Jaroslaw Kaczynski - DER SPIEGEL

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Jaroslaw Kaczynski

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Duda unterschreibt umstrittenes Gesetz zu russischer Einflussnahme - Peter Cziborra / REUTERS

Machtkampf in Polen Duda unterschreibt umstrittenes Gesetz zu russischer Einflussnahme

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat den Startschuss für eine Kommission gegeben, die den russischen Einfluss untersuchen soll. Allerdings gibt es noch eine Lesart, die das Gesetz in anderem Licht erscheinen lässt.

Kaczynski gibt trinkenden Frauen Schuld an niedriger Geburtenrate - IMAGO/DAMIAN BURZYKOWSKI / IMAGO/newspix

Chef von Polens Regierungspartei Kaczynski gibt trinkenden Frauen Schuld an niedriger Geburtenrate

Polens Ex-Regierungschef Jaroslaw Kaczynski macht den Alkoholkonsum junger Frauen für die niedrige Geburtenrate des Landes verantwortlich. Das Echo bei linken Politikern und prominenten Frauen ist eindeutig.

EU-Kommission will Polen keine Strukturhilfen zahlen - Pavel Golovkin / AP / dpa

Milliardenentzug EU-Kommission will Polen keine Strukturhilfen zahlen

Im Rechtsstaatsstreit mit Polen zieht die EU-Kommission ihre bislang schärfste Waffe – und droht Warschau mit dem Entzug nahezu aller Strukturfördermittel. Doch das Risiko ist für beide Seiten hoch. Eine Analyse von Markus Becker, Brüssel

Drei Jahre Haft wegen vier Tabletten? - Piotr Malecki / DER SPIEGEL

Prozess um Abtreibungen in Polen Drei Jahre Haft wegen vier Tabletten?

In Warschau steht die Frauenrechtlerin Justyna Wydrzyńska vor Gericht. Ihr droht Gefängnis, weil sie einen Schwangerschaftsabbruch unterstützt haben soll. Aus Warschau berichtet Jan Puhl

Polens Oppositionsführer Tusk wirft Regierung »antideutsche Kampagne« vor - Kacper Pempel / REUTERS

Bericht über Weltkriegsschäden Polens Oppositionsführer Tusk wirft Regierung »antideutsche Kampagne« vor

In Polen hofft man immer noch auf Reparationen von Deutschland für den Zweiten Weltkrieg. Jetzt soll ein lange vorbereiteter Bericht präsentiert werden. Doch die Opposition wittert andere Absichten.

»Das war antideutsche Politik« - Michael Kappeler/ dpa

Polenbeauftragter der Bundesregierung »Das war antideutsche Politik«

Propaganda gegen Deutschland – das wirft Dietmar Nietan Warschau vor. Polens Führung schüre ein Klima, das nachbarschaftliche Zusammenarbeit erschwere – und die Oder-Katastrophe begünstigt haben könnte. Ein Interview von Marina Kormbaki

Kaczyński verlässt die polnische Regierung - Janek Skarzynski / AFP

Chef der PiS Kaczyński verlässt die polnische Regierung

Er gilt als mächtiger Strippenzieher in der polnischen Politik – mit oder ohne Regierungsamt: Nun scheidet PiS-Chef Jarosław Kaczyński aus dem Kabinett aus.

Kaczyński deutet Verantwortung Russlands für Tod seines Bruders an - PIOTR NOWAK / EPA

Zwölfter Jahrestag des Flugzeugabsturzes Kaczyński deutet Verantwortung Russlands für Tod seines Bruders an

Mit einer Gedenkfeier sollte 2010 das schwierige polnisch-russische Verhältnis gekittet werden – dann starb der polnische Präsident auf dem Hinflug. Sein Zwillingsbruder schürt zwölf Jahre später Zweifel am Hergang.

Polen zeigt sich offen für eine Stationierung amerikanischer Atomwaffen - Ukraine Presidency / ZUMA Wire / IMAGO

Vizeregierungschef Kaczyński Polen zeigt sich offen für eine Stationierung amerikanischer Atomwaffen

Polens Vizeregierungschef hält es für sinnvoll, die nukleare Teilhabe auf die Nato-Ostflanke auszuweiten, und ruft nach 50.000 weiteren US-Soldaten. Die Haltung der Bundesregierung zum Ukrainekrieg kritisiert er.

Polen fordert Nato-»Friedensmission« in der Ukraine - Darek Delmanowicz / EPA

Bei Besuch in Kiew Polen fordert Nato-»Friedensmission« in der Ukraine

Heute kommen die Verteidigungsminister der Nato zusammen. Im Vorfeld macht Polens Vizeregierungschef bei seinem Besuch in Kiew einen Vorstoß – zu einer Mission des Militärbündnisses in der Ukraine.

