„Islamischer Staat“: Barley will IS-Rückkehrer konsequent überwachen

SPIEGEL ONLINE - 22.02.2019

Deutsche IS-Kämpfer sollen zurückgeholt werden, fordern Politiker und Experten. Doch was passiert danach mit ihnen? Im SPIEGEL verlangt Justizministerin Barley, dass sich die Anhänger „bei uns nicht frei bewegen können“. mehr...

Streit über Uploadfilter: Kevin Kühnert fordert Abstimmung auf SPD-Parteikonvent

SPIEGEL ONLINE - 22.02.2019

SPD-Justizministerin Barley steht beim Thema Uploadfilter unter Druck. Juso-Chef Kühnert will jetzt einen Parteibeschluss erzwingen, um den umstrittensten Teil der Urheberrechtsreform noch zu verhindern. mehr...

Entzug von Staatsbürgerschaft: Dobrindt und Barley streiten über Gesetz zu IS-Kämpfern

SPIEGEL ONLINE - 19.02.2019

IS-Kämpfern mit zwei Pässen soll die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden können. Laut CSU verschleppt Justizministerin Barley ein entsprechendes Gesetz. Die SPD-Politikerin kontert. mehr...

Studie: Mietpreisbremse wirkt kaum - und soll doch verlängert werden

SPIEGEL ONLINE - 24.01.2019

Justizministerin Barley hält die Mietpreisbremse für erfolgreich und will sie fortführen. Eine Studie sieht jedoch keine großen Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. Allerdings scheint sie Neubauten zu fördern. mehr...

Justizministerin: Barley fordert schnelle Reaktion auf Daten-Leak

SPIEGEL ONLINE - 08.01.2019

Die Bundesregierung sucht nach Antworten auf den Datendiebstahl. CSU-Innenminister Seehofer steht unter Druck, SPD-Justizministerin Barley knöpft sich die Anbieter von Internetplattformen vor. mehr...

Justizministerin: Barley spricht sich gegen schärfere Abschieberegelungen aus

SPIEGEL ONLINE - 06.01.2019

Der Regierung droht erneut Streit um das Asylrecht: Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte angekündigt, die Abschiebungen zu erleichtern - Widerstand kommt nun von der Justizministerin. mehr...

Europäisches Parlament: Martin Schulz will Barley im SPD-Europawahlkampf unterstützen

SPIEGEL ONLINE - 26.12.2018

Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz sieht sich weiterhin als glühenden Europäer In einem Interview erklärt er, dass er im bevorstehenden Europawahlkampf eine wichtige Rolle spielen wird - und was seine Forderungen sind. mehr...

Europawahl 2019: Katarina Barley zur SPD-Spitzenkandidatin gewählt

SPIEGEL ONLINE - 09.12.2018

Katarina Barley ist mit großer Zustimmung zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl gewählt worden. Die Delegiertenkonferenz wurde allerdings von internen Querelen überschattet. mehr...

EU-Regeln zu elektronischen Beweismitteln: Deutschland wird überstimmt, Barley warnt vor Missbrauch

SPIEGEL ONLINE - 07.12.2018

Ob SMS, E-Mail oder Handystandort: Straftäter hinterlassen oft elektronische Spuren. Die Mehrheit der EU-Staaten will deswegen die Zugriffsrechte von Ermittlern deutlich stärken. Deutschland gehört nicht dazu. mehr...

Reaktionen auf SPIEGEL-Recherche: Ministerin Barley fordert Schufa zu mehr Transparenz auf

SPIEGEL ONLINE - 29.11.2018

Wie kommen Auskunfteien zu ihrem Urteil über unsere Zahlungsmoral? Die Firmen schweigen und beharren auf ihrem Geschäftsgeheimnis. Jetzt verlangt die Verbraucherschutzministerin, die Kriterien offenzulegen. mehr...