Joachim Stamp - DER SPIEGEL

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Joachim Stamp

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Worum Bund und Länder streiten – und was mit den Geflüchteten passieren soll - Arne Dedert / dpa

Vor dem Gipfel im Kanzleramt Worum Bund und Länder streiten – und was mit den Geflüchteten passieren soll

Für die Versorgung der Hunderttausenden Geflüchteten wollen Kommunen und Länder deutlich mehr Geld, Berlin blockt. Welche Vorschläge es nun gibt – und wie wahrscheinlich sie sind. Von Anna Reimann

SPD und FDP wollen Abschiebungen forcieren - Rüdiger Wölk / IMAGO

Neues Migrationspaket der Ampel SPD und FDP wollen Abschiebungen forcieren

Politiker der Ampelkoalition arbeiten offenbar an einem neuen Gesetzespaket zur Migration. Im Zentrum stehen der Zugang zum Arbeitsmarkt und Familiennachzüge, aber auch Abschiebungen.

Druck und Zäune - Michael Bunel / Le Pictorium / ZUMA Press / Picture Press

EU-Migrationspolitik Druck und Zäune

Es kommen wieder so viele Geflüchtete wie seit Jahren nicht mehr nach Deutschland, Landkreise und Städte sind überfordert. Doch eine bessere Verteilung in der EU ist nicht in Sicht. Es geht jetzt um Abschiebung – und Abschottung.

FDP-Politiker Stamp soll Sonderbevollmächtigter für Migration werden - Piero Nigro / aal.photo / IMAGO

Bislang unbesetzter Posten FDP-Politiker Stamp soll Sonderbevollmächtigter für Migration werden

Lange drängte die FDP, nun hat Innenministerin Faeser offenbar nachgegeben: Als Sonderbevollmächtigter soll Joachim Stamp künftig die Länder bei Abschiebungen unterstützen – und bei vielen weiteren Aufgaben.

Die doppelte FDP-Bürgerschaft - Michele Tantussi / REUTERS

Liberale 2022 vs. Liberale 2021 Die doppelte FDP-Bürgerschaft

Eine erleichterte Einbürgerung hatte die FDP im Wahlkampf gefordert und in den Koalitionsverhandlungen unterzeichnet, trotzdem distanziert sie sich jetzt von der Reform. Auf Druck der Union – und wegen einer Personalie. Von Serafin Reiber, Jonas Schaible, Christoph Schult und Wolf Wiedmann-Schmidt

Joachim Stamp gibt Vorsitz der NRW-FDP auf - Roland Weihrauch / dpa

Nach Wahldebakel Joachim Stamp gibt Vorsitz der NRW-FDP auf

Der Chef der FDP in Nordrhein-Westfalen zieht nun doch Konsequenzen aus dem Debakel bei der Landtagswahl: Joachim Stamp will nicht mehr für das Amt kandidieren und sich stattdessen »neuen Herausforderungen« stellen.

Polizei verhindert mutmaßlichen Nazi-Terroranschlag - David Young / dpa

Einsatz an Essener Schulen Polizei verhindert mutmaßlichen Nazi-Terroranschlag

Bei dem Jugendlichen, der Straftaten an Essener Schulen geplant haben soll, handelt es sich offenbar um einen Neonazi. Seine Wohnung wurde durchsucht.

Alter, die FDP! - Ina Fassbender / dpa

Ü60-Problem der Liberalen Alter, die FDP!

Für Erstwähler attraktiv – für die Generation Ü60 nicht so: Die FDP sorgt sich um ihr Abschneiden bei den nächsten Wahlen. Warum bloß stehen die Alten nicht mehr auf die Liberalen? Mancher in der Partei hat schon eine Antwort. Von Severin Weiland

Sind Sie in der FDP Opfer Ihrer eigenen Propaganda geworden? - Political Moments / IMAGO

Interview mit Joachim Stamp zu Corona Sind Sie in der FDP Opfer Ihrer eigenen Propaganda geworden?