Kaczyński wirft Berlin vor, EU in ein »Viertes Deutsches Reich« zu verwandeln - PAWEL SUPERNAK / EPA

Verbalattacke aus Polen Kaczyński wirft Berlin vor, EU in ein »Viertes Deutsches Reich« zu verwandeln

Seit 2017 streitet die EU mit Polen, weil das Land gegen geltendes EU-Recht verstößt. Nun schürt Vizeregierungschef und PiS-Chef Kaczyński den Konflikt – mit einer drastischen Metapher für die deutsche Regierung.

Geldentzug für Polen und Ungarn rückt näher - Czarek Sokolowski / AP

Klage beim EuGH Geldentzug für Polen und Ungarn rückt näher

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hat beantragt, die Klagen Ungarns und Polens gegen den Rechtsstaatsmechanismus im EU-Haushalt abzuweisen. Ein Entzug von Fördermitteln für beide Länder wird damit wahrscheinlicher. Von Markus Becker, Brüssel

»Schwangere sind in Gefahr« - Beata Zawrzel / imago images/NurPhoto

Ärztin zum Streit über Polens Abtreibungsrecht »Schwangere sind in Gefahr«

Selbst wenn das Leben der Mutter auf dem Spiel steht, zögern polnische Mediziner mit einem Abbruch. Die regierenden Rechtskonservativen hätten ein Klima der Angst geschaffen, kritisiert Expertin Kaja Filaczyńska. Ein Interview von Jan Puhl

Auf nationaler Mission - Ronald Wittek / EPA

Polen im Streit mit der EU Auf nationaler Mission Ein Kommentar von Jan Puhl

Ihren Griff nach der Justiz maskiert die rechtskonservative Regierung als Kampf um die Souveränität des Landes. Premier Mateusz Morawiecki schwadroniert vom »Dritten Weltkrieg« mit der EU - eine gefährliche Eskalation.

Schleichender Abgang - Olivier Hoslet / EPA

Polen gegen die EU Schleichender Abgang

90 Prozent der Polen sind für die Europäische Union, ernst zu nehmende Austrittsbefürworter gibt es nicht. Aber trotzdem könnte die nationalkonservative Regierung einen schleichenden Abgang einfädeln. Eine Analyse von Jan Puhl

Kaczyńskis Mann fürs Grobe - Leszek Szymanski / EPA-EFE

Polens Justizreform Kaczyńskis Mann fürs Grobe

Polens Justizminister Ziobro gilt als treibende Kraft hinter dem eskalierenden Streit mit Brüssel. Seine krawalligen Methoden haben ihn einst bereits in Ungnade stürzen lassen. Wer ist der Mann? Aus Warschau berichtet Jan Puhl

Keinen Cent mehr für Polen - JAAP ARRIENS / AFP

Europäische Gemeinschaft Keinen Cent mehr für Polen Ein Kommentar von Markus Becker, Brüssel

Das polnische Verfassungsgericht führt das Land aus Europas Rechtsgemeinschaft. Die EU muss nun hart handeln – bevor es zu spät ist.

Polen will die EU austricksen - Natalie Skrzypczak/ DPA

Streit über Justizreform Polen will die EU austricksen

Die nationalkonservative Regierung weicht im Streit um die Rechtsstaatlichkeit Polens ihre Haltung kaum auf. Dass die EU Geldstrafen verhängt, wird immer wahrscheinlicher. Von Jan Puhl

Wie Polens Richter für den Rechtsstaat kämpfen – und um ihre Existenz - Anna Liminowicz / DER SPIEGEL

Degradiert, suspendiert, bedroht Wie Polens Richter für den Rechtsstaat kämpfen – und um ihre Existenz

Machthaber Kaczyński ist kurz davor, Polen in eine Autokratie zu verwandeln. Im Weg stehen ihm vor allem einige mutige Richter. Sie werden systematisch eingeschüchtert – und warten verzweifelt auf Hilfe aus Brüssel. Aus Warschau berichten Maximilian Popp und Jan Puhl

Ist Polen noch eine Demokratie? - Lukasz Gagulski / EPA

Neues Mediengesetz Ist Polen noch eine Demokratie?

Mit Geschäftsordnungstricks hat die nationalkonservative Regierung ein Mediengesetz durchgeboxt. Nicht nur in Brüssel, sondern auch in Washington fragen sich jetzt viele, wie sehr der »schwarze Mittwoch« das Land verändert. Von Jan Puhl

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