Jan Korte - DER SPIEGEL

Jan Korte

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Parlament in der Coronakrise Linke pochen auf bessere Einbindung des Bundestages

Die Coronakrise stellt auch den Bundestag vor Herausforderungen: Linken-Fraktionsmanager Jan Korte weist den Vorschlag für ein Notparlament zurück. Er fordert stattdessen mehr Mitsprache. Von Kevin Hagen und Jonas Schaible

Linke pochen auf bessere Einbindung des Bundestages - Peter Endig/ DPA

Linkenpolitiker Korte plant Rot-Rot-Grün "Die Linke muss stammtischfähig sein"

Zweimal hätten SPD und Grüne mit der Linken eine Mehrheit im Bundestag gehabt - zweimal kam die Koalition nicht zustande. Jan Korte will, dass es beim dritten Mal klappt. Von Jonas Schaible

"Die Linke muss stammtischfähig sein" - Peter Endig/ DPA

"Guter Menschenverstand spricht für Tempolimit" Umweltministerin auf Konfrontationskurs zum Autominister

Mit ihren neuen Vorsitzenden hat die SPD eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf dem Wunschzettel, zum Ärger der Union. Auch die Umweltministerin bezieht klar Stellung.

Umweltministerin auf Konfrontationskurs zum Autominister - Silas Stein/DPA

Belastung von Abgeordneten "Mein Großvater war Stahlarbeiter"

Ein CDU-Politiker bricht im Bundestag zusammen, die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg spricht darauf von "menschenfeindlichen" Arbeitsbedingungen. Doch nun hält ihr Parlamentarischer Geschäftsführer dagegen.

"Mein Großvater war Stahlarbeiter" - Florian Gaertner/ Photothek/ Getty Images

Hackerangriff SPD fordert Aufklärung von Seehofer

Nach dem Leak von Politiker- und Prominentendaten nimmt die SPD Bundesinnenminister Horst Seehofer ins Visier. Abgeordnete fordern zudem einen Umbau des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.

SPD fordert Aufklärung von Seehofer - Michael Kappeler/ dpa

Datenklau Abgeordneter alarmierte Bundesamt für IT-Sicherheit bereits im Dezember

Das Bundesamt für IT-Sicherheit gerät wegen des Hackerangriffs zunehmend unter Druck. So hatte ein Abgeordneter zwar frühzeitig einen Verdacht gemeldet, bis Donnerstag wurde aber "von einem Einzelfall" ausgegangen.

Abgeordneter alarmierte Bundesamt für IT-Sicherheit bereits im Dezember - Michael Kappeler/ dpa

"Kaltherzig", "überheblich" Linke und Grüne kritisieren Spahns Hartz-IV-Äußerungen

"Hartz IV bedeutet nicht Armut", sagte Jens Spahn. Das sei "kaltherzig und abgehoben", meint die Linke. Sie fordert von dem CDU-Politiker, auf sein neues Amt als Gesundheitsminister zu verzichten.

Linke und Grüne kritisieren Spahns Hartz-IV-Äußerungen - HANNIBAL HANSCHKE/ REUTERS

Digitale Agenda Keine einzige Bundesbehörde akzeptiert De-Mail

Das System De-Mail soll den Brief an Ämter ersetzen, doch das Projekt kommt nicht voran. Die Bundesregierung will bis Ende des Jahres ihre Behörden anschließen - bislang ist aber keine davon per De-Mail erreichbar.

Keine einzige Bundesbehörde akzeptiert De-Mail - DPA

Linkspartei Gysi lässt sie alle zappeln

Tritt Gregor Gysi als Fraktionschef der Linken ab? Seit Wochen facht er Spekulationen an - auf dem Parteitag am Wochenende will er sich endlich erklären. Die Genossen grübeln bereits, wie man einen Unersetzlichen ersetzt. Von Fabian Reinbold

Gysi lässt sie alle zappeln - Urs Flueeler/ AP

Edathy-Affäre BKA lässt private Firmen Kinderpornos suchen

Neue Kritik am Bundeskriminalamt: Bei Kinderporno-Ermittlungen holt sich die Behörde Unterstützung von privaten Dienstleistern - wohl auch bei der "Spade"-Aktion, die die Edathy-Affäre auslöste. Grund für das Outsourcing: Die BKA-Ermittler sind oft schlicht überfordert. Von Philipp Alvares de Souza Soares

BKA lässt private Firmen Kinderpornos suchen - Fredrik Von Erichsen/ dpa

BKA-Chef und der Fall Edathy Rückendeckung für Ziercke aus der Großen Koalition

Das Bundeskriminalamt hat Informationen über einen eigenen Mann im Kinderporno-Sumpf geheim gehalten. BKA-Chef Ziercke steht deswegen scharf in der Kritik. Zuspruch geben nun Politiker von CDU und SPD.

Rückendeckung für Ziercke aus der Großen Koalition - Sean Gallup/ Getty Images

Edathy-Affäre BKA-Chef Ziercke lehnt Rücktritt ab

In der Kinderporno-Affäre lehnt der BKA-Präsident einen Rücktritt ab. Der SPIEGEL hatte aufgedeckt, dass ein Spitzenbeamter des BKA auf derselben Kundenliste stand wie Edathy. Seitdem steht Ziercke unter Druck, sagt aber: "Wir haben absolut korrekt gehandelt."

BKA-Chef Ziercke lehnt Rücktritt ab - Sean Gallup/ Getty Images

Kinderporno-Affäre Opposition wirft BKA Schweigetaktik vor

Ein Spitzenbeamter des BKA stand nach SPIEGEL-Informationen auf einer Kundenliste jener Firma, bei der Sebastian Edathy Nacktbilder bestellte. Warum schwieg die Behörde dazu? Die Opposition fühlt sich getäuscht. Von Fabian Reinbold

Opposition wirft BKA Schweigetaktik vor - BKA/ picture alliance / dpa

Bundestagsdebatte Linke schlagen Schaar als Sonderermittler in NSA-Affäre vor

Peter Schaar hat sich als Datenschutzbeauftragter für den Schutz der Bürger vor Überwachung stark gemacht. Die Linke schlägt ihn deshalb als Sonderermittler in der NSA-Affäre vor. Der Grünen-Politiker müsse dafür mit allen nötigen Kompetenzen ausgestattet werden.

Linke schlagen Schaar als Sonderermittler in NSA-Affäre vor - Tim Brakemeier/ dpa

Bundestag Schwarz-Rot offen für längere Wahlperiode

Soll der Bundestag alle fünf statt vier Jahre gewählt werden? Parlamentspräsident Norbert Lammert wirbt seit langem dafür, nun bekommt er Rückendeckung von Union und SPD. Eine Verlängerung der Wahlperiode sei "nahezu überfällig".

Schwarz-Rot offen für längere Wahlperiode - Maurizio Gambarini/ dpa

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