Kevin Kühnert - DER SPIEGEL

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Kevin Kühnert

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FDP-Delegierte wollen höheres Quorum für Mitgliederbefragung - dts Nachrichtenagentur / IMAGO

Nach Befragung zum Ampel-Aus FDP-Delegierte wollen höheres Quorum für Mitgliederbefragung

Eine FDP-Mitgliederbefragung für einen Ausstieg aus der Ampel scheiterte knapp. Nun wollen Parteimitglieder die Bedingungen für das Instrument verändern – und das Unterschriftenquorum erhöhen. Ein Kritiker ist empört. Von Severin Weiland

Kevin Kühnerts Hätte-schlimmer-kommen-können-Ergebnis - Carsten Koall / dpa

Wahlwiederholung in Berlin Kevin Kühnerts Hätte-schlimmer-kommen-können-Ergebnis

Die Befürchtungen waren groß, umso erleichterter gibt sich Kevin Kühnert: Der SPD-Generalsekretär verteidigt bei der Wiederholungswahl in Berlin sein Direktmandat – und spielt die Bedeutung der Abstimmung für die Ampel herunter. Von Rasmus Buchsteiner

Es ist leicht, über Ricarda Lang zu lästern. Aber zu billig - Markus Hertrich / ZDF

Politikerbashing Es ist leicht, über Ricarda Lang zu lästern. Aber zu billig Eine Kolumne von Nikolaus Blome

Ausgerechnet in so ernsten Zeiten kehrt etwas so Unernstes wie die Uralt-Vorurteile gegen Politiker zurück. Das nutzt niemandem.

Die Ersten rücken vom Kanzler ab - Nikita Teryoshin / DER SPIEGEL

SPD am Abgrund Die Ersten rücken vom Kanzler ab

Die SPD erlebt einen beispiellosen Absturz. In der Partei schwindet zu Beginn des Superwahljahrs die Hoffnung, dass der Kanzler die Lage noch drehen kann. Halten die Genossen an Olaf Scholz fest?

»Die Entziehung der Wahlrechte von Björn Höcke wird nicht helfen« - DER SPIEGEL

SPIEGEL-Spitzengespräch »Die Entziehung der Wahlrechte von Björn Höcke wird nicht helfen«

Wie sehr prägen Identitäre und andere Rechtsextreme die AfD? Darüber diskutieren unter anderem Kevin Kühnert und Florian Schroeder im SPIEGEL-Talk. Ein Ex-AfD-Mitglied gibt erschreckende Einblicke ins Innere der Partei. Moderiert von Markus Feldenkirchen

Kühnert sieht Maßnahmen gegen Höcke und AfD-Parteiverbot skeptisch - DER SPIEGEL

SPIEGEL-Spitzengespräch Kühnert sieht Maßnahmen gegen Höcke und AfD-Parteiverbot skeptisch

Wie lässt sich die AfD stoppen? SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dämpft im SPIEGEL-Talk die Erwartungen an Verbotsverfahren und einen Grundrechtsentzug für den thüringischen AfD-Chef Björn Höcke.

SPIEGEL-Spitzengespräch »Die Entziehung der Wahlrechte von Björn Höcke wird nicht helfen«

Wie sehr prägen Identitäre und andere Rechtsextreme die AfD? Darüber diskutieren unter anderem Kevin Kühnert und Florian Schroeder im SPIEGEL-Talk. Ein Ex-AfD-Mitglied gibt erschreckende Einblicke ins Innere der Partei. Moderiert von Markus Feldenkirchen

SPD-Generalsekretär Kühnert sieht Nachholbedarf im Umgang mit Bauern - Bernd von Jutrczenka / dpa

Traktorprotest SPD-Generalsekretär Kühnert sieht Nachholbedarf im Umgang mit Bauern

»Es ist offensichtlich zu wenig miteinander gesprochen worden«, räumt SPD-Generalsekretär Kühnert ein. Für Montag lädt die Ampel zu Gesprächen ein. Kanzler Scholz will derweil in Cottbus mit Bauernvertretern zusammentreffen.

Klingbeil bringt höhere Pendlerpauschale ins Spiel, Kühnert fordert Reform der Einkommensteuer - Florian Gaertner / photothek / IMAGO

Ideen der SPD-Spitze Klingbeil bringt höhere Pendlerpauschale ins Spiel, Kühnert fordert Reform der Einkommensteuer

Kurz vor Weihnachten besinnt sich die SPD auf ihre DNA: Parteichef Klingbeil möchte die »arbeitende Bevölkerung« durch eine höhere Pendlerpauschale entlasten – und Generalsekretär Kühnert Reiche stärker besteuern.

Die Sozialdemokraten sind nicht ehrlich zu sich selbst - Florian Gaertner / photothek / IMAGO

SPD-Bundesparteitag Die Sozialdemokraten sind nicht ehrlich zu sich selbst Ein Kommentar von Marina Kormbaki

Umfragetief, Ampelmisere, Haushaltsloch: War was? Die SPD feiert ihren Kanzler, der Kanzler lobt seine Partei – und gemeinsam geben sie sich einer gefährlichen Illusion hin.

Mit dieser Rede versöhnt Scholz die SPD – vorerst - Bernd von Jutrczenka / dpa

Kanzlerauftritt beim Parteitag Mit dieser Rede versöhnt Scholz die SPD – vorerst

Erleichtert reagieren die Delegierten auf die Rede des Kanzlers beim Parteitag. Dafür reicht ein solider Auftritt von Olaf Scholz. Doch wie die Ampel ihren Haushaltsstreit lösen will, bleibt offen. Von Christian Teevs

Esken und Klingbeil als SPD-Doppelspitze wiedergewählt - Florian Gaertner / IMAGO / photothek

Parteitag in Berlin Esken und Klingbeil als SPD-Doppelspitze wiedergewählt

Saskia Esken und Lars Klingbeil bleiben weiter Parteichefs der SPD. Auf dem Parteitag wurden die beiden im Amt bestätigt. Ebenso Generalsekretär Kevin Kühnert.

Pflegedienste bangen um Dienstwagenprivileg - Stefan Sauer/ picture alliance / dpa

Sparvorschlag im Haushalt Pflegedienste bangen um Dienstwagenprivileg

Die steuerliche Förderung von Dienstwagen gilt als klimapolitisch fragwürdig, vor allem Wohlhabende profitieren. In der Haushaltskrise gibt es nun Streit über die Abschaffung – doch auch Pflegekräfte sind dagegen.

Kühnert sieht aktuelle Staatsausgaben von Haushaltssperre nicht betroffen - Bernd von Jutrczenka / dpa

Reaktionen Kühnert sieht aktuelle Staatsausgaben von Haushaltssperre nicht betroffen

Das Bundesfinanzministerium sperrt zahlreiche Posten im Bundeshaushalt. Aktuelle Leistungen könne der Staat aber zahlen, versichert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Ein Parteikollege begrüßt die Notbremse sogar.

Wer soll künftig höhere Steuern zahlen, Herr Kühnert? - Andreas Chudowski / DER SPIEGEL

SPD-Generalsekretär Wer soll künftig höhere Steuern zahlen, Herr Kühnert?

»Christian Lindner hat kein Stimmrecht bei unserem Parteitag«: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht über die Steuerpläne seiner Partei – und erklärt, warum er nicht offen um Abgeordnete der Linkspartei wirbt. Ein Interview von David Böcking und Christian Teevs

SPD fordert Ägypten zur Aufnahme von Gazaflüchtlingen auf - Haitham Imad / EPA

Generalsekretär Kevin Kühnert SPD fordert Ägypten zur Aufnahme von Gazaflüchtlingen auf

Kevin Kühnert sichert Israel volle Solidarität zu – und hat an das Nachbarland Ägypten appelliert. Kanzler Olaf Scholz wolle in dieser Woche beide Länder besuchen und auf »konkrete Hilfsbereitschaft« pochen.

Kevin Kühnert fordert von FC Bayern Stellungnahme zu Mazraoui - ANNA SZILAGYI / EPA

Umstrittener Palästina-Post Kevin Kühnert fordert von FC Bayern Stellungnahme zu Mazraoui

In der Kontroverse um den Bayern-Spieler Noussair Mazraoui, der ein propalästinensisches Video postete, verlangt Kevin Kühnert mehr Haltung vom Klub, dem »Verein Kurt Landauers«. Der kündigt nun ein Gespräch mit dem Profi an.

SPD-Generalsekretär Kühnert nennt Merz »unprofessionell und gefährlich« - Adam Berry / Getty Images

Umstrittene Asyl-Äußerungen SPD-Generalsekretär Kühnert nennt Merz »unprofessionell und gefährlich«

»Wir alle kennen aus dem Familienchat diesen einen Onkel«: Die Kritik an Friedrich Merz’ Äußerungen über Asylbewerber reißt nicht ab. Nun legt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach.

SPD wirft Söder »populistische Schaumschlägerei« vor - Christian Kolbert / dpa

Streit über Flüchtlingspolitik SPD wirft Söder »populistische Schaumschlägerei« vor

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisiert im Wahlkampf die Flüchtlingspolitik der Ampel. Er fordert eine »Integrationsgrenze« und will Asylbewerbern Leistungen streichen. Die SPD reagiert schroff. Von Christian Teevs

»Historisches Versagen der CDU« - Martin Schutt / dpa

Abstimmung mit der AfD in Thüringen »Historisches Versagen der CDU«

In Thüringen setzt die Opposition mit Stimmen der AfD eine Steuersenkung durch. Die Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion ist entsetzt. Grüne und Linke machen CDU-Chef Merz schwere Vorwürfe.

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