Fünfte Coronawelle, allgemeine Impfpflicht – und die Ampel bald auch in Düsseldorf? NRW-Vizeministerpräsident Stamp spricht über die Aussichten seiner FDP, Fehler in der Pandemie und Parteivize Kubicki. Von Severin Weiland

Mutmacher in eigener Sache - Andreas Rentz / Getty Images

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst Mutmacher in eigener Sache

Auf Bundesebene hat er eine Schlüsselrolle im Kampf gegen die Pandemie, daheim in Nordrhein-Westfalen muss Hendrik Wüst volle Fußballstadien erklären. Die Kritik an dem Blitzaufsteiger wächst. Von Lukas Eberle und Christian Teevs

Das Leid an der Grenze kommt nach Berlin - Dominika Zarzycka / NurPhoto / Getty Images

Steigende Zahl Geflüchteter Das Leid an der Grenze kommt nach Berlin

Immer mehr Geflüchtete gelangen über Belarus und Polen nach Deutschland. Das Thema dürfte die Ampelkoalition bald beschäftigen – und die Union in einen neuen Richtungsstreit stürzen. Von Milena Hassenkamp

»Ich möchte nicht, dass sich Straftäter hier sicher fühlen« - Michael Kappeler / dpa

NRW-Minister Stamp zu Abschiebungen nach Afghanistan »Ich möchte nicht, dass sich Straftäter hier sicher fühlen«

Deutschland schiebt vorerst nicht nach Afghanistan ab. NRW-Integrationsminister Stamp hält das in der aktuellen Lage für richtig – setzt aber darauf, bald wieder Gefährder und Straftäter zurückzuführen. Ein Interview von Severin Weiland

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler droht zu scheitern - Marcel Kusch / picture alliance/dpa

Bundesrat verweigert Zustimmung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler droht zu scheitern

Grundschüler sollen einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung erhalten. Der Bundesrat aber bemängelt die Finanzierung und hat dem neuen Gesetz nicht zugestimmt. Wenn es keine Sondersitzung vor der Bundestagswahl gibt, verfällt es.

Warum neuer Streit zwischen den Lagern droht - Michele Tantussi / Getty Images

Söder und Laschet Warum neuer Streit zwischen den Lagern droht

In der CSU schimpfen sie auf die Altvorderen in der CDU, im Umfeld von Armin Laschet atmen sie durch. Doch in Düsseldorf stehen die Parteistrategen schon wieder vor riskanten Entscheidungen. Von Lukas Eberle und Jan Friedmann

»Verzicht auf Präsenzgottesdienste ist diesmal ein Akt der Nächstenliebe« - Julian Stratenschulte / dpa

NRW-Vizeregierungschef Stamp »Verzicht auf Präsenzgottesdienste ist diesmal ein Akt der Nächstenliebe«

Nordrhein-Westfalens Vizeministerpräsident Stamp appelliert an die Kirchen, über die Festtage auf Präsenzgottesdienste zu verzichten. Hier begründet der FDP-Politiker seinen Vorstoß. Ein Interview von Severin Weiland

Laschet hält an Gottesdiensten zu Weihnachten fest - Odd Andersen / AFP

Nach Vorstoß des NRW-Vizeministerpräsidenten Laschet hält an Gottesdiensten zu Weihnachten fest

Joachim Stamp, stellvertretender Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, hatte zu einer Absage aller Präsenzgottesdienste an Weihnachten aufgerufen. Armin Laschet widerspricht seiner Nummer zwei: Er will daran festhalten – mit Gesangsverbot.

In der Corona-Klemme - Bernd von Jutrczenka/ dpa

FDP-Umgang mit der Pandemie In der Corona-Klemme

Regieren in den Ländern, Opposition im Bund, Distanz zur AfD: Die FDP hadert mit ihrer Rolle in der Coronakrise. FDP-Chef Lindner versucht, die Balance zu wahren – auf Kosten eines klaren Kurses. Von Severin Weiland

"Das ist Pegida im XL-Format" - Patrick Graf / imago images/Future Image

FDP-Politiker Stamp "Das ist Pegida im XL-Format"

Joachim Stamp ist Vizeministerpräsident in Nordrhein-Westfalen. Hier spricht er über die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und seine Kritik an Horst Seehofers Flüchtlingspolitik. Ein Interview von Severin Weiland

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