Koalitionsgespräche 2013 - DER SPIEGEL

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Koalitionsgespräche 2013

Alle Beiträge

Zahl der Asylbewerber erneut massiv gestiegen - Hannibal Hanschke/ dpa

Rasanter Zuwachs Zahl der Asylbewerber erneut massiv gestiegen

In Deutschland haben im vergangenen Jahr so viele Menschen Asyl gesucht wie seit anderthalb Jahrzehnten nicht mehr. Den stärksten Zuwachs gab es bei Flüchtlingen aus der Russischen Föderation. Anerkannt wurden jedoch nur wenige Asylbewerber.

Ärztepräsident Montgomery wettert gegen Garantie auf Facharzttermin - Rainer Jensen/ dpa

Große Koalition Ärztepräsident Montgomery wettert gegen Garantie auf Facharzttermin

Der Patient soll schneller zum Facharzt kommen - so will es die Große Koalition. Doch das Konzept zur Verkürzung der Wartezeit stößt auf Kritik: Der Präsident der Bundesärztekammer schlägt nun eine neue Art der Überweisung vor.

Kanzleramt stoppt Verbot von Preiserhöhungen bei Medikamenten - Oliver Berg/ picture alliance / dpa

Pharmabranche Kanzleramt stoppt Verbot von Preiserhöhungen bei Medikamenten

Eigentlich hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, Preise für Arzneimittel weiter streng zu regulieren. Laut "FAZ" stellt sich jedoch das Kanzleramt quer. Krankenkassen könnten Einsparungen in Millionenhöhe entgehen. CDU-Gesundheitspolitiker kündigt die Verlängerung der Preisrabattierung für Frühjahr an. SPD-Experte: Unterstelle keinerlei böse Absicht des Kanzleramtes

Was in der Wirtschaft wichtig wird - Maurizio Gambarini/ dpa

Wochenvorschau Was in der Wirtschaft wichtig wird

Wahlkampf, Koalitionsverhandlungen, nun der SPD-Mitgliederentscheid: Die Führung des größten Landes Europas leistet sich derzeit eine unerträgliche Langsamkeit, schon vor dem Start ruht sich Schwarz-Rot auf Deutschlands scheinbarer Stabilität aus. Doch die nächste Krise kommt bestimmt. Von Henrik Müller

Jusos wählen Johanna Uekermann zur Vorsitzenden - Armin Weigel/ dpa

SPD-Nachwuchs Jusos wählen Johanna Uekermann zur Vorsitzenden

Neue Chefin für den SPD-Nachwuchs: Die Politikwissenschaftlerin Johanna Uekermann hat die Wahl zur Bundesvorsitzenden gewonnen. Die zielstrebige 26-Jährige steht für die traditionell linke Linie der Jugendorganisation. Die Große Koalition lehnt sie entschieden ab.

Koalitionspartner gegen Schönheits-OPs bei Minderjährigen - Bruno Bebert/ dpa

Jugendschutz Koalitionspartner gegen Schönheits-OPs bei Minderjährigen

Die Koalitionspartner wollen ästhetische Operationen ohne medizinische Begründung bei Kindern und Jugendlichen verbieten. Das gehöre zum Jugendschutz, so der gesundheitspolitische Sprecher der CDU. Vermutlich würden dann auch gängige Eingriffe wie das Ohrenanlegen bei Kleinkindern wegfallen.

Was in der Wirtschaft wichtig wird - Hannibal Hanschke/ dpa

Wochenvorschau Was in der Wirtschaft wichtig wird

Europas Regierungen schaffen es nicht, den Bankensektor aufzuräumen. Die Angst vor einer Dauerkrise geht um. In dieser Woche wird EZB-Chef Mario Draghi über sein weiteres Vorgehen informieren - und könnte neue Probleme heraufbeschwören. Von Henrik Müller

Verräterische Lücken im Koalitionsvertrag - wordle.net

Datenlese Verräterische Lücken im Koalitionsvertrag

Von Christina Elmer und Kurt Jansson

Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus - Arno Burgi/ dpa

Teure Koalitionsvorhaben Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus

Kurz nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages bringt SPD-Generalsekretärin Nahles Steuererhöhungen ins Gespräch. Wenn die Einnahmen zurückgingen, müsse man neu über die Finanzierung der Koalitionsvorhaben reden. Laut Sachsens Ministerpräsident Tillich regiert das Prinzip Hoffnung.

CDU-Politiker fordern Debatte über Koalitionsvertrag - Rainer Jensen/ picture alliance / dpa

Zeitungsbeitrag CDU-Politiker fordern Debatte über Koalitionsvertrag

Zwei führende CDU-Politiker kritisieren den schwarz-roten Koalitionsvertrag und verlangen eine Debatte in ihrer Partei. Die Versprechen, die die Parteien in ihrer Vereinbarung machen, gefährdeten die wirtschaftliche Stärke Deutschlands.

Arbeitgeberanteil könnte langfristig steigen - Kay Nietfeld/ dpa

Kassenfinanzierung Arbeitgeberanteil könnte langfristig steigen

Mit der Entscheidung, den Arbeitgeberanteil bei 7,3 Prozent festzuschreiben, haben Union und SPD viel Kritik ausgelöst. Doch nun teilen sie mit: Nach 2017 könnten die Firmen durchaus an steigenden Gesundheitskosten beteiligt werden.

Den Bürgern vertrauen, nicht ihren Daten - Anne Koch

Vorratsdatenspeicherung Den Bürgern vertrauen, nicht ihren Daten

Die Große Koalition spricht sich für die Vorratsdatenspeicherung aus. Yasmina Banaszczuk, einst SPD-Mitglied, hat lange dagegen gekämpft. In einem Gastbeitrag erklärt sie die Gefahr dieser Praxis und beschreibt, warum noch eine letzte Hoffnung bleibt.

Niederlande drohen mit Klage gegen deutsche Maut - Jens Büttner/ dpa

Pläne der Großen Koalition Niederlande drohen mit Klage gegen deutsche Maut

Die Maut-Pläne im schwarz-roten Koalitionsvertrag sorgen in den Nachbarländern für Empörung. Die Regierung der Niederlande prüft eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Auch Österreich denkt über rechtliche Schritte nach.

Triumph der Hardliner - Patrick Pleul/ dpa

Schwarz-rote Asylpolitik Triumph der Hardliner

Union und SPD schwärmen von bedeutenden Fortschritten für Flüchtlinge. Tatsächlich festigt der Koalitionsvertrag den Status quo in der Asylpolitik. Der wichtigsten Frage weichen die Koalitionäre aus. Von Maximilian Popp

Vier Tops, vier Flops, viel Weiter-so - Kay Nietfeld/ dpa

Große Koalitionsvertrags-Analyse Vier Tops, vier Flops, viel Weiter-so

CDU, CSU und SPD haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt: acht Kapitel, 185 Seiten lang, voller Versprechungen und wohlklingender Pläne. Aber was taugt das Papier? Die Analyse der 20 wichtigsten Themen.

Die Koalition steht - und doch ist alles offen - Hannibal Hanschke/ dpa

Einigung bei Marathonsitzung Die Koalition steht - und doch ist alles offen

Am Ende wurde gesungen, getwittert, gelacht: In einer Marathonsitzung einigen sich Union und SPD auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag samt Mindestlohn, Maut und Rentenpaket. Beide Seiten sehen sich als Sieger. Aber der vorläufige Verzicht auf eine Verteilung von Ministerposten zeigt die Nervosität vor dem SPD-Mitgliedervotum. Von Veit Medick

"Wir sind erst um sechs Uhr ins Bett gekommen" - THOMAS PETER/ REUTERS

+++ Minutenprotokoll zur Großen Koalition +++ "Wir sind erst um sechs Uhr ins Bett gekommen"

Alle sind Gewinner: Zufrieden haben die Parteichefs Merkel, Gabriel und Seehofer nach langen Verhandlungen in Berlin ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Opposition kritisiert die Vereinbarung scharf. Lesen Sie die Ereignisse des Tages im Minutenprotokoll nach.

Darauf haben sich Union und SPD geeinigt - AP/dpa

Regierungsbildung Darauf haben sich Union und SPD geeinigt

Fünf Wochen dauerten die Verhandlungen, jetzt ist die Einigung da: CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Große Koalition verständigt. Steuererhöhungen soll es offenbar nicht geben. Nun müssen noch die SPD-Mitglieder dem Bündnis zustimmen.

Alle müssen bluten - Maurizio Gambarini/ dpa

Merkel, Gabriel, Seehofer und Co. Alle müssen bluten

Die Schlussrunde in den Verhandlungen zwischen Union und SPD ist eingeläutet. Jede Seite wird hart verhandeln, um die Lieblingsprojekte durchzubringen. Schon jetzt ist klar: Die Akteure werden manches Versprechen nicht einhalten können - das kann sich bitter rächen. Von Severin Weiland

"Nicht mit uns!" - Jan Woitas/ dpa

SPD-Basis zur Großen Koalition "Nicht mit uns!"

In der Nacht zu Mittwoch soll der schwarz-rote Koalitionsvertrag stehen. Doch das letzte Wort haben die SPD-Mitglieder, viele wollen nach SPIEGEL-Recherchen ihre Zustimmung verweigern. Die Abstimmung wird zum Risiko für die Parteispitze.

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