick/dpa

Lange AGB Verbraucherschützer mahnen PayPal ab

80 Seiten lang und "formal unverständlich": Der Verbraucherzentrale Bundesverband kritisiert die neuen Geschäftsbedingungen des Onlinebezahldienstes PayPal - und fordert eine Unterlassungserklärung.

Verbraucherschützer mahnen PayPal ab - Lukas Schulze/ dpa

Zahlungsdienstleister Ebay trennt sich von PayPal

Ebay will PayPal als Zahlungsdienstleister ersetzen. Kunden sollen aber zunächst nicht betroffen sein.

Ebay trennt sich von PayPal - Andrew Gombert/ dpa

AfD in vermeintlicher Opferrolle Im Stahlgetwitter

Weil Facebook und Twitter jetzt härter gegen Hetze vorgehen müssen, sehen AfD-Politiker die Meinungsfreiheit bedroht. Haben sie recht? Von Hussein Ahmad, Melanie Amann, Sven Röbel und Marcel Rosenbach

Im Stahlgetwitter - Hannibal Hanschke / REUTERS

Urteil zu Paypal-Käuferschutz Bundesgerichtshof schränkt Schutz für Onlinekäufe ein

Der Bundesgerichtshof hat den Käuferschutz für Paypal-Kunden stark eingeschränkt: Verkäufer können Kunden trotz des Käuferschutzes später auf Zahlung verklagen. Onlineshopping wird dadurch weniger kundenfreundlich.

Bundesgerichtshof schränkt Schutz für Onlinekäufe ein - Andrew Gombert/ dpa

